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Inhalt
Aktuelle Gesamtausgabe
Änderungshistorie
Amtliche Abkürzung:BLVO
Ausfertigungsdatum:18.12.2012
Gültig ab:01.01.2013
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Berlin
Fundstelle:GVBl. 2012, 546
Gliederungs-Nr:2030-2-59
Verordnung
über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten der Laufbahnfachrichtung Bildung
(Bildungslaufbahnverordnung - BLVO)
Vom 18. Dezember 2012
Zum 28.07.2017 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel

Gültig ab

Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten der Laufbahnfachrichtung Bildung (Bildungslaufbahnverordnung - BLVO) vom 18. Dezember 201201.01.2013
Eingangsformel01.01.2013
Inhaltsverzeichnis01.01.2013
ABSCHNITT I - Allgemeines01.01.2013
§ 1 - Anwendungsbereich01.01.2013
§ 2 - Laufbahnzweige01.01.2013
§ 3 - Erwerb der Laufbahnbefähigung01.01.2013
§ 4 - Zugang für die Einstiegsämter01.01.2013
§ 5 - Personalentwicklung01.01.2013
ABSCHNITT II - Schuldienst01.01.2013
Unterabschnitt 1 - Schule01.01.2013
§ 6 - Lehreranwärterinnen und Lehreranwärter01.01.2013
§ 7 - Studienreferendarinnen und Studienreferendare01.01.2013
§ 8 - Laufbahnzweig der Lehrerin und des Lehrers01.01.2016
§ 9 - Laufbahnzweig der Lehrerin - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern - und des Lehrers - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern -01.01.2016
§ 10 - Laufbahnzweig der Lehrerin an Sonderschulen/ für Sonderpädagogik und des Lehrers an Sonderschulen/für Sonderpädagogik01.01.2016
§ 11 - Laufbahnzweig der Studienrätin und des Studienrats01.01.2013
§ 12 - Probezeit01.01.2013
§ 13 - Regelmäßig zu durchlaufende Ämter01.01.2013
§ 14 - Dienstzeiten als Voraussetzung für Beförderungen01.01.2013
§ 15 - Besondere Beförderungsvoraussetzungen01.01.2013
Unterabschnitt 2 - Besondere Bildungsgänge01.01.2013
§ 16 - Berlin-Kolleg01.01.2013
§ 17 - Lehrgänge an Volkshochschulen nach § 40 des Schulgesetzes01.01.2013
§ 18 - Studienkollegs für ausländische Studierende01.01.2013
Unterabschnitt 3 - Fachschulen01.01.2013
§ 19 - Grundsatz01.01.2013
§ 20 - Laufbahnzweig der Studienrätin an einer Fachschule und des Studienrats an einer Fachschule01.01.2013
§ 21 - Einstellungsvoraussetzungen01.01.2013
§ 22 - Probezeit01.01.2013
§ 23 - Beförderung01.01.2013
Unterabschnitt 4 - Pestalozzi-Fröbel-Haus und Lette-Verein01.01.2013
§ 24 - Grundsatz01.01.2013
§ 25 - Einstellungsvoraussetzungen01.01.2013
§ 26 - Probezeit01.01.2013
ABSCHNITT III - Schulaufsichtsdienst01.01.2013
§ 27 - Laufbahnzweig der Schulrätin und des Schulrats01.01.2013
§ 28 - Einstellungsvoraussetzungen01.01.2013
§ 29 - Probezeit01.01.2013
§ 30 - Regelmäßig zu durchlaufende Ämter01.01.2013
§ 31 - Beförderung01.01.2013
ABSCHNITT IV - Schulpsychologischer Dienst01.01.2013
§ 32 - Laufbahnzweig der Schulpsychologierätin und des Schulpsychologierats 01.01.2013
§ 33 - Einstellungsvoraussetzungen01.01.2013
§ 34 - Probezeit01.01.2013
§ 35 - Beförderung01.01.2013
ABSCHNITT V - Volkshochschuldienst01.01.2013
§ 36 - Laufbahnzweig der Volkshochschulrätin und des Volkshochschulrats 01.01.2013
§ 37 - Einstellungsvoraussetzungen01.01.2013
§ 38 - Probezeit01.01.2013
§ 39 - Beförderung01.01.2013
ABSCHNITT VI - Übergangs- und Schlussvorschriften01.01.2013
§ 40 - Übergangsregelungen01.01.2013
§ 41 - Laufbahnschließungen01.01.2013
§ 42 - Landespersonalausschuss01.01.2013
§ 43 - Beamtinnen und Beamte anderer Dienstherrn01.01.2013
§ 44 - Verwaltungsvorschriften01.01.2013
§ 45 - Inkrafttreten, Außerkrafttreten01.01.2013
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: §§ 8, 9 und 10 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15.12.2015 (GVBl. S. 588)

Aufgrund des § 29 des Laufbahngesetzes vom 21. Juni 2011 (GVBl. S. 266) wird verordnet:

Inhaltsübersicht
ABSCHNITT I - Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Laufbahnzweige
§ 3 Erwerb der Laufbahnbefähigung
§ 4 Zugang für die Einstiegsämter
§ 5 Personalentwicklung
ABSCHNITT II - Schuldienst
Unterabschnitt 1 - Schule
§ 6 Lehreranwärterinnen und Lehreranwärter
§ 7 Studienreferendarinnen und Studienreferendare
§ 8 Laufbahnzweig der Lehrerin und des Lehrers
§ 9 Laufbahnzweig der Lehrerin - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern - und des Lehrers - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern -
§ 10 Laufbahnzweig der Lehrerin an Sonderschulen/für Sonderpädagogik und des Lehrers an Sonderschulen/für Sonderpädagogik
§ 11 Laufbahnzweig der Studienrätin und des Studienrats
§ 12 Probezeit
§ 13 Regelmäßig zu durchlaufende Ämter
§ 14 Dienstzeiten als Voraussetzung für Beförderungen
§ 15 Besondere Beförderungsvoraussetzungen
Unterabschnitt 2 - Besondere Bildungsgänge
§ 16 Berlin-Kolleg
§ 17 Lehrgänge an Volkshochschulen nach § 40 des Schulgesetzes
§ 18 Studienkollegs für ausländische Studierende
Unterabschnitt 3 - Fachschulen
§ 19 Grundsatz
§ 20 Laufbahnzweig der Studienrätin an einer Fachschule und des Studienrats an einer Fachschule
§ 21 Einstellungsvoraussetzungen
§ 22 Probezeit
§ 23 Beförderung
Unterabschnitt 4 - Pestalozzi-Fröbel-Haus und Lette-Verein
§ 24 Grundsatz
§ 25 Einstellungsvoraussetzungen
§ 26 Probezeit
ABSCHNITT III - Schulaufsichtsdienst
§ 27 Laufbahnzweig der Schulrätin und des Schulrats
§ 28 Einstellungsvoraussetzungen
§ 29 Probezeit
§ 30 Regelmäßig zu durchlaufende Ämter
§ 31 Beförderung
ABSCHNITT IV - Schulpsychologischer Dienst
§ 32 Laufbahnzweig der Schulpsychologierätin und des Schulpsychologierats
§ 33 Einstellungsvoraussetzungen
§ 34 Probezeit
§ 35 Beförderung
ABSCHNITT V - Volkshochschuldienst
§ 36 Laufbahnzweig der Volkshochschulrätin und des Volkshochschulrats
§ 37 Einstellungsvoraussetzungen
§ 38 Probezeit
§ 39 Beförderung
ABSCHNITT VI - Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 40 Übergangsregelungen
§ 41 Laufbahnschließungen
§ 42 Landespersonalausschuss
§ 43 Beamtinnen und Beamte anderer Dienstherrn
§ 44 Verwaltungsvorschriften
§ 45 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

ABSCHNITT I

Allgemeines

§ 1

Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung findet auf die unmittelbaren und mittelbaren Landesbeamtinnen und Landesbeamten der Laufbahnfachrichtung Bildung Anwendung.

(2) Zur Laufbahnfachrichtung Bildung gehört

1.

der Dienst

a)

an den öffentlichen Schulen des Landes Berlin,

b)

an Studienkollegs für ausländische Studierende,

c)

am Pestalozzi-Fröbel-Haus,

d)

am Lette-Verein sowie

2.

der Schulaufsichtsdienst,

3.

der Schulpsychologische Dienst und

4.

der Volkshochschuldienst.


§ 2

Laufbahnzweige

Zur Laufbahnfachrichtung Bildung gehören die Laufbahnzweige

1.

der Lehrerin und des Lehrers,

2.

der Lehrerin - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern - und des Lehrers - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern -,

3.

der Lehrerin an Sonderschulen/für Sonderpädagogik und des Lehrers an Sonderschulen/für Sonderpädagogik,

4.

der Studienrätin und des Studienrats,

5.

der Studienrätin an einer Fachschule und des Studienrats an einer Fachschule,

6.

der Schulrätin und des Schulrats,

7.

der Schulpsychologierätin und des Schulpsychologierats und

8.

der Volkshochschulrätin und des Volkshochschulrats.


§ 3

Erwerb der Laufbahnbefähigung

(1) Der Erwerb der Befähigung für die Laufbahnzweige nach den §§ 8, 9, 10 und 11 und die Möglichkeiten des Wechsels zwischen den Laufbahnzweigen der Lehrerin und des Lehrers (§ 8), der Lehrerin - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern - und des Lehrers - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern - (§ 9), der Lehrerin an Sonderschulen/für Sonderpädagogik und des Lehrers an Sonderschulen/für Sonderpädagogik (§ 10), der Studienrätin und des Studienrats (§ 11) und der Studienrätin an einer Fachschule und des Studienrats an einer Fachschule (§ 20) werden durch das Lehrerbildungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Februar 1985 (GVBl. S. 434, 948), das zuletzt durch Gesetz vom 5. Juni 2012 (GVBl. S. 158) geändert worden ist, geregelt.

(2) Lehrkräfte, die über eine Laufbahnbefähigung nach §§ 8, 9, 10, 11 oder 21 verfügen, können unter den Voraussetzungen des § 28 in den Laufbahnzweig der Schulrätin oder des Schulrats wechseln.

§ 4

Zugang für die Einstiegsämter

(1) Die Lehrbefähigung für das Amt

1.

der Lehrerin und des Lehrers,

2.

der Lehrerin - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern - und des Lehrers - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern -,

3.

der Lehrerin an Sonderschulen/für Sonderpädagogik und des Lehrers an Sonderschulen/für Sonderpädagogik

eröffnet den Zugang für das erste Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2 der Laufbahnfachrichtung Bildung.

(2) Die Lehrbefähigung für das Amt

1.

der Studienrätin und des Studienrats,

2.

der Studienrätin an einer Fachschule und des Studienrats an einer Fachschule,

eröffnet den Zugang für das zweite Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2 der Laufbahnfachrichtung Bildung.

(3) Die Befähigung für das Amt

1.

der Schulrätin und des Schulrats,

2.

der Schulpsychologierätin und des Schulpsychologierats,

3.

der Volkshochschulrätin und des Volkshochschulrats

eröffnet den Zugang für das zweite Einstiegsamt der Laufbahngruppe 2 der Laufbahnfachrichtung Bildung.

§ 5

Personalentwicklung

Als Grundlage für eine systematische Personalentwicklung, die sich als kontinuierlicher Prozess über das gesamte Berufsleben erstreckt, ist von der Dienstbehörde ein Personalentwicklungskonzept für die Beamtinnen und Beamten ihres Bereichs zu erstellen. Ziel ist es, gesunde, lernbereite sowie adäquat eingesetzte Beschäftigte, Chancengleichheit und Geschlechtergerechtigkeit sowie eine hohe Führungskompetenz und Führungsverantwortung in den von der Dienststelle zu verantwortenden Personalentwicklungsprozessen zu erreichen. Eine systematische Personalentwicklung umfasst alle Maßnahmen, die es ermöglichen, die Kompetenzen und Potenziale der Beschäftigten zu erkennen, zu erhalten und in Abstimmung mit den Zielen der Beschäftigten und dem Bedarf der Dienstbehörde zu fördern. Das Personalentwicklungskonzept nach Satz 1 enthält mindestens Ausführungen über

1.

die dienstliche Fortbildung,

2.

die Führungskräfteentwicklung,

3.

Jahresgespräche,

4.

Verwendungen in unterschiedlichen Funktionen oder Aufgabengebieten, sowie

5.

den Erwerb interkultureller Kompetenzen sowie der Kompetenzen zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern.


ABSCHNITT II

Schuldienst

Unterabschnitt 1

Schule

§ 6
Lehreranwärterinnen und Lehreranwärter

(1) Die Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter für die in § 2 Nummer 1 bis 3 genannten Laufbahnzweige führen während des Vorbereitungsdienstes als Beamtinnen auf Widerruf oder Beamte auf Widerruf die Dienstbezeichnung „Lehreranwärterin oder Lehreranwärter“.

(2) Als Lehreranwärterin oder Lehreranwärter darf unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf in den Vorbereitungsdienst nur eingestellt werden, wer

1.

die Erste Staatsprüfung für das Amt

a)

der Lehrerin oder des Lehrers,

b)

der Lehrerin - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern - oder des Lehrers - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern -,

c)

der Lehrerin an Sonderschulen/für Sonderpädagogik oder des Lehrers an Sonderschulen/für Sonderpädagogik oder

2.

eine nach § 9 a Absatz 3 des Lehrerbildungsgesetzes gleichgesetzte Prüfung bestanden hat. Das Gleiche gilt für Bewerberinnen und Bewerber, die die entsprechenden Voraussetzungen für die Verwendung im öffentlichen Schuldienst nach §§ 16 oder 17 des Lehrerbildungsgesetzes erfüllen.


§ 7
Studienreferendarinnen und Studienreferendare

(1) Die Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter für den Laufbahnzweig der Studienrätin und des Studienrats führen während des Vorbereitungsdienstes als Beamtinnen auf Widerruf oder Beamte auf Widerruf die Dienstbezeichnung „Studienreferendarin oder Studienreferendar“.

(2) Als Studienreferendarin oder Studienreferendar darf unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf in den Vorbereitungsdienst nur eingestellt werden, wer die Erste Staatsprüfung für das Amt der Studienrätin oder des Studienrats oder eine nach § 9 Absatz 2 oder § 9a Absatz 3 des Lehrerbildungsgesetzes gleichgesetzte Prüfung bestanden hat. § 6 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.

§ 8
Laufbahnzweig der Lehrerin und des Lehrers

Zum Laufbahnzweig der Lehrerin und des Lehrers (Besoldungsgruppe A 12, allgemeinbildender Unterricht) gehören:

als Einstiegsamt in Besoldungsgruppe A 12 das Amt der Lehrerin und des Lehrers

als Beförderungsämter

1.

in Besoldungsgruppe A 12 das Amt:

a)

der Zweiten Konrektorin und des Zweiten Konrektors,

b)

der Konrektorin und des Konrektors

2.

in Besoldungsgruppe A 13 das Amt:

a)

der Konrektorin und des Konrektors,

b)

der Sekundarschulrektorin und des Sekundarschulrektors,

c)

* der Zweiten Sonderschulkonrektorin und des Zweiten Sonderschulkonrektors,

d)

* der Sonderschulkonrektorin und des Sonderschulkonrektors,

e)

* der Sonderschulrektorin und des Sonderschulrektors

3.

in Besoldungsgruppe A 14 das Amt:

a)

der Rektorin und des Rektors,

b)

der Sekundarschulrektorin und des Sekundarschulrektors,

c)

der Stellvertretenden Direktorin einer Integrierten Sekundarschule und des Stellvertretenden Direktors einer Integrierten Sekundarschule,

d)

der Sonderschulkonrektorin und des Sonderschulkonrektors,

e)

der Sonderschulrektorin und des Sonderschulrektors

4.

in Besoldungsgruppe A 15 das Amt:

a)

der Rektorin und des Rektors,

b)

der Seminardirektorin und des Seminardirektors,

c)

der Sekundarschulrektorin und des Sekundarschulrektors,

d)

der Stellvertretenden Direktorin einer Integrierten Sekundarschule und des Stellvertretenden Direktors einer Integrierten Sekundarschule,

e)

der Direktorin einer Integrierten Sekundarschule und des Direktors einer Integrierten Sekundarschule.


Fußnoten

*

[Red. Anm.: Entsprechend § 45 Abs. 2 tritt § 8 Nr. 2 d - f erst in Kraft, wenn die dort jeweils genannten Ämter in das Landesbesoldungsgesetz aufgenommen worden sind.]

*

[Red. Anm.: Entsprechend § 45 Abs. 2 tritt § 8 Nr. 2 d - f erst in Kraft, wenn die dort jeweils genannten Ämter in das Landesbesoldungsgesetz aufgenommen worden sind.]

*

[Red. Anm.: Entsprechend § 45 Abs. 2 tritt § 8 Nr. 2 d - f erst in Kraft, wenn die dort jeweils genannten Ämter in das Landesbesoldungsgesetz aufgenommen worden sind.]

§ 9
Laufbahnzweig der Lehrerin - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung
in zwei Fächern - und des Lehrers - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern -

Zum Laufbahnzweig der Lehrerin - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern - und des Lehrers - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern - gehören:

als Einstiegsamt in Besoldungsgruppe A 13 das Amt der Lehrerin und des Lehrers

als Beförderungsämter

1.

in Besoldungsgruppe A 13 das Amt:

a)

der Zweiten Konrektorin und des Zweiten Konrektors,

b)

der Konrektorin und des Konrektors,

c)

der Sekundarschulrektorin und des Sekundarschulrektors,

d)

* der Zweiten Sonderschulkonrektorin und des Zweiten Sonderschulkonrektors,

e)

* der Sonderschulkonrektorin und des Sonderschulkonrektors,

f)

* der Sonderschulrektorin und des Sonderschulrektors

2.

in Besoldungsgruppe A 14 das Amt:

a)

der Rektorin und des Rektors,

b)

der Sekundarschulrektorin und des Sekundarschulrektors,

c)

der Stellvertretenden Direktorin einer Integrierten Sekundarschule und des Stellvertretenden Direktors einer Integrierten Sekundarschule,

d)

der Sonderschulkonrektorin und des Sonderschulkonrektors,

e)

der Sonderschulrektorin und des Sonderschulrektors

3.

in Besoldungsgruppe A 15 das Amt:

a)

der Rektorin und des Rektors,

b)

der Seminardirektorin und des Seminardirektors,

c)

der Sekundarschulrektorin und des Sekundarschulrektors,

d)

der Stellvertretenden Direktorin einer Integrierten Sekundarschule und des Stellvertretenden Direktors einer Integrierten Sekundarschule,

e)

der Direktorin einer Integrierten Sekundarschule und des Direktors einer Integrierten Sekundarschule.


Fußnoten

*

[Red. Anm.: Entsprechend § 45 Abs. 2 tritt § 9 Nr. 1 e - g erst in Kraft, wenn die dort jeweils genannten Ämter in das Landesbesoldungsgesetz aufgenommen worden sind.]

*

[Red. Anm.: Entsprechend § 45 Abs. 2 tritt § 9 Nr. 1 e - g erst in Kraft, wenn die dort jeweils genannten Ämter in das Landesbesoldungsgesetz aufgenommen worden sind.]

*

[Red. Anm.: Entsprechend § 45 Abs. 2 tritt § 9 Nr. 1 e - g erst in Kraft, wenn die dort jeweils genannten Ämter in das Landesbesoldungsgesetz aufgenommen worden sind.]

§ 10
Laufbahnzweig der Lehrerin an Sonderschulen/
für Sonderpädagogik und des Lehrers an Sonderschulen/für Sonderpädagogik

(1) Zum Laufbahnzweig der Lehrerin an Sonderschulen/für Sonderpädagogik und des Lehrers an Sonderschulen/für Sonderpädagogik gehören:

als Einstiegsamt in Besoldungsgruppe A 13 das Amt der Lehrerin an Sonderschulen/für Sonderpädagogik und des Lehrers an Sonderschulen/für Sonderpädagogik

als Beförderungsämter

1.

in Besoldungsgruppe A 13 das Amt:

a)

der Zweiten Konrektorin und des Zweiten Konrektors,

b)

der Konrektorin und des Konrektors,

c)

der Sekundarschulrektorin und des Sekundarschulrektors

2.

in Besoldungsgruppe A 14 das Amt:

a)

der Zweiten Sonderschulkonrektorin und des Zweiten Sonderschulkonrektors,

b)

der Sonderschulkonrektorin und des Sonderschulkonrektors,

c)

der Sonderschulrektorin und des Sonderschulrektors,

d)

der Rektorin und des Rektors,

e)

der Sekundarschulrektorin und des Sekundarschulrektors,

f)

der Stellvertretenden Direktorin einer Integrierten Sekundarschule und des Stellvertretenden Direktors einer Integrierten Sekundarschule

3.

in Besoldungsgruppe A 15 das Amt:

a)

der Rektorin und des Rektors,

b)

der Sonderschulrektorin und des Sonderschulrektors,

c)

der Seminardirektorin und des Seminarsdirektors,

d)

der Sekundarschulrektorin und des Sekundarschulrektors,

e)

der Stellvertretenden Direktorin einer Integrierten Sekundarschule und des Stellvertretenden Direktors einer Integrierten Sekundarschule,

f)

der Direktorin einer Integrierten Sekundarschule und des Direktors einer Integrierten Sekundarschule.

(2) Blindenoberlehrerinnen und Blindenoberlehrer und Taubstummenoberlehrerinnen und Taubstummenoberlehrer führen im Land Berlin die Amtsbezeichnung „Lehrerin an Sonderschulen/für Sonderpädagogik oder Lehrer an Sonderschulen/für Sonderpädagogik“. Absatz 1 gilt entsprechend.

§ 11
Laufbahnzweig der Studienrätin und des Studienrats

Zum Laufbahnzweig der Studienrätin und des Studienrats gehören:

als Einstiegsamt in Besoldungsgruppe A 13 das Amt der Studienrätin und des Studienrats

als Beförderungsämter

1.

in Besoldungsgruppe A 14 das Amt:

a)

der Oberstudienrätin und des Oberstudienrats,

b)

der Zweiten Sonderschulkonrektorin und des Zweiten Sonderschulkonrektors,

c)

der Sonderschulkonrektorin und des Sonderschulkonrektors,

d)

der Sonderschulrektorin und des Sonderschulrektors

2.

in Besoldungsgruppe A 15 das Amt:

a)

der Studiendirektorin und des Studiendirektors,

b)

der Seminardirektorin und des Seminardirektors,

c)

der Sekundarschulrektorin und des Sekundarschulrektors,

d)

der Direktorin einer Integrierten Sekundarschule und des Direktors einer Integrierten Sekundarschule,

e)

der Sonderschulrektorin und des Sonderschulrektors

3.

in Besoldungsgruppe A 16 das Amt der Oberstudiendirektorin und des Oberstudiendirektors.


§ 12
Probezeit

(1) Auf die Probezeit werden Abwesenheitszeiten nicht angerechnet, die ein Viertel der geforderten Probezeit überschreiten; dies gilt abweichend nicht für die Anrechnung von Freistellungen nach § 11 Absatz 4 des Laufbahngesetzes auf die Probezeit. Bei der Berechnung der Abwesenheitszeiten bleiben die Schulferien außer Betracht.

(2) Auf die Probezeit sollen Zeiten im Angestelltenverhältnis an öffentlichen Schulen oder an Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulen), die nach dem Bestehen der Zweiten Staatsprüfung zurückgelegt sind, bis zu 18 Monaten angerechnet werden, wenn die Tätigkeit nach Art, Bedeutung und Leistung mindestens der Tätigkeit in einem Amt des jeweiligen Laufbahnzweiges entsprochen hat.

(3) Die Vorschriften über die Probezeit gelten nicht für Bewerberinnen und Bewerber für die Laufbahnzweige der Lehrerin - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern - und des Lehrers - mit fachwissenschaftlicher Ausbildung in zwei Fächern -, der Lehrerin an Sonderschulen/für Sonderpädagogik und des Lehrers an Sonderschulen/für Sonderpädagogik sowie der Studienrätin und des Studienrats, die bereits Beamtinnen auf Lebenszeit oder Beamte auf Lebenszeit sind.

§ 13
Regelmäßig zu durchlaufende Ämter

(1) In jedem Laufbahnzweig (§§ 8 bis 11) ist jeweils ein Beförderungsamt jeder Besoldungsgruppe regelmäßig zu durchlaufen. Dabei kann ein Amt mit Amtszulage auch übertragen werden, wenn ein derselben Besoldungsgruppe zugeordnetes Amt ohne Amtszulage nicht durchlaufen ist.

(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen bei Beförderungen zur Rektorin oder zum Rektor als Leiterin oder Leiter einer Grundschule oder des Grundschulteils einer Integrierten Sekundarschule oder Gemeinschaftsschule und zur Sonderschulrektorin oder zum Sonderschulrektor die unter dem jeweiligen Beförderungsamt liegenden Beförderungsämter übersprungen werden.

(3) Beim Wechsel des Laufbahnzweiges sind Ämter, die den in dem bisherigen Laufbahnzweig durchlaufenen Ämtern entsprechen, nicht mehr zu durchlaufen.

(4) Beim Wechsel aus dem Laufbahnzweig der Schulrätin oder des Schulrats in einen Laufbahnzweig nach §§ 8, 9, 10, 11 oder 20 dürfen die unter dem angestrebten Amt liegenden Beförderungsämter übersprungen werden.

§ 14
Dienstzeiten als Voraussetzung für Beförderungen

(1) Es setzt voraus die Beförderung

1.

zur Seminardirektorin oder zum Seminardirektor,

2.

zur Studiendirektorin an einer Fachschule oder zum Studiendirektor an einer Fachschule (als Leiterin oder Leiter des Ausbildungsbereichs an einer Fachschule),

3.

zur Studiendirektorin oder zum Studiendirektor (als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Leiterin oder des Leiters einer Abteilung an einem Oberstufenzentrum),

4.

zur Studiendirektorin oder zum Studiendirektor (als Abteilungsleiterin oder Abteilungsleiter an einem Oberstufenzentrum),

5.

in ein Amt als ständige Vertreterin oder ständiger Vertreter der Schulleiterin oder des Schulleiters und

6.

in ein Amt als Schulleiterin oder Schulleiter

die Befähigung für ein Einstiegsamt, durch das das angestrebte Beförderungsamt erreicht werden kann und eine zweijährige Dienstzeit (§ 12 des Laufbahngesetzes).

(2) Im Falle einer Berücksichtigung von Dienstzeiten nach § 12 Absatz 3 des Laufbahngesetzes ist jedoch mindestens ein Jahr Dienstzeit im öffentlichen Schuldienst erforderlich.

(3) Im öffentlichen Dienst im Angestelltenverhältnis verbrachte Zeiten können, soweit sie noch nicht auf die Probezeit angerechnet worden sind, nach § 12 Absatz 6 des Laufbahngesetzes als Dienstzeit berücksichtigt werden, wenn die Tätigkeit nach Art, Bedeutung und Leistung mindestens der Tätigkeit in einem Amt des jeweiligen Laufbahnzweiges entsprochen hat.

§ 15
Besondere Beförderungsvoraussetzungen

(1) Das Amt einer Schulleiterin oder eines Schulleiters darf nach § 97 des Landesbeamtengesetzes vom 19. März 2009 (GVBl. S. 70), das zuletzt durch Artikel III des Gesetzes vom 29. Juni 2011 (GVBl. S. 306) geändert worden ist, nur übertragen werden, wenn die ausgewählte Lehrkraft an einer Qualifizierungsmaßnahme für künftige Schulleiterinnen und Schulleiter erfolgreich teilgenommen hat. Die Qualifizierungsmaßnahme umfasst insbesondere Fortbildungsveranstaltungen in den Bereichen Führungskompetenz, Schulentwicklung, Qualitätsentwicklung, Ressourcen- und Budgetverantwortung, Recht und Verwaltung. Die Qualifizierungsmaßnahme wird vom Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg durchgeführt und umfasst mindestens 120 Stunden (à 45 Minuten). Fortbildungsmaßnahmen anderer Anbieter oder anderweitig erworbene vergleichbare Kompetenzen können als gleichwertig anerkannt werden. Über die Anerkennung der Gleichwertigkeit entscheidet die für Bildung zuständige Senatsverwaltung. Das Nähere wird durch Verwaltungsvorschrift geregelt.

(2) Neben der Erfüllung der Voraussetzungen des § 14 ist Voraussetzung für die Beförderung zur Zweiten Sonderschulkonrektorin oder zum Zweiten Sonderschulkonrektor, zur Sonderschulkonrektorin oder zum Sonderschulkonrektor oder zur Sonderschulrektorin oder zum Sonderschulrektor aus einem Laufbahnzweig

a)

* gemäß §§ 8 oder 9 eine mindestens dreijährige erfolgreiche Tätigkeit nach Abschluss der Probezeit an einer Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt oder mit Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen in inklusiv/integrativ arbeitenden Schulen

b)

gemäß § 11 die Erste Staatsprüfung oder eine nach § 9 a Absatz 3 des Lehrerbildungsgesetzes gleichgesetzte Prüfung für das Amt der Studienrätin oder des Studienrats mit Abschluss in zwei sonderpädagogischen Fachrichtungen.

(3) In ein Amt als Schulleiterin oder Schulleiter darf nur befördert werden, wer die Voraussetzungen des § 14 sowie ggf. die nach Absatz 2 erfüllt und nach Ablegen der Zweiten Staatsprüfung an mehr als einer Schule tätig war. Ausnahmen sind nur bei Vorliegen dringender dienstlicher Belange zulässig.

Fußnoten

*

[Red. Anm.: Entsprechend § 45 Abs. 2 tritt § 15 Abs. 2 Buchst. a erst in Kraft, wenn die dort jeweils genannten Ämter in das Landesbesoldungsgesetz aufgenommen worden sind.]

Unterabschnitt 2

Besondere Bildungsgänge

§ 16
Berlin-Kolleg

Für den Dienst am Berlin-Kolleg gelten die Vorschriften des Unterabschnitts 1 entsprechend.

§ 17
Lehrgänge an Volkshochschulen nach § 40 des Schulgesetzes

Für den Dienst an Volkshochschulen, sofern er sich auf Lehrgänge nach § 40 des Schulgesetzes vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26), das zuletzt durch Artikel I des Gesetzes vom 19. Juni 2012 (GVBl. S. 166) geändert worden ist, bezieht, gelten die Vorschriften des Unterabschnitts 1 - mit Ausnahme von § 15 - entsprechend.

§ 18
Studienkollegs für ausländische Studierende

(1) An Studienkollegs für ausländische Studierende darf nur eingestellt werden, wer die Befähigung für den Laufbahnzweig der Studienrätin oder des Studienrats besitzt. Ausnahmen hierzu können von der für Bildung zuständigen Senatsverwaltung zugelassen werden.

(2) Für den Dienst an Studienkollegs für ausländische Studierende gelten die Vorschriften des Unterabschnitts 1 - mit Ausnahme von § 15 - entsprechend.

Unterabschnitt 3

Fachschulen

§ 19
Grundsatz

Der Dienst an Fachschulen gliedert sich in die Laufbahnzweige der Studienrätin an einer Fachschule und des Studienrats an einer Fachschule und der Studienrätin und des Studienrats.

§ 20
Laufbahnzweig der Studienrätin an einer Fachschule
und des Studienrats an einer Fachschule

Zum Laufbahnzweig der Studienrätin an einer Fachschule und des Studienrats an einer Fachschule gehören:

als Einstiegsamt in Besoldungsgruppe A 13 das Amt der Studienrätin an einer Fachschule und des Studienrats an einer Fachschule

als Beförderungsämter

1.

in Besoldungsgruppe A 14 das Amt der Oberstudienrätin an einer Fachschule und des Oberstudienrats an einer Fachschule,

2.

in Besoldungsgruppe A 15 das Amt der Studiendirektorin an einer Fachschule und des Studiendirektors an einer Fachschule,

3.

in Besoldungsgruppe A 16 das Amt der Oberstudiendirektorin an einer Fachschule und des Oberstudiendirektors an einer Fachschule.


§ 21
Einstellungsvoraussetzungen

In den Laufbahnzweig der Studienrätin an einer Fachschule oder des Studienrats an einer Fachschule darf nur eingestellt werden, wer

1.

ein Studium der geforderten Fachrichtung an einer wissenschaftlichen Hochschule oder an einer künstlerischen und wissenschaftlichen Hochschule mit einer Ersten Staatsprüfung oder, soweit üblich, mit einer Hochschulprüfung abgeschlossen hat,

2.

sich nach Ablegung der in Nummer 1 genannten Prüfung mindestens drei Jahre in einer seiner Vorbildung entsprechenden, für das zu übernehmende Lehramt förderlichen Tätigkeit bewährt hat und

3

für die Ausübung eines Lehramtes an Fachschulen pädagogisch geeignet erscheint.

Über die Anrechnung von Tätigkeiten auf die in Nummer 2 vorgeschriebene Bewährungszeit entscheidet die oberste Dienstbehörde.

§ 22
Probezeit

(1) Die ausgewählten Bewerberinnen oder Bewerber für den Laufbahnzweig der Studienrätin an einer Fachschule oder des Studienrats an einer Fachschule werden als Beamtinnen auf Probe oder Beamte auf Probe eingestellt. § 12 Absatz 1 gilt entsprechend.

(2) Auf die Probezeit sollen Zeiten im Angestelltenverhältnis an öffentlichen Schulen oder an Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulen), die nach dem Vorliegen der Voraussetzungen nach § 21 zurückgelegt sind, bis zu 18 Monaten angerechnet werden, wenn die Tätigkeit nach Art, Bedeutung und Leistung mindestens der Tätigkeit in einem Amt der Studienrätin an einer Fachschule oder des Studienrats an einer Fachschule entsprochen hat.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Bewerberinnen oder Bewerber der Laufbahnfachrichtung Bildung, die bereits Beamtinnen auf Lebenszeit oder Beamte auf Lebenszeit sind.

§ 23
Beförderung

(1) Für den Laufbahnzweig der Studienrätin an einer Fachschule und des Studienrats an einer Fachschule gelten §§ 13, 14 und 15 Absatz 1 entsprechend.

(2) Für den Laufbahnzweig der Studienrätin und des Studienrats gelten die §§ 11 bis 14 und 15 Absatz 1 und 3 entsprechend.

(3) Beförderungsstellen an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen können auch aus dem Laufbahnzweig der Studienrätin an einer Fachschule oder des Studienrats an einer Fachschule besetzt werden, wenn die Schülerzahl des Fachschulteils in dem entsprechenden Bereich überwiegt.

Unterabschnitt 4

Pestalozzi-Fröbel-Haus und Lette-Verein

§ 24
Grundsatz

Für den Dienst am Pestalozzi-Fröbel-Haus und am Lette-Verein gelten jeweils die Vorschriften des Unterabschnitts 1 - mit Ausnahme von § 15 - und des Unterabschnitts 3 entsprechend.

§ 25
Einstellungsvoraussetzungen

In dem Amt der Direktorin der Stiftung Lette-Verein oder des Direktors der Stiftung Lette-Verein und in dem Amt der Direktorin der Stiftung Pestalozzi-Fröbel-Haus oder des Direktors der Stiftung Pestalozzi-Fröbel-Haus darf nur eingestellt werden, wer

1

a)

die Befähigung für den Laufbahnzweig der Studienrätin oder des Studienrats besitzt und eine mindestens zweijährige Dienstzeit (§ 12 des Laufbahngesetzes) nachweist oder

b)

ein Studium an einer wissenschaftlichen Hochschule mit einer Ersten Staatsprüfung oder, soweit üblich, mit einer Hochschulprüfung abgeschlossen und sich danach mindestens sechs Jahre in einer ihrer oder seiner Vorbildung entsprechenden, für das zu übernehmende Amt förderlichen hauptberuflichen Tätigkeit bewährt hat,

2.

die für dieses Amt notwendigen Verwaltungserfahrungen nachweisen kann.


§ 26
Probezeit

(1) Die ausgewählten Bewerberinnen oder Bewerber werden als Beamtinnen auf Probe oder Beamte auf Probe eingestellt. § 12 Absatz 1 Satz 1 gilt entsprechend.

(2) Absatz 1 gilt nicht für Bewerberinnen oder Bewerber, die bereits Beamtinnen auf Lebenszeit oder Beamte auf Lebenszeit sind.

ABSCHNITT III

Schulaufsichtsdienst

§ 27

Laufbahnzweig der Schulrätin und des Schulrats

(1) Zum Laufbahnzweig der Schulrätin und des Schulrats gehören:

als Einstiegsamt in Besoldungsgruppe A 15 das Amt der Schulrätin und des Schulrats,

als Beförderungsämter

1.

in Besoldungsgruppe A 15 das Amt der Oberschulrätin und des Oberschulrats,

2.

in Besoldungsgruppe A 16 das Amt der Oberschulrätin und des Oberschulrats,

3.

in Besoldungsgruppe B 2 das Amt der Leitenden Oberschulrätin und des Leitenden Oberschulrats,

4.

in Besoldungsgruppe B 3 das Amt der Leitenden Oberschulrätin und des Leitenden Oberschulrats,

5.

in Besoldungsgruppe B 4 das Amt der Leitenden Oberschulrätin und des Leitenden Oberschulrats,

6.

in Besoldungsgruppe B 5 das Amt

a)

der Leitenden Oberschulrätin und des Leitenden Oberschulrats,

b)

der Senatsdirigentin und des Senatsdirigenten.


§ 28

Einstellungsvoraussetzungen

(1) In den Laufbahnzweig der Schulrätin oder des Schulrats darf nur eingestellt werden, wer

1.

eine Laufbahnbefähigung gemäß §§ 8, 9, 10, 11 oder 21 hat,

2.

eine mindestens dreijährige Dienstzeit (§ 12 des Laufbahngesetzes) nachweist und

3.

an einer Qualifizierungsmaßnahme für künftige Schulaufsichtsbeamtinnen und Schulaufsichtsbeamte erfolgreich teilgenommen hat. Die Qualifizierungsmaßnahme umfasst insbesondere Fortbildungsveranstaltungen in den Bereichen Qualitäts- und Schulentwicklung, Personalentwicklung und -steuerung, Beschwerde-, Konflikt- und Krisenmanagement, Steuerung und Controlling der schulischen Fortbildung, Vernetzung und Kooperationen, Umsetzung bildungspolitischer Vorgaben und pädagogischer Innovationen sowie ein zehntägiges Praktikum in der für Bildung zuständigen Senatsverwaltung. Die Qualifizierungsmaßnahme wird vom Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg durchgeführt und umfasst mindestens 100 Stunden (à 45 Minuten). Fortbildungsmaßnahmen anderer Anbieter oder anderweitig erworbene vergleichbare Kompetenzen können als gleichwertig anerkannt werden. Über die Anerkennung der Gleichwertigkeit entscheidet die für Bildung zuständige Senatsverwaltung. Das Nähere wird durch Verwaltungsvorschrift geregelt.

(2) § 14 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

§ 29

Probezeit

(1) Die Einstellung der ausgewählten Bewerberinnen oder Bewerber erfolgt im Beamtenverhältnis auf Probe, sofern die Voraussetzung nach § 28 Absatz 1 Nummer 2 nicht erfüllt ist, die Bewerberinnen oder Bewerber aber über anrechenbare Zeiten nach § 14 Absatz 3 als Äquivalent für die erforderliche Dienstzeit verfügen. § 12 Absatz 1 Satz 1 gilt entsprechend.

(2) Absatz 1 gilt nicht für Bewerberinnen oder Bewerber der Laufbahnfachrichtung Bildung, die bereits Beamtinnen auf Lebenszeit oder Beamte auf Lebenszeit sind.

§ 30

Regelmäßig zu durchlaufende Ämter

(1) Im Schulaufsichtsdienst dürfen bei Beförderungen die unter dem jeweiligen Beförderungsamt liegenden Beförderungsämter übersprungen werden.

(2) Bei einer Beförderung aus einem Amt der Besoldungsgruppe A 15 oder aus einem Amt als Schulleiterin oder Schulleiter in das Amt der Oberschulrätin oder des Oberschulrats (Besoldungsgruppe A 15 mit Amtszulage oder Besoldungsgruppe A 16) sowie bei der Beförderung aus einem Amt der Besoldungsgruppe A 16 in das Amt der Leitenden Oberschulrätin oder des Leitenden Oberschulrats (Besoldungsgruppe B 2) kann auch das Amt der Schulrätin oder des Schulrats übersprungen werden, wenn die Einstellungsvoraussetzungen nach § 28 erfüllt sind.

§ 31

Beförderung

(1) Es setzt voraus die Beförderung

1.

zur Leitenden Oberschulrätin und zum Leitenden Oberschulrat (Besoldungsgruppe B 3) eine mindestens dreijährige Dienstzeit (§ 12 des Laufbahngesetzes) im Schulaufsichtsdienst,

2.

zur Leitenden Oberschulrätin und zum Leitenden Oberschulrat (Besoldungsgruppe B 4) eine mindestens vierjährige Dienstzeit (§ 12 des Laufbahngesetzes) im Schulaufsichtsdienst,

3.

zur Leitenden Oberschulrätin und zum Leitenden Oberschulrat (Besoldungsgruppe B 5) und zur Senatsdirigentin und zum Senatsdirigenten eine mindestens fünfjährige Dienstzeit (§ 12 des Laufbahngesetzes) im Schulaufsichtsdienst.

(2) § 14 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

ABSCHNITT IV

Schulpsychologischer Dienst

§ 32

Laufbahnzweig der Schulpsychologierätin und des Schulpsychologierats

(1) Zum Laufbahnzweig der Schulpsychologierätin und des Schulpsychologierats gehören:

als Einstiegsamt in Besoldungsgruppe A 13 das Amt der Schulpsychologierätin und des Schulpsychologierats

als Beförderungsämter

1.

in Besoldungsgruppe A 14 das Amt der Schulpsychologieoberrätin und des Schulpsychologieoberrats,

2.

in Besoldungsgruppe A 15 das Amt der Schulpsychologiedirektorin und des Schulpsychologiedirektors.

(2) Bei der Beförderung zur Schulpsychologiedirektorin oder zum Schulpsychologiedirektor darf das Amt der Schulpsychologieoberrätin und des Schulpsychologieoberrats nicht übersprungen werden.

§ 33

Einstellungsvoraussetzungen

In den Laufbahnzweig der Schulpsychologierätin oder des Schulpsychologierats darf nur eingestellt werden, wer

1.

eine wissenschaftliche Hochschulausbildung in der Fachrichtung Psychologie (Diplomabschluss oder Master of Science Abschluss in Psychologie) abgelegt hat,

2.

sich nach Ablegung der in Nummer 1 genannten Prüfung mindestens drei Jahre in einer seiner Vorbildung entsprechenden, für das zu übernehmende Amt förderlichen Tätigkeit bewährt hat und

3.

nach seiner Persönlichkeit für den Laufbahnzweig geeignet erscheint.


§ 34

Probezeit

(1) Die ausgewählten Bewerberinnen oder Bewerber werden als Beamtinnen auf Probe oder Beamte auf Probe eingestellt. § 12 Absatz 1 Satz 1 gilt entsprechend.

(2) Absatz 1 gilt nicht für Bewerberinnen oder Bewerber, die bereits Beamtinnen auf Lebenszeit oder Beamte auf Lebenszeit sind.

§ 35

Beförderung

(1) Die Beförderung zur Schulpsychologiedirektorin oder zum Schulpsychologiedirektor setzt die Befähigung für den Laufbahnzweig der Schulpsychologierätin oder des Schulpsychologierats und eine mindestens zweijährige Dienstzeit (§ 12 des Laufbahngesetzes) in dem Laufbahnzweig der Schulpsychologierätin oder des Schulpsychologierats voraus.

(2) § 14 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

ABSCHNITT V

Volkshochschuldienst

§ 36

Laufbahnzweig der Volkshochschulrätin und des Volkshochschulrats

(1) Zum Laufbahnzweig des Volkshochschuldienstes gehören:

als Einstiegsamt in Besoldungsgruppe A 13 das Amt der Volkshochschulrätin und des Volkshochschulrats

als Beförderungsämter

1.

in Besoldungsgruppe A 14 das Amt der Volkshochschuloberrätin und des Volkshochschuloberrats

2.

in Besoldungsgruppe A 15 das Amt der Volkshochschuldirektorin und des Volkshochschuldirektors.

(2) Bei der Beförderung zur Volkshochschuldirektorin oder zum Volkshochschuldirektor darf das Amt der Volkshochschuloberrätin oder des Volkshochschuloberrats nicht übersprungen werden.

§ 37

Einstellungsvoraussetzungen

In den Laufbahnzweig der Volkshochschulrätin oder des Volkshochschulrats darf nur eingestellt werden, wer

1.

ein Studium an einer wissenschaftlichen oder einer künstlerischen und wissenschaftlichen Hochschule mit einer Ersten Staatsprüfung oder, soweit üblich, mit einer Hochschulprüfung abgeschlossen hat,

2.

nach Ablegung der in Nummer 1 genannten Prüfung hauptberuflich jeweils mindestens ein Jahr und sechs Monate

a)

eine ihrer oder seiner Vorbildung entsprechende Tätigkeit und

b)

eine Tätigkeit in der Erwachsenenbildung ausgeübt hat und

3.

nach ihrer oder seiner Persönlichkeit für den Laufbahnzweig geeignet erscheint.

Auf die Tätigkeit in der Erwachsenenbildung kann eine nebenberufliche Tätigkeit an einer Volkshochschule oder an einer gleichwertigen Einrichtung der Erwachsenenbildung angerechnet werden.

§ 38

Probezeit

(1) Die ausgewählten Bewerberinnen oder Bewerber werden als Beamtinnen auf Probe oder Beamte auf Probe eingestellt. § 12 Absatz 1 Satz 1 gilt entsprechend.

(2) Auf die Probezeit sollen Zeiten im Angestelltenverhältnis im öffentlichen Dienst, die nach dem Vorliegen der Voraussetzungen gemäß § 37 zurückgelegt sind, bis zu einem Jahr angerechnet werden, wenn die Tätigkeit nach Art, Bedeutung und Leistung mindestens der Tätigkeit in einem Amt der Volkshochschulrätin oder des Volkshochschulrats entsprochen hat.

(3) Absatz 1 gilt nicht für Bewerberinnen oder Bewerber, die bereits Beamtinnen auf Lebenszeit oder Beamte auf Lebenszeit sind.

§ 39

Beförderung

(1) Die Beförderung zur Volkshochschuldirektorin oder zum Volkshochschuldirektor setzt die Befähigung für den Laufbahnzweig der Volkshochschulrätin oder des Volkshochschulrats und eine mindestens zweijährige Dienstzeit (§ 12 des Laufbahngesetzes) in dem Laufbahnzweig der Volkshochschulrätin oder des Volkshochschulrats voraus.

(2) § 14 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend.

ABSCHNITT VI

Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 40

Übergangsregelungen

(1) Auf Stellenausschreibungen von Schulleiterinnen und Schulleitern und Schulaufsichtsbeamtinnen und Schulaufsichtsbeamten, die vor dem 1. August 2015 im Amtsblatt für Berlin veröffentlicht werden, sind § 15 Absatz 1 und § 28 Absatz 1 Nummer 3 nicht anzuwenden.

(2) Für Lehrkräfte, die sich bei Inkrafttreten dieser Verordnung im Eingangsamt der Laufbahn der Lehrerin oder des Lehrers (Besoldungsgruppe A 11) nach § 5a der Schullaufbahnverordnung vom 3. Juli 1980 (GVBl. S. 1240, 1758), die zuletzt durch Artikel III des Gesetzes vom 25. Januar 2010 (GVBl. S. 22) geändert worden ist, oder in der Laufbahn der Sonderschullehrerin oder des Sonderschullehrers (Besoldungsgruppe A 12 mit Amtszulage) nach § 7b Schullaufbahnverordnung befinden, ist § 25 Absatz 3 Schullaufbahnverordnung weiter anzuwenden.

§ 41

Laufbahnschließungen

(1) Folgende, bisher in der Schullaufbahnverordnung geregelte Laufbahnen, werden geschlossen:

1.

Laufbahn des Fachlehrers (Besoldungsgruppe A 10) - § 5 Absatz 1 Schullaufbahnverordnung

2.

Laufbahn des Fachlehrers (Besoldungsgruppe A 11) - § 5 Absatz 2 Schullaufbahnverordnung

3.

Laufbahn des Lehrers (Besoldungsgruppe A 11) - § 5a Schullaufbahnverordnung

4.

Laufbahn des Sonderschullehrers (Besoldungsgruppe A 12) - § 7a Schullaufbahnverordnung

5.

Laufbahn des Sonderschullehrers (Besoldungsgruppe A 12 mit Amtszulage) - § 7b Schullaufbahnverordnung

6.

Laufbahn des Blindenoberlehrers und des Taubstummenoberlehrers - § 9 Schullaufbahnverordnung

7.

Laufbahn des Lehrers (Besoldungsgruppe A 13, berufstheoretischer Unterricht) - § 9a Schullaufbahnverordnung

8.

Laufbahn des Fachlehrers (Besoldungsgruppe A 10) - § 28 Absatz 2 Schullaufbahnverordnung

9.

Laufbahn des Fachlehrers (Besoldungsgruppe A 11) - § 28 Absatz 3 Schullaufbahnverordnung

(2) Beamtinnen und Beamte in den nach Absatz 1 geschlossenen Laufbahnen verbleiben in ihrem bisherigen Dienstverhältnis. Einstellungen oder Versetzungen in diese Laufbahnen sind unzulässig.

(3) Die Laufbahn des Fachlehrers an Lehranstalten für technische Assistenten in der Medizin (Nummer 3 der Anlage 2 der Fachrichtungs-Laufbahnverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 2009 [GVBl. S. 257]) wird geschlossen. Beamtinnen und Beamte in der Laufbahn des Fachlehrers an Lehranstalten für technische Assistenten in der Medizin verbleiben in ihrem bisherigen Dienstverhältnis. Einstellungen oder Versetzungen in diese Laufbahnen sind unzulässig.

§ 42

Landespersonalausschuss

Der Landespersonalausschuss kann auf Antrag der obersten Dienstbehörde für einzelne Fälle oder für Gruppen von Fällen Ausnahmen von folgenden Vorschriften dieser Verordnung zulassen:

1.

Mindestdienstzeiten für Beförderungen

§ 14 Absatz 1,

§ 25 Nummer 1 Buchstabe a,

§ 28 Absatz 1 Nummer 2,

§ 31 Absatz 1,

§ 35 Absatz 1,

§ 39 Absatz 1;

2.

Überspringen von Ämtern bei Beförderung

§ 13 Absatz 1,

§ 32 Absatz 2,

§ 36 Absatz 2.


§ 43

Beamtinnen und Beamte anderer Dienstherrn

Bei der Übernahme von Beamtinnen und Beamten und früheren Beamtinnen und Beamten anderer Dienstherrn ist diese Verordnung anzuwenden; dies gilt nicht, wenn Beamtinnen oder Beamte kraft Gesetzes oder aufgrund eines Rechtsanspruchs in ihrer bisherigen Rechtsstellung übernommen werden. Die vorgeschriebene Probezeit und sonstige für die Verleihung eines Amtes vorgesehene Zeiten gelten insoweit als abgeleistet, als die Beamtin oder der Beamte bei anderen Dienstherrn bereits entsprechende Dienstzeiten zurückgelegt hat. Wird der Beamtin oder dem Beamten bei der Übernahme ein Beförderungsamt verliehen, so sind die Vorschriften über Beförderungen anzuwenden.

§ 44

Verwaltungsvorschriften

Die zur Ausführung dieser Verordnung erforderlichen Verwaltungsvorschriften erlässt die Laufbahnordnungsbehörde für die Laufbahnfachrichtung Bildung im Einvernehmen mit der für Inneres zuständigen Senatsverwaltung, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist.

§ 45

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Schullaufbahnverordnung außer Kraft.

(2) Abweichend von Absatz 1 treten § 8 Nummer 2 Buchstabe d bis f, § 8 Nummer 3 Buchstabe d und e, § 9 Nummer 1 Buchstabe e bis g, § 9 Nummer 2 Buchstabe d und e und § 15 Absatz 2 Buchstabe a erst in Kraft, wenn die dort jeweils genannten Ämter in das Landesbesoldungsgesetz aufgenommen worden sind. Der Tag dieses Inkrafttretens wird im Amtsblatt für Berlin bekanntgegeben.

Berlin, den 18. Dezember 2012

Der Senat von Berlin

Klaus Wowereit

Sandra Scheeres

Regierender Bürgermeister

Senatorin für Bildung, Jugend
und Wissenschaft