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Inhalt
Aktuelle Gesamtausgabe
Änderungshistorie
Amtliche Abkürzung:GsVO
Ausfertigungsdatum:19.01.2005
Gültig ab:01.02.2005
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Berlin
Fundstelle:GVBl. 2005, 16, 140
Gliederungs-Nr:2230-1-4
Verordnung über den Bildungsgang der Grundschule
(Grundschulverordnung - GsVO)
Vom 19. Januar 2005
Zum 28.07.2017 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel

Gültig ab

Verordnung über den Bildungsgang der Grundschule (Grundschulverordnung - GsVO) vom 19. Januar 200501.02.2005
Eingangsformel01.02.2005
Inhaltsverzeichnis13.10.2016
Teil I - Allgemeines01.02.2005
§ 1 - Anwendungsbereich01.08.2010
§ 2 - Selbständigkeit und Eigenverantwortung der Schule22.08.2014
§ 3 - Grundsätze der Zusammenarbeit22.08.2014
Teil II - Schuleintritt01.02.2005
§ 4 - Aufnahme und Zuweisung22.08.2014
§ 5 - Schulärztliche Eingangsuntersuchung22.08.2014
§ 6 - - aufgehoben -07.11.2014
Teil III - Unterrichtsgestaltung und -organisation01.02.2005
§ 7 - Gliederung und Grundsätze22.08.2014
§ 8 - Organisation des Unterrichts22.08.2014
§ 9 - Fachkonferenzen01.08.2010
§ 10 - Unterrichtsfächer und Stundentafel01.08.2010
§ 11 - Fremdsprache22.08.2014
§ 12 - Unterrichtliche Angebote in einer nichtdeutschen Muttersprache22.08.2014
§ 13 - Verkehrs- und Mobilitätserziehung01.02.2005
Teil IV - Fördermaßnahmen01.02.2005
§ 14 - Grundsätze der Förderung22.08.2014
§ 14a - Nachteilsausgleich13.10.2016
§ 15 - Besondere Förderung bei vermutetem sonderpädagogischen Förderbedarf 01.08.2010
§ 16 - Besondere Förderung bei Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten und bei Rechenstörungen22.08.2014
§ 17 - Besondere Förderung für Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache13.10.2016
§ 18 - Besondere Förderung bei Hochbegabung22.08.2014
Teil V - Lernerfolgsbeurteilung und Qualitätssicherung01.02.2005
§ 19 - Grundsätze der Leistungsbeurteilung13.10.2016
§ 20 - Lernerfolgskontrollen22.08.2014
§ 21 - Zeugnisse22.08.2014
Teil VI - Aufrücken, Wiederholen und Übergang01.02.2005
§ 22 - Aufrücken und vorzeitiges Aufrücken22.08.2014
§ 23 - Verzögertes Aufrücken, Wiederholen und Zurücktreten22.08.2014
§ 24 - Übergang in die Sekundarstufe I31.01.2014
Teil VII - Verlässliche Halbtagsgrundschule und Ganztagsangebote01.02.2005
§ 25 - Verlässliche Halbtagsgrundschule01.02.2005
§ 26 - Ganztagsgrundschule in offener Form01.08.2012
§ 27 - Ganztagsgrundschule in gebundener Form22.08.2014
§ 28 - Kooperation der Schule mit Trägern der freien Jugendhilfe01.02.2005
Teil VIII - Schlussvorschriften01.02.2005
§ 29 - Übergangsregelungen07.11.2014
§ 30 - Inkrafttreten01.08.2009
Anlage 1 - Wochenstundentafel für die Grundschule01.08.2010
Anlage 2 - Jahresstundenrahmen für die Grundschule01.08.2010
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: Inhaltsübersicht, §§ 17 und 19 geändert, § 14a eingefügt durch Artikel 1 der Verordnung vom 28.09.2016 (GVBl. S. 803)

Auf Grund des § 20 Abs. 7 in Verbindung mit § 14 Abs. 5, § 15 Abs. 4, § 54 Abs. 5, § 55 Abs. 2, § 56 Abs. 10, § 58 Abs. 8 und § 59 Abs. 8 des Schulgesetzes vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26) wird verordnet:

Inhaltsübersicht
TEIL I
Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Selbständigkeit und Eigenverantwortung der Schule
§ 3 Grundsätze der Zusammenarbeit
TEIL II
Schuleintritt
§ 4 Aufnahme und Zuweisung
§ 5 Schulärztliche Eingangsuntersuchung
§ 6 (weggefallen)
TEIL III
Unterrichtsgestaltung und -organisation
§ 7 Gliederung und Grundsätze
§ 8 Organisation des Unterrichts
§ 9 Fachkonferenzen
§ 10 Unterrichtsfächer und Stundentafel
§ 11 Fremdsprache
§ 12 Unterrichtliche Angebote in einer nichtdeutschen Muttersprache
§ 13 Verkehrs- und Mobilitätserziehung
TEIL IV
Fördermaßnahmen
§ 14 Grundsätze der Förderung
§ 14a Nachteilsausgleich
§ 15 Besondere Förderung bei vermutetem sonderpädagogischen Förderbedarf
§ 16 Besondere Förderung bei Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten und bei Rechenstörungen
§ 17 Besondere Förderung für Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache
§ 18 Besondere Förderung bei Hochbegabung
TEIL V
Lernerfolgsbeurteilung und Qualitätssicherung
§ 19 Grundsätze der Leistungsbeurteilung
§ 20 Lernerfolgskontrollen
§ 21 Zeugnisse
TEIL VI
Aufrücken, Wiederholen und Übergang
§ 22 Aufrücken und vorzeitiges Aufrücken
§ 23 Verzögertes Aufrücken, Wiederholen und Zurücktreten
§ 24 Übergang in die Sekundarstufe I
TEIL VII
Verlässliche Halbtagsgrundschule und Ganztagsangebote
§ 25 Verlässliche Halbtagsgrundschule
§ 26 Ganztagsgrundschule in offener Form
§ 27 Ganztagsgrundschule in gebundener Form
§ 28 Kooperation der Schule mit Trägern der freien Jugendhilfe
TEIL VIII
Schlussvorschriften
§ 29 Übergangsregelungen
§ 30 Inkrafttreten
ANLAGE
Stundentafel
Jahresstundenrahmen

Teil I

Allgemeines

§ 1

Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung regelt den Bildungsgang der Grundschule einschließlich der Grundstufe der Integrierten Sekundarschule (Primarstufe). Sie gilt ebenfalls für Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und für sonderpädagogische Einrichtungen, die nach den Rahmenlehrplänen der Grundschule unterrichten sowie für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Rahmen des gemeinsamen Unterrichts, soweit nicht in der Sonderpädagogikverordnung vom 19. Januar 2005 (GVBl. S. 57) Abweichendes geregelt ist.

(2) Für Schulen besonderer pädagogischer Prägung gelten die nachfolgenden Bestimmungen, soweit nicht in einer gesonderten Verordnung abweichende Regelungen getroffen werden.

§ 2

Selbständigkeit und Eigenverantwortung der Schule

(1) Im Rahmen der Gewährleistung einer gemeinsamen Grundbildung für alle Schülerinnen und Schüler entwickelt jede Grundschule ein pädagogisches, zum selbstständigen und lebenslangen Lernen auch außerhalb von Schule befähigendes Konzept, das sie kontinuierlich überprüft und an die Lernvoraussetzungen und -bedürfnisse ihrer Schülerinnen und Schüler anpasst.

(2) Schulen setzen im Rahmen des Schulprogramms Schwerpunkte ihrer pädagogischen Grundsätze sowie ihrer Schulentwicklungsarbeit, die sich an den jeweiligen Rahmenbedingungen orientieren. Im Schulprogramm legt die Schulkonferenz auf Vorschlag der Gesamtkonferenz und der Fachkonferenzen auch schulinterne Curricula fest, in denen auf der Grundlage der Rahmenlehrpläne insbesondere das fachübergreifende und projektorientierte Arbeiten innerhalb der Jahrgangsstufen oder jahrgangsstufenübergreifend beschrieben wird.

(3) Die Schule kann in einzelnen Zügen ihre Schwerpunkte auch fachlich oder fachübergreifend zusätzlich verstärken (Betonung). Soweit dafür zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden, sind diese für ergänzende Angebote innerhalb des jeweiligen inhaltlichen Schwerpunkts zu verwenden.

§ 3

Grundsätze der Zusammenarbeit

(1) Zum Zweck der Zusammenarbeit zwischen der Schule und den Erziehungsberechtigten kann die Schule mit den Erziehungsberechtigten unter altersangemessener Einbeziehung der Schülerinnen und Schüler Bildungs- und Erziehungsvereinbarungen abschließen, in denen die Rechte und Pflichten aller Beteiligten festgelegt werden.

(2) In der ersten Elternversammlung im Schuljahr werden die Erziehungsberechtigten über ihre Rechte und Pflichten informiert und es wird beraten, wie eine Mitarbeit entsprechend der von der Schulkonferenz entwickelten Grundsätze erfolgen kann. Darüber hinaus werden die Möglichkeiten der Mitwirkung in den schulischen und überschulischen Gremien dargestellt.

(3) Formen der Mitarbeit der Erziehungsberechtigten sind insbesondere die

1.

Arbeit mit Lerngruppen in einzelnen Phasen des Unterrichts,

2.

Unterstützung der Lehrkräfte bei der Vorbereitung und Durchführung besonderer Lernvorhaben, etwa im Rahmen projektorientierten Arbeitens,

3.

Durchführung von Arbeitsgemeinschaften und außerunterrichtlichen Angeboten,

4.

Übernahme von Tätigkeiten im Rahmen sonstiger schulischer Veranstaltungen, wie Schülerfahrten und Schulfesten.

(4) Erziehungsberechtigte oder andere Personen benötigen für die Mitwirkung im Unterricht oder bei schulischen Veranstaltungen einen schriftlichen oder mündlichen Auftrag durch die Schule.

(5) Die Grundschulen öffnen sich in ihr soziales Umfeld. Sie arbeiten partnerschaftlich mit anderen Schulen und außerschulischen Partnern, insbesondere mit den Einrichtungen der öffentlichen und freien Jugendhilfe zusammen und entwickeln Kooperationen mit ihren Partnern im Schulumfeld und Sozialraum.

(6) Der Übergang der Kinder aus den Tageseinrichtungen der Jugendhilfe in die Schule ist in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den Kindertagesstätten systematisch vorzubereiten und zu begleiten. Dafür schließt jede Grundschule Kooperationsvereinbarungen mit benachbarten Jugendhilfeeinrichtungen. Die Möglichkeit, auch mit anderen Jugendhilfeeinrichtungen zu kooperieren, bleibt davon unberührt. Die Kooperationsvereinbarungen sollen insbesondere beinhalten:

1.

die Formen der Kooperation der Leitungen und des pädagogischen Personals einschließlich gemeinsamer Konferenzen,

2.

die Abstimmung der Förderkonzepte sowie Beobachtungs- und Dokumentationsinstrumente,

3.

die Übermittlung der vorschulischen Beobachtungs- und Dokumentationsinstrumente, insbesondere der Unterlagen aus der Sprachdokumentation, im Falle der Einwilligung durch die Erziehungsberechtigten,

4.

den wechselseitigen Besuch der Einrichtungen mit den Kindern und die Elternarbeit.

(7) Grundschulen schließen mit benachbarten Integrierten Sekundarschulen und Gymnasien Kooperationsvereinbarungen für eine anschlussfähige und individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler beim Übergang zwischen den Schulstufen. Die Möglichkeit, Kooperationsvereinbarungen auch mit anderen Schulen abzuschließen, bleibt davon unberührt. Die Kooperationsvereinbarungen sollen insbesondere beinhalten:

1.

die Abstimmung der Anforderungen in den Jahrgangsstufen 5 bis 8,

2.

die Lernkultur und die Gestaltung des Unterrichts einschließlich der Abstimmung schulinterner und profilbezogener Curricula sowie der Leistungsdokumentation und der Formen der Lernerfolgskontrollen,

3.

die Formen der Kooperation der Schulleitungen, der Lehrkräfte und des pädagogischen Personals einschließlich gemeinsamer Konferenzen, Hospitationen, Studien-und Projekttage, Arbeitsgemeinschaften sowie des zeitlich begrenzten Austauschs von Lehrkräften und

4.

die Elternarbeit.


Teil II

Schuleintritt

§ 4

Aufnahme und Zuweisung

(1) Die Aufnahme in die Grundschule erfolgt nach §§ 54, 55a des Schulgesetzes. Die Termine für die Anmeldung werden von der Schulaufsichtsbehörde jährlich festgelegt und öffentlich bekannt gegeben.

(2) Die Erziehungsberechtigten erhalten spätestens bei der Anmeldung Informationen über die Organisation der Schulanfangsphase, der verlässlichen Halbtagsgrundschule und des Ganztagsangebots, das Schulprogramm sowie das Fremdsprachenangebot der Schule und die sich daraus ergebenden Auswirkungen für den weiteren Bildungsweg. Werden gemeinsame Einschulungsbereiche gebildet, sind sämtliche darin befindliche Grundschulen als zuständige Grundschule im Sinne von § 55a Absatz 1 Satz 1 des Schulgesetzes anzusehen. Sofern die Erziehungsberechtigten nicht den Besuch der nach § 55a Absatz 1 des Schulgesetzes zuständigen Grundschule wünschen, informiert die zuständige Grundschule darüber schriftlich innerhalb von zwei Wochen den Schulträger und die stattdessen gewünschten Grundschulen.

(3) Einschulungsbereiche können insbesondere auf Grund schulischer Betonungen, der Einrichtung von Klassen mit zweisprachiger deutsch-türkischer Alphabetisierung und der Organisation als Ganztagsgrundschulen in gebundener Form so festgelegt werden, dass auch Schülerinnen und Schüler aus anderen Einschulungsbereichen aufgenommen werden.

(4) Zunächst werden im Rahmen der Aufnahmekapazität alle Kinder aus dem Einschulungsbereich in die zuständige Schule aufgenommen, deren Erziehungsberechtigte den Besuch dieser Schule wünschen. Danach werden die Kinder aus dem Einschulungsbereich zugewiesen, die an einer gewünschten anderen Schule keinen Platz erhalten haben. Soweit danach noch freie Plätze vorhanden sind, werden Kinder aus anderen Einschulungsbereichen, deren Erziehungsberechtigte den Besuch dieser Grundschule wünschen, entsprechend der Rangfolge der in § 55a Absatz 2 des Schulgesetzes genannten Kriterien aufgenommen. Dabei werden zunächst alle Erstwünsche berücksichtigt, danach die Zweitwünsche und schließlich die Drittwünsche.

(5) Kann ein festgestellter Anspruch auf ergänzende Förderung und Betreuung gemäß § 26 Absatz 2 oder § 27 Absatz 4 an der zuständigen oder gewünschten Grundschule nicht erfüllt werden, weist der Schulträger unter Berücksichtigung der Wünsche der Erziehungsberechtigten einen Platz an einer Schule mit einem entsprechenden Angebot zu.

(6) Ist die nach § 55a Absatz 1 des Schulgesetzes zuständige Grundschule eine gebundene Ganztagsgrundschule oder eine Schule, an der alle Züge denselben fachlichen Schwerpunkt haben, weist der Schulträger den Kindern, die die zuständige Grundschule nicht besuchen sollen, unter Berücksichtigung der Wünsche der Erziehungsberechtigten einen Platz an einer Grundschule mit einem anderen Angebot zu.

(7) Wird die Zuweisung an eine nicht gewünschte Grundschule erforderlich, erhalten die Erziehungsberechtigten von der zuständigen Schulbehörde unverzüglich, spätestens aber drei Monate vor Beginn des Schuljahres, einen schriftlich zu begründenden Bescheid. Sofern keine Aufnahme in der zuständigen Grundschule möglich ist, sind weitere Wünsche der Erziehungsberechtigten hinsichtlich der Wahl der Schule im Rahmen der organisatorischen Möglichkeiten zu berücksichtigen. Ist wegen fehlender Kapazität die Zuweisung an eine in einem anderen Bezirk gelegene Schule erforderlich, ist zwischen den betreffenden Bezirken rechtzeitig das Einvernehmen herzustellen.

(8) Jede Klasse in der Schulanfangsphase besteht grundsätzlich aus 23 bis 26 Schülerinnen und Schülern. An Schulen, an denen entweder mindestens 40 Prozent aller Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache sind oder an denen die Erziehungsberechtigten von mindestens 40 Prozent aller Schülerinnen und Schüler von der Zahlung eines Eigenanteils zur Beschaffung von Lernmitteln befreit sind, und in Klassen mit Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf beträgt die Größe der Klasse davon abweichend 21 bis 25 Schülerinnen und Schüler.

(9) Für Schülerinnen und Schüler, die länger als drei Monate keine öffentliche Schule oder eine genehmigte Ersatzschule oder eine entsprechende deutsche Schule im Ausland besucht haben, entscheidet die zuständige Schule über die zu besuchende Jahrgangsstufe. Dabei werden der bisherige Bildungsgang, das Alter und der Lernentwicklungsstand berücksichtigt. Wünsche der Schülerinnen und Schüler und ihrer Erziehungsberechtigten sind nach Möglichkeit einzubeziehen.

§ 5

Schulärztliche Eingangsuntersuchung

(1) Spätestens eine Woche nach dem letzten Tag des Anmeldezeitraumes meldet die zuständige Schule alle schulpflichtig werdenden Kinder sowie jene, die auf Antrag ihrer Erziehungsberechtigten vorzeitig in die Schule aufgenommen werden sollen, dem Kinder- und Jugendgesundheitsdienst. Die Schule beachtet dabei, dass sich die Reihenfolge der Untersuchung am Alter der Kinder orientiert. Die ältesten Kinder und jene, für die ein Antrag auf Zurückstellung vorliegt, sollen zuerst, die jüngsten zuletzt untersucht werden. Das Mindestalter der vom Kinder- und Jugendgesundheitsdienst zu untersuchenden Kinder beträgt fünf Jahre.

(2) Die Schule berücksichtigt die schulärztliche Stellungnahme und die Empfehlungen für die Gestaltung des Schulbesuchs, soweit sie durch den gesundheitlichen Zustand des Kindes begründet sind. Sie nutzt die medizinische Einschätzung von Merkmalen wie Wahrnehmung, Motorik, Sprachentwicklung und psychosozialem Verhalten zur Vorbereitung eines individuell förderlichen Lernumfeldes.

(3) Liegt das Einverständnis der Erziehungsberechtigten vor, informiert die Klassenlehrerin oder der Klassenlehrer in den Fällen, in denen die schulärztliche Stellungnahme einen entsprechenden Wunsch ausweist, am Ende des ersten Schulhalbjahres den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, ob und inwieweit sich die schulärztlichen Feststellungen bestätigt haben; die Lehrkraft verwendet hierfür die ihr vom Kinder- und Jugendgesundheitsdienst vorgelegten Muster.

§ 6

- aufgehoben -

Teil III

Unterrichtsgestaltung und -organisation

§ 7

Gliederung und Grundsätze

(1) Der Bildungsgang in der Grundschule dauert in der Regel sechs Jahre. Er gliedert sich in die Schulanfangsphase und die Jahrgangsstufen 3 bis 6 oder, sofern die Schulanfangsphase um die Jahrgangsstufe 3 erweitert ist, in die Schulanfangsphase und die Jahrgangsstufen 4 bis 6. Der Unterricht erfolgt in Fächern, fachübergreifend und fächerverbindend und ermöglicht jedem Kind seinen Lernvoraussetzungen entsprechendes selbständiges eigenaktives Lernen.

(2) Die Schulanfangsphase und wird als pädagogische Einheit jahrgangsübergreifend organisiert, die Einrichtung jahrgangsbezogener Klassen ist nach Beschluss der Schulkonferenz mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der stimmberechtigten Mitglieder zulässig; die Organisation der Schulanfangsphase erfolgt auf der Grundlage eines von der Schule beschlossenen Konzepts. Zu Beginn der Schulanfangsphase wird für jeden Schüler und jede Schülerin die individuelle Lernausgangslage ermittelt, um eine gezielte Förderung zu ermöglichen. Dabei sind auch Erfahrungen und Ergebnisse der bisher besuchten Einrichtungen der Jugendhilfe einzubeziehen, insbesondere die Lerndokumentation des Sprachlerntagebuchs; die Klassenlehrerin oder der Klassenlehrer informiert die Erziehungsberechtigten über die Bedeutung dieser Lerndokumentation für die individuelle sprachliche Förderung ihrer Kinder und wirkt, soweit das Sprachlerntagebuch noch nicht vorliegt, aktiv auf seine Weitergabe hin. Der Lernfortschritt in der Schulanfangsphase wird im Sinne einer diagnostischen Lernbeobachtung kontinuierlich schriftlich festgehalten (Lerntagebuch). Schülerinnen und Schüler rücken entsprechend ihrem Lernfortschritt und Leistungsstand unter Berücksichtigung ihrer sozialen Entwicklung in die Jahrgangsstufe 3 auf, wenn bei positiver Lernentwicklung eine erfolgreiche Teilnahme am Unterricht der Jahrgangsstufe 3 zu erwarten ist.

(3) In den nach der Schulanfangsphase folgenden Jahrgangsstufen werden die bis dahin erworbenen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler aufgegriffen und weiterentwickelt. Durch differenzierte Maßnahmen im gemeinsamen Unterricht sowie leistungs- und neigungsdifferenzierende Angebote werden die Schülerinnen und Schüler in ihren individuellen Begabungen gefördert und auf die weiteren Bildungswege in der Sekundarstufe I vorbereitet.

(4) Die Fächer Deutsch, Fremdsprache und Mathematik können in Jahrgangsstufe 5 und 6 im Umfang von jeweils bis zur Hälfte der Jahreswochenstunden auf verschiedenen Niveaustufen in äußerer Leistungsdifferenzierung unterrichtet werden. Dabei sollen klassenübergreifend möglichst gleich große Lerngruppen gebildet werden. Die Schule informiert die Erziehungsberechtigten über das Differenzierungskonzept und die für die Gruppenbildung maßgeblichen Kriterien spätestens vier Unterrichtswochen vor Beginn der äußeren Leistungsdifferenzierung. Die Zuweisung zu den einzelnen Lerngruppen und deren Wechsel sind pädagogische Maßnahmen, über die die Klassenkonferenz entscheidet. Neben der Würdigung der Gesamtpersönlichkeit sind dabei die Leistungsbereitschaft und -entwicklung, der aktuelle Leistungsstand sowie die spezifischen Lerndispositionen und Interessen der Schülerin oder des Schülers entscheidend. Die Entscheidungen sind den Erziehungsberechtigten zu erläutern. Über den Wechsel der Lerngruppe kann die Klassenkonferenz zu jedem Schulhalbjahr entscheiden.

(5) In den Jahrgangsstufen 5 und 6 findet Wahlpflichtunterricht statt. Er trägt zur Schwerpunktbildung der Schule bei.

(6) Schulen können sich auch außerhalb der Schulanfangsphase entscheiden, den Unterricht ganz oder teilweise klassen- und jahrgangsstufenübergreifend zu erteilen. Bei jahrgangsstufenübergreifendem Unterricht dürfen Lerngruppen gebildet werden, die bis zu drei aufeinanderfolgende Jahrgangsstufen umfassen. Hierzu bedarf es gemäß § 76 Absatz 1 Nummer 2 des Schulgesetzes eines Beschlusses der Schulkonferenz. Ein solcher Beschluss soll nur gefasst werden, wenn ein entsprechender Vorschlag der Gesamtkonferenz der Lehrkräfte vorliegt. Die Ziele und die fachlich-pädagogische Ausgestaltung dieses Organisationsprinzips sind im Schulprogramm zu beschreiben. Jahrgangsstufenübergreifende Lerngruppen sollen sich annähernd paritätisch aus Schülerinnen und Schülern aller integrierten Jahrgangsstufen zusammensetzen.

§ 8

Organisation des Unterrichts

(1) In der Regel wird in Klassen unterrichtet. Bei der Einrichtung der Klassen ist auf Heterogenität vor allem in Hinblick auf die sprachlichen Vorkenntnisse und das potentielle Leistungsvermögen der Kinder zu achten; eine Differenzierung nach der Herkunft ist nicht zulässig. Gewachsene Bindungen zu anderen Kindern und Wünsche von Erziehungsberechtigten insbesondere hinsichtlich des Besuchs eines fachlich oder fachübergreifend betonten Zuges sollen im Rahmen der organisatorischen Gegebenheiten berücksichtigt werden.

(2) Bei jahrgangsstufenübergreifender Organisation der Schulanfangsphase werden die neu eingeschulten Kinder in die bestehenden Gruppen aufgenommen und so integriert, dass möglichst gleich große Klassen entstehen. Bei der Neubildung von Klassen nach der Schulanfangsphase werden bestehende Gruppenbindungen im Rahmen der organisatorischen Möglichkeiten erhalten, sofern pädagogische Erwägungen dem nicht entgegenstehen.

(3) In der Schulanfangsphase muss, sofern nicht begründete organisatorische oder pädagogische Abweichungen erforderlich sind, außer der Klassenlehrerin oder dem Klassenlehrer grundsätzlich eine weitere Lehrkraft schwerpunktmäßig unterrichten, um für alle Schülerinnen und Schüler eine personelle Kontinuität beim Aufstieg in die nächsthöhere Jahrgangsstufe zu gewährleisten. Danach ist der Unterricht im Umfang von mindestens zehn Stunden gemäß Stundentafel von der Klassenlehrerin oder dem Klassenlehrer zu erteilen. Im Rahmen der organisatorischen Möglichkeiten der Schule sollen in allen Fächern grundsätzlich Fachlehrkräfte oder Lehrkräfte mit entsprechender Kompetenz unterrichten.

(4) Der Unterricht wird von den Lehrkräften verantwortet. Die Gestaltung des Unterrichts und des Schullebens sowie das den Unterricht ergänzende Betreuungs- und Bildungsangebot folgen einem pädagogischen Konzept, das in Zusammenarbeit aller am Schulleben Beteiligten entstanden ist und regelmäßig ausgewertet und weiterentwickelt wird.

§ 9

Fachkonferenzen

(1) An Grundschulen werden für alle Fächer Fachkonferenzen gebildet. Dabei können mehrere Fächer zusammengefasst werden, soweit dies fachlich-didaktisch und organisatorisch geboten ist. Darüber hinaus können Jahrgangsstufenkonferenzen, Konferenzen zu Arbeitsschwerpunkten wie Behindertenintegration und Inklusion, zu den Aufgabengebieten nach § 12 Absatz 4 des Schulgesetzes sowie zu den Querschnittsbereichen gebildet werden, die sich aus dem Schulprogramm ergeben.

(2) Jede Fachkonferenz tagt mindestens dreimal im Schuljahr, davon einmal in Kooperation mit einer anderen Fachkonferenz.

(3) Die Mitglieder jeder Fachkonferenz wählen mit einfacher Mehrheit, wer von ihnen den Vorsitz der Fachkonferenz in dem Schuljahr übernimmt.

§ 10

Unterrichtsfächer und Stundentafel

(1) Unterrichtsfächer, Inhalte und Anforderungen sowie der Umfang des für alle Schülerinnen und Schüler verbindlichen Unterrichts werden durch die Rahmenlehrpläne und die Stundentafel (Anlage 1) bestimmt. Die Standards der Rahmenlehrpläne legen fest, welche Kompetenzen die Schülerinnen und Schüler am Ende bestimmter Jahrgangsstufen erworben haben sollen. Etwa 60 Prozent der Unterrichtszeit ist für die Thematisierung der in den Rahmenlehrplänen beschriebenen verbindlichen Inhalte zu verwenden. Darüber hinaus werden fakultative Inhalte von den jeweiligen Fachkonferenzen der Grundschule in schuleigene Curricula umgesetzt.

(2) Der Umfang des Unterrichts richtet sich nach den Festlegungen des Jahresstundenrahmens (Anlage 2) und ist den im jeweiligen Schuljahr zur Verfügung stehenden Unterrichtstagen anzupassen. Die Wochenstundentafel dient als Orientierung für den Fall der gleichmäßigen Aufteilung des insgesamt verfügbaren Unterrichtsvolumens über das gesamte Schuljahr bei Unterrichtseinheiten von 45 Minuten. Jedes Fach ist in beiden Schulhalbjahren entsprechend seines Anteils am Jahresstundenrahmen zu unterrichten.

(3) Jede Schule darf im Umfang von 80 Wochenstunden vom Jahresstundenrahmen bei insgesamt gleich bleibendem Stundenvolumen abweichen, um spezifische Schwerpunkte insbesondere zur Umsetzung ihres Schulprogramms zu setzen. Im Interesse einer gemeinsamen Grundbildung aller Kinder sind Abweichungen in den Fächern Deutsch, Fremdsprache und Mathematik jedoch nur zulässig, um erhebliche Lernrückstände auszugleichen, die einen Großteil der Schülerinnen und Schüler betreffen.

(4) Bei der Gestaltung der Stundenpläne sind Gesichtspunkte eines rhythmisierten Schultages zu berücksichtigen. Dabei sind insbesondere altersgerechte Lernrhythmen und Abschnitte für Mahlzeiten und Entspannung vorzusehen. Die Dauer dieser Abschnitte ist nicht an den zeitlichen Umfang einer Unterrichtsstunde gebunden.

(5) Die Fächer Geografie und Geschichte/Politische Bildung sollen, die Fächer Kunst und Musik können in zeitlichen Blöcken unterrichtet werden (epochaler Unterricht). Ein Fach darf längstens zwölf Wochen unterrichtsfrei sein.

(6) Schwimmunterricht wird im Rahmen des Sportunterrichts spätestens in Jahrgangsstufe 3 erteilt; wird Schwimmen unterrichtet, ist dafür etwa ein Drittel des Stundenvolumens für Sport einzusetzen.

§ 11

Fremdsprache

(1) Ab Jahrgangsstufe 3 wird Englisch oder Französisch als erste Fremdsprache unterrichtet. Sofern die Schulanfangsphase um die Jahrgangsstufe 3 erweitert ist, beginnt der Fremdsprachenunterricht im dritten Schulbesuchsjahr; abweichend davon werden Schülerinnen und Schüler, bei denen die Klassenkonferenz prognostiziert, dass sie vorzeitig in die Jahrgangsstufe 4 aufrücken, bereits im zweiten Schulbesuchsjahr in einer Fremdsprache unterrichtet. Die Erziehungsberechtigten entscheiden, welche dieser Sprachen ihr Kind erlernen soll. Ein Wechsel der ersten Fremdsprache ist außer bei einer Wiederholung der Jahrgangsstufe 3 nur in begründeten Ausnahmefällen innerhalb der ersten zwölf Unterrichtswochen zulässig und bedarf der Zustimmung der Schulaufsichtsbehörde.

(2) Erziehungsberechtigte, deren Kinder sich in der Schulanfangsphase befinden, sind zu einer Informationsveranstaltung einzuladen, in der die Ziele, Aufgaben und Inhalte des Fremdsprachenunterrichts sowie die organisatorischen Möglichkeiten in Hinblick auf die Wahl der Fremdsprache und die Konsequenzen für den weiteren Bildungsweg des Kindes erläutert werden.

(3) Wird Französisch als erste Fremdsprache gewählt, haben die Erziehungsberechtigten dies der besuchten Schule bis Ende März des Kalenderjahres schriftlich zu erklären, in dem der Fremdsprachenunterricht ihres Kindes voraussichtlich beginnen wird. Auf der Grundlage der von den Schulen erstellten Übersichten werden die erforderlichen fremdsprachigen Angebote in Absprache mit der zuständigen Schulaufsichtsbehörde und der zuständigen Schulbehörde durch die Schulen in Form von Klassen oder Kursen organisiert. Kommt wegen geringer Nachfrage kein Kurs zustande, müssen die Schülerinnen und Schüler, deren Erziehungsberechtigte an dem Wunsch nach Unterricht in dieser Sprache festhalten, die Schule wechseln. Die zuständige Schulbehörde gewährleistet das Angebot in dieser Sprache an einer Schwerpunktschule innerhalb seines Bezirks oder - im Rahmen einer Kooperation - in einem Nachbarbezirk.

§ 12

Unterrichtliche Angebote in einer nichtdeutschen Muttersprache

(1) Die Schulaufsichtsbehörde kann die Einrichtung von Klassen mit zweisprachiger deutsch-türkischer Alphabetisierung und Erziehung genehmigen. Die Genehmigung darf nur für die gesamte Primarstufe als einem durchlaufenden Bildungsgang erteilt werden. Die Genehmigung wird bedarfsgerecht im Rahmen der finanziellen und organisatorischen Möglichkeiten erteilt.

(2) Der Eintritt in Klassen der zweisprachigen deutsch-türkischen Alphabetisierung und Erziehung ist freiwillig. Können nicht alle Teilnahmewünsche erfüllt werden, richtet sich die Aufnahme nach den Kriterien des § 55a Absatz 2 des Schulgesetzes. Nach Absatz 1 eingerichtete Klassen werden bei entsprechender Nachfrage zu gleichen Teilen aus Kindern mit deutscher und Kindern mit türkischer Muttersprache gebildet. Aufgenommen werden können auch Kinder anderer Muttersprachen mit einer Sprachkompetenz in Deutsch oder Türkisch auf annähernd muttersprachlichem Niveau. Türkisch als Muttersprache ist nicht Fremdsprache im Sinne des § 11.

(3) Sofern diplomatische Vertretungen der Heimatländer der ausländischen Kinder und Jugendlichen zusätzlich muttersprachlichen und landeskundlichen Ergänzungsunterricht erteilen, wird dieser Ergänzungsunterricht von ihnen eigenverantwortlich durchgeführt und unterliegt nicht der Schulaufsicht.

§ 13

Verkehrs- und Mobilitätserziehung

(1) Verkehrs- und Mobilitätserziehung ist Teil des schulischen Unterrichts- und Erziehungsauftrags. Sie leistet einen Beitrag zur Sicherheit von Schülerinnen und Schülern im Straßenverkehr und umfasst ebenso Aspekte der Sozial-, Umwelt- und Gesundheitserziehung.

(2) In Jahrgangsstufe 4 wird in Zusammenarbeit mit der Polizei die Radfahrprüfung durchgeführt, die aus einem theoretischen und einem praktischen Teil besteht. Beide Teile sind schulische Veranstaltungen und unterliegen der Aufsicht der Schule. An der theoretischen Radfahrprüfung nehmen alle Schülerinnen und Schüler teil. Wer die theoretische Prüfung bestanden hat, darf an der praktischen Radfahrprüfung teilnehmen, sofern das schriftliche Einverständnis der Erziehungsberechtigten vorliegt.

(3) Nach bestandener Prüfung erhalten die Schülerinnen und Schüler eine schriftliche Bestätigung von ihrer Schule. Wer die Prüfung nicht bestanden hat, darf sie wiederholen. Das Bestehen der Prüfung, auch das Bestehen allein des theoretischen Teils, ist auf dem Zeugnis zu vermerken.

Teil IV

Fördermaßnahmen

§ 14

Grundsätze der Förderung

(1) Es ist Aufgabe der Schule, alle Schülerinnen und Schüler durch differenzierte Lernangebote umfassend zu fordern und zu fördern. Besondere Begabungen und Benachteiligungen müssen erkannt werden und im Unterricht fördernde Berücksichtigung finden. Der Unterricht orientiert sich an dem jeweiligen Lerntempo, dem Leistungsvermögen und der Belastbarkeit jeder Schülerin und jedes Schülers. In der Schulanfangsphase werden für alle Schülerinnen und Schüler standardisierte Instrumente zur Dokumentation von prozessorientierter Lernentwicklung angewandt. Über Grundsätze der schulinternen Verteilung und die Organisation von zusätzlichem Förderunterricht beschließt die Schulkonferenz auf Vorschlag der Gesamtkonferenz der Lehrkräfte.

(2) Jede Förderung orientiert sich an den individuellen und fachspezifischen Lernvoraussetzungen und -bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler. Fördermaßnahmen erfolgen nach einem schuleigenen Konzept grundsätzlich integrativ im Unterricht aller Fächer. Eine temporäre Förderung von Schülerinnen und Schülern kann ergänzend oder parallel zum Unterricht auch klassenübergreifend oder jahrgangsstufenübergreifend erfolgen. Ab dem dritten Schulbesuchsjahr kann die besondere Förderung gemäß §§ 16 und 17 in Abstimmung zwischen Schulaufsichtsbehörde und Schulbehörde auch schulübergreifend organisiert werden.

(3) Für Schülerinnen und Schüler, die längere Zeit nicht am Unterricht teilnehmen konnten und die deshalb die Anforderungen der jeweiligen Jahrgangsstufe nicht erfüllen, ist über Maßnahmen der individuellen Förderung zu entscheiden. Dabei entwickelt die Klassenlehrerin oder der Klassenlehrer im Zusammenwirken mit den übrigen die Schülerin oder den Schüler unterrichtenden Lehrkräften auf Grund laufender Beobachtungen im Unterricht und der dokumentierten Lernentwicklung Maßnahmen für eine individuelle Förderung.

(4) Über die Notwendigkeit sowie Art und Umfang allgemeiner und besonderer Fördermaßnahmen sind die Schülerinnen und Schüler und ihre Erziehungsberechtigten durch die Klassenlehrerin oder den Klassenlehrer in geeigneter Form zu informieren. Die Teilnahme an Fördermaßnahmen, die dem Ausgleich von Benachteiligungen dienen, ist verpflichtend. Die Erziehungsberechtigten sind hinsichtlich der Gestaltung häuslicher Übungsmöglichkeiten zu beraten. Bei besonderer Förderung gemäß §§ 15 bis 18 ist die Information der Erziehungsberechtigten im Schülerbogen zu vermerken. Der Schulpsychologische Dienst kann in das Verfahren einbezogen werden.

(5) Für Schülerinnen und Schüler, bei denen auf Grund der Lernausgangslagenuntersuchung und der Lernbeobachtung längerfristiger besonderer Förderbedarf zu erwarten ist, wird ein individueller Förderplan erstellt, der die Fördermaßnahmen beschreibt und ihren Verlauf sowie die Ergebnisse dokumentiert.

(6) Die Bemessung der den Schulen für die Durchführung von Fördermaßnahmen zur Verfügung stehenden zusätzlichen Lehrerstunden ergibt sich aus schulorganisatorischen Regelungen der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung. Die Verteilung auf die einzelnen Jahrgangsstufen und Klassen erfolgt nach pädagogischen Erfordernissen; die Entscheidung darüber trifft die Gesamtkonferenz der Lehrkräfte auf Vorschlag der Schulleiterin oder des Schulleiters in der Regel für die Dauer eines Schulhalbjahres.

§ 14a

Nachteilsausgleich

(1) Die Gewährung von Nachteilsausgleichen muss individuell erforderlich, angemessen und geeignet sein.

(2) Über die Gewährung von Nachteilsausgleichen entscheidet, sofern nicht abweichend geregelt, die Schulleiterin oder der Schulleiter auf Vorschlag der Klassenkonferenz.

§ 15

Besondere Förderung
bei vermutetem sonderpädagogischen Förderbedarf

(1) Sofern die allgemeine Förderung nach § 14 über einen längeren Zeitraum bei einer Schülerin oder einem Schüler nicht zur gewünschten Lernentwicklung führt und sich Hinweise auf möglichen sonderpädagogischen Förderbedarf ergeben, prüft zunächst die Klassenlehrerin oder der Klassenlehrer anhand der Dokumentation der Lernentwicklung, ob alle geeigneten Maßnahmen bereits durchgeführt wurden. Ist dies der Fall, informiert die Klassenlehrerin oder der Klassenlehrer die Erziehungsberechtigten und gibt ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Klassenlehrerin oder der Klassenlehrer weist sie darauf hin, dass auch psychometrische Testverfahren eingesetzt werden können, um auszuschließen, dass sonderpädagogischer Förderbedarf vorliegt (Vorklärung).

(2) Im Rahmen der Vorklärung, insbesondere bei der Durchführung von Testverfahren, ist die zuständige Sonderpädagogin oder der zuständige Sonderpädagoge oder der Schulpsychologische Dienst einzubeziehen.

(3) Auf der Grundlage dieser Ergebnisse beschließt die Klassenkonferenz die weitere Förderung. In diesem Rahmen sind folgende Entscheidungen möglich:

1.

Die Schule beschließt weitere spezifische Fördermaßnahmen im Rahmen der allgemeinen Förderung.

2.

Die Schule führt zur Klärung, ob ein Verfahren zur Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs einzuleiten ist oder weiterhin nach Nummer 1 gefördert wird, eine Schulhilfekonferenz durch, an der neben den Lehrkräften und Erziehungsberechtigten auch Vertreterinnen oder Vertreter eines entsprechenden sonderpädagogischen Förderzentrums teilnehmen. Bei Bedarf kann eine Vertreterin oder ein Vertreter des Schulpsychologischen Dienstes, des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes oder des Jugendamtes hinzugezogen werden.

3.

Die Schule beantragt bei der Schulaufsichtsbehörde die Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs.

(4) Das Verfahren zur Feststellung sonderpädagogischen Förderbedarfs erfolgt nach den Regelungen der Sonderpädagogikverordnung.

§ 16

Besondere Förderung bei Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten
und bei Rechenstörungen

(1) Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten liegen vor, wenn Schülerinnen und Schüler besondere Schwierigkeiten beim Erlernen und beim Gebrauch der Schriftsprache und des Lesens haben, die nicht ursächlich auf zu geringe Kenntnisse der deutschen Sprache oder festgestellten oder vermuteten sonderpädagogischen Förderbedarf in den Förderschwerpunkten „Lernen“ oder „Geistige Entwicklung“ zurückzuführen sind, erheblich vom übrigen Leistungsvermögen abweichen und durch allgemeine Förderung nicht behoben werden können.

(2) Jede Grundschule benennt eine speziell geschulte Lehrkraft (LRS-Lehrkraft), die alle Lehrkräfte bei der Diagnose von Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten sowie bei der Aufstellung von Förderplänen unterstützt und die Schülerinnen und Schüler während des gesamten Förderzeitraums in der Grundschule begleitet. Die diagnostischen Ergebnisse sind von der jeweiligen im Fach Deutsch unterrichtenden Lehrkraft zusammen mit Art, Umfang und Dauer der eingeleiteten Fördermaßnahmen in einem Bericht kontinuierlich zu dokumentieren.

(3) Für Schülerinnen und Schüler, deren Lese- und Rechtschreibleistungen trotz Maßnahmen der allgemeinen Förderung nicht den Mindestanforderungen der besuchten Jahrgangsstufe entsprechen, wird so früh wie möglich ein Verfahren zur Feststellung ihrer besonderen Förderbedürftigkeit durchgeführt. Die Entscheidung über die Notwendigkeit der Förderung trifft die das Fach Deutsch unterrichtende Lehrkraft. Sie berücksichtigt dabei die vorliegenden ärztlichen Untersuchungsergebnisse und die laufenden Beobachtungen aller Lehrkräfte und wendet zur Diagnostik zusätzlich Verfahren an, die eine objektive und differenzierte Feststellung von Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten ermöglichen. In besonders schwierigen Fällen kooperiert die Lehrkraft mit der LRS-Lehrkraft und der Fachmultiplikatorin oder dem Fachmultiplikator für Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten im Bezirk. Sofern danach noch Beratungsbedarf besteht, klärt die LRS-Lehrkraft mit dem Schulpsychologischen Beratungszentrum, ob zusätzlich eine fachdienstliche Stellungnahme erforderlich ist.

(4) Die Schulleitung entscheidet auf Vorschlag der das Fach Deutsch unterrichtenden Lehrkraft über Art, Umfang und Dauer von zusätzlichem Förderunterricht. Die Förderung ist der individuellen Lernentwicklung jeder Schülerin und jeden Schülers anzupassen und mit dem Regelunterricht zu koordinieren. Sie endet grundsätzlich, wenn die Lese- und Rechtschreibleistungen den Mindestanforderungen der besuchten Jahrgangsstufe entsprechen.

(5) Sofern Schülerinnen und Schüler trotz allgemeiner Förderung und zusätzlichem Förderunterricht am Ende der Schulanfangsphase die Anforderungen im Lesen und Schreiben nicht erfüllen, prüft die Schule in einem besonderen Feststellungsverfahren, ob eine gravierende Lese- und Rechtschreibschwierigkeit vorliegt. In schwierigen Fällen kooperiert die das Fach Deutsch unterrichtende Lehrkraft mit der LRS-Lehrkraft, die gegebenenfalls die fachliche Unterstützung des Schulpsychologischen Beratungszentrums einholt. Anschließend entscheidet die Schulaufsichtsbehörde auf der Grundlage der Berichte und Stellungnahmen, ob eine Förderung nach Absatz 6 erfolgen soll. In allen übrigen Fällen erfolgt die Förderung weiterhin durch zusätzlichen Förderunterricht.

(6) Schülerinnen und Schüler, bei denen Anhaltspunkte für eine gravierende Lese- und Rechtschreibschwierigkeit vorliegen, können im Rahmen der haushaltswirtschaftlichen Möglichkeiten in den Jahrgangsstufen 3 und 4 in schulübergreifend gebildeten temporären Lerngruppen oder Kleinklassen unterrichtet werden, wenn das schriftliche Einverständnis ihrer Erziehungsberechtigten vorliegt; ihnen gleichgestellt sind Schülerinnen und Schüler, die sich im dritten Jahr der Schulanfangsphase befinden. Die Förderung erfolgt in temporären Lerngruppen im Umfang von bis zu 10 Wochenstunden parallel zum Regelunterricht, in Kleinklassen durchgängig. Kleinklassen werden an zentral gelegenen Grundschulen eines Bezirks eingerichtet. Die Teilnahme am Unterricht der temporären Lerngruppe oder der Kleinklasse wird auf dem Zeugnis vermerkt.

(7) Schülerinnen und Schüler mit festgestellten Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten können unterstützende Maßnahmen erhalten. Bei schriftlichen Lernerfolgskontrollen oder schriftlichen Teilen von Lernerfolgskontrollen legt die Klassenkonferenz für jedes Fach die Einzelheiten der Unterstützung unter Berücksichtigung der individuellen Besonderheiten fest und passt die Maßnahmen bei Bedarf der Lernentwicklung im Verlauf der Jahrgangsstufe an. Als unterstützende Maßnahmen kommen vorrangig in Betracht:

1.

Verlängerung der Bearbeitungszeit,

2.

Bereitstellen oder Zulassen spezieller Arbeitsmittel,

3.

Ersetzen eines Teils der schriftlichen durch mündliche Lernerfolgskontrollen,

4.

Vorlesen von schriftlich gestellten Aufgaben.

Darüber hinaus können im Unterricht Regelungen zum individuellen Arbeitsablauf getroffen werden.

(8) Sind Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten diagnostiziert, entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter auf der Grundlage der vorliegenden Berichte, ob die Lese- und Rechtschreibleistungen in allen Fächern bei der Benotung für die Dauer von jeweils bis zu zwei Schuljahren unberücksichtigt bleiben. In diesem Fall werden die individuellen Lernfortschritte im Lesen und Rechtschreiben verbal ausgewiesen. Auf dem Zeugnis wird vermerkt, dass die Lese- und Rechtschreibleistungen bei der Benotung unberücksichtigt geblieben sind. Die Verpflichtung, alle Fächer zu benoten, bleibt davon unberührt. Sofern die Klassenkonferenz die Fortsetzung des Nachteilsausgleichs vorschlägt, entscheidet darüber die Schulleiterin oder der Schulleiter auf der Grundlage der Lernentwicklungsberichte. Über diese Entscheidung ist die Schulaufsichtsbehörde rechtzeitig vorab zu informieren.

(9) Bei Schülerinnen und Schülern, deren Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten bis zum Ende der Grundschulzeit nicht behoben sind und deren Erziehungsberechtigte ihr Einverständnis erklärt haben, empfiehlt die Grundschule in der Förderprognose die Fortführung unterstützender Maßnahmen in der Sekundarstufe I. Mit Einverständnis der Erziehungsberechtigten kann die Grundschule für die aufnehmende Schule der Sekundarstufe I ergänzende Informationen und Hinweise zur Lernentwicklung und zur Erfahrung mit ergänzenden Maßnahmen auf einem gesonderten Blatt vermerken. Das gesonderte Blatt beinhaltet die bisherigen Lernfortschritte sowie Art, Umfang und Schwere der vorliegenden Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten. Sobald die aufnehmende Schule der Sekundarstufe I feststeht, übersendet ihr die Grundschule die Förderprognose zusammen mit einem selbst verfassten Lernentwicklungsbericht.

(10) Schülerinnen und Schüler, bei denen Maßnahmen der allgemeinen Förderung nicht ausreichen, um grundlegende, den Mindestanforderungen genügende mathematische Kompetenzen zu erwerben, werden besonders gefördert (Rechenstörung). Näheres wird durch Verwaltungsvorschriften geregelt, die in den Jahrgangsstufen 3 und 4 auch einen Verzicht auf die Benotung im Fach Mathematik und bis einschließlich Jahrgangsstufe 6 einen Nachteilsausgleich durch Zeitverlängerung vorsehen können.

§ 17

Besondere Förderung für Schülerinnen
und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache

(1) Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache sind ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit Kinder, deren Kommunikationssprache innerhalb der Familie nicht Deutsch ist. Wenn festgestellt wird, dass sie dem Unterricht nicht oder nur unzureichend folgen können, weil sie die deutsche Sprache nicht hinreichend beherrschen, erhalten sie eine Sprachförderung.

(2) Bei Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache, die bisher keine deutsche Schule besucht haben und in einen bereits begonnenen Bildungsgang eintreten und erkennen lassen, dass sie dem Unterricht nicht oder nur unzureichend folgen können, wird der Umfang der deutschen Sprachkenntnisse bei der Aufnahme gemäß § 15 Abs. 2 Satz 2 des Schulgesetzes festgestellt. Zur Ermittlung des Sprachstandes werden Verfahren angewendet, die im Rahmen des schuleigenen Förderkonzepts festgelegt werden. Auf der Grundlage des ermittelten Sprachstands entscheidet die Schulaufsichtsbehörde auf Vorschlag der Schulleiterin oder des Schulleiters, ob die Förderung in einer Regelklasse oder zunächst in einer besonderen Lerngruppe erfolgt. Das Ergebnis der Sprachstandsfeststellung und die sich daraus ergebende Förderung werden den Erziehungsberechtigten von der Schulleiterin oder dem Schulleiter schriftlich mitgeteilt und erläutert. In der Schulanfangsphase wird grundsätzlich in Regelklassen gefördert.

(3) Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache, die in einer Regelklasse voraussichtlich nicht ausreichend gefördert werden können, werden in besonderen Lerngruppen unterrichtet, die ausschließlich dem systematischen Erwerb von Deutsch als Unterrichtssprache dienen, um den Wechsel in eine Regelklasse zum frühestmöglichen Zeitraum vorzubereiten. Über die zu besuchende Jahrgangsstufe nach Verlassen der besonderen Lerngruppe entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter im Benehmen mit der Schulaufsichtsbehörde.

(4) Bei der Bewertung der Leistungen von Schülerinnen und Schülern ohne hinreichende Deutschkenntnisse, die seit längstens zwei Jahren ausschließlich eine deutschsprachige Regelklasse besuchen, ist das eingeschränkte sprachliche Verständnis zu berücksichtigen. Jedes während dieses Zeitraums erteilte Zeugnis enthält erläuternde Aussagen über die Entwicklung der Ausdrucks- und Verständigungsfähigkeit der Schülerin oder des Schülers in der deutschen Sprache. Innerhalb dieses Zeitraums kann die Schulleiterin oder der Schulleiter auf Vorschlag der Klassenkonferenz entscheiden, dass die Beurteilung in einzelnen oder allen Fächern anstelle von Noten durch schriftliche Informationen zur Lern- und Leistungsentwicklung erfolgt. Bei Schülerinnen und Schülern, die zuletzt im zweiten Schulhalbjahr der Jahrgangsstufe 5 ganz oder überwiegend verbal beurteilt wurden, wird im Rahmen des Übergangs in die Sekundarstufe I die Durchschnittsnote abweichend von § 24 Absatz 2 Satz 6 nur aus den Zeugnisnoten des ersten Schulhalbjahres der Jahrgangsstufe 6 gebildet.

(5) Die in Absatz 4 Satz 1 genannten Schülerinnen und Schüler können einen Nachteilsausgleich erhalten, um ihre nicht ausreichenden Deutschkenntnisse auszugleichen. Als Nachteilsausgleiche kommen insbesondere in Betracht

1.

die Verlängerung der Bearbeitungszeit bei schriftlichen Arbeiten,

2.

das Ersetzen von Klassenarbeiten durch andere, den Anforderungen des Rahmenlehrplans entsprechende Aufgaben mit angemessenen schriftlichen Anteilen, wobei jedoch mindestens eine Klassenarbeit je Fach zu schreiben ist, sowie

3.

das Bereitstellen oder Zulassen eines zweisprachigen Wörterbuches Herkunftssprache - Deutsch/Deutsch - Herkunftssprache.

(6) Maßnahmen zum Nachteilsausgleich werden in der Regel für ein Schulhalbjahr gewährt und sind stetig an die Entwicklung der Deutschkenntnisse der Schülerin oder des Schülers anzupassen.

§ 18

Besondere Förderung bei Hochbegabung

(1) Ab ihrem zweiten Schulbesuchsjahr können Schülerinnen und Schüler, bei denen eine besonders ausgeprägte Begabung, insbesondere eine kognitive Hochbegabung in einem wissenschaftlich anerkannten Testverfahren festgestellt wurde, in bis zu zwei Fächern, für die eine hohe Leistungsfähigkeit vorliegt und eine entsprechende Leistungsbereitschaft zu erwarten ist, am Unterricht in einer höheren Jahrgangsstufe teilnehmen (Gastklasse). Die Teilnahme erfolgt auf Beschluss der Klassenkonferenz im Einvernehmen mit den Erziehungsberechtigten zunächst für drei Monate. Danach entscheidet die Klassenkonferenz über den weiteren Verbleib in der Gastklasse oder die Rückkehr in die Stammklasse; sie berücksichtigt dabei das Votum aller die Schülerin oder den Schüler in der Gastklasse unterrichtenden Lehrkräfte. Auf dem Zeugnis wird die in diesen Fächern erteilte Bewertung mit dem Hinweis auf die Jahrgangsstufe vermerkt, deren Anforderungen ihr zugrunde liegen. Die Möglichkeit des vorzeitigen Aufrückens in eine Jahrgangsstufe gemäß § 22 bleibt von der Teilnahme am Unterricht in einzelnen Fächern in einer Gastklasse unberührt.

(2) Der Bildungsweg von Schülerinnen und Schülern mit Hochbegabung, die am Unterricht in verschiedenen Jahrgangsstufen teilnehmen, ist zwischen der Klassenlehrerin oder dem Klassenlehrer der Stammklasse und einer Lehrkraft der jeweiligen Gastklasse zu koordinieren. Die individuellen Unterrichts- und Erziehungsziele sind gemeinsam abzustimmen.

(3) Bei der Berechnung der Durchschnittsnote im Rahmen der Förderprognose gemäß § 24 werden Fächer, in denen Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 4 bis 6 am Unterricht in einer höheren Jahrgangsstufe teilgenommen haben, nur berücksichtigt, wenn darin mindestens gute Noten erzielt werden.

(4) Besonders begabte und leistungsbereite Schülerinnen und Schüler können auf ihren Wunsch und mit Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten im Rahmen des bestehenden Angebots ab Jahrgangsstufe 3 in jedem Schulhalbjahr an einem Kurs der regionalen Begabtengruppen am Nachmittag teilnehmen; sofern die Schulanfangsphase um die Jahrgangsstufe 3 erweitert ist, ist eine Teilnahme von Schülerinnen und Schülern im zweiten Schulbesuchsjahr möglich, bei denen die Klassenkonferenz prognostiziert, dass sie vorzeitig in Jahrgangsstufe 4 aufrücken werden. Der Kurs umfasst in der Regel zwei Wochenstunden. Für diesen Zeitraum sind sie von der Schule von verpflichtenden Angeboten freizustellen. Im Kurs erbrachte Leistungen werden entsprechend der Art des Zeugnisses verbal beurteilt oder benotet, es sei denn, die Schülerin oder der Schüler hat die vierwöchige Beobachtungszeit für den Besuch des Kurses nicht bestanden. Die Beobachtungszeit ist nicht bestanden, wenn Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft einen erfolgreichen Besuch des Kurses nicht erwarten lassen. Das weitere Verfahren zur Aufnahme, Teilnahme und Durchführung der regionalen Begabtengruppen am Nachmittag legt die Schulaufsichtsbehörde fest.

Teil V

Lernerfolgsbeurteilung und Qualitätssicherung

§ 19

Grundsätze der Leistungsbeurteilung

(1) Leistungen werden gemäß § 58 Absatz 3 des Schulgesetzes und nach den in den Rahmenlehrplänen jeweils formulierten allgemeinen und fachlichen Standards und Kompetenzerwartungen bewertet. Die Lern-, Leistungs- und Kompetenzentwicklung der Schülerinnen und Schüler wird

1.

in der Schulanfangsphase ausschließlich als verbale Beurteilung schriftlich dargestellt,

2.

in den Jahrgangsstufen 3 und 4 mit Noten oder, wenn die Mehrheit der stimmberechtigten Erziehungsberechtigten einer Klasse dies beschließt, als verbale Beurteilung schriftlich bewertet und

3.

ab Jahrgangsstufe 5 mit Noten bewertet.

Abweichend von Satz 2 Nummer 2 wird die Lern-, Leistungs- und Kompetenzentwicklung in Jahrgangsstufe 3 immer als verbale Beurteilung schriftlich bewertet, wenn die Schulanfangsphase jahrgangsstufenübergreifend mit der Jahrgangsstufe 3 verbunden ist. Der Beschluss über die verbale Beurteilung nach Satz 2 Nummer 2 muss spätestens einen Monat nach Beginn des Unterrichts in der jeweiligen Jahrgangsstufe vorliegen; er gilt für jeweils ein Schuljahr. Sofern verbal beurteilt wird, sind die Leistungen im Rahmen der Förderprognose gemäß § 24 Absatz 5 in Noten darzustellen. Verbale Beurteilungen können als Fließtext oder indikatorenorientiert erstellt werden. Über die Form der verbalen Beurteilung sind die Erziehungsberechtigten vor einer Abstimmung zu informieren. In den Jahrgangsstufen 3 und 4 wird das am Ende des jeweils ersten Schulhalbjahres zu erteilende Zeugnis durch ein schriftlich zu dokumentierendes Gespräch mit den Erziehungsberechtigten ersetzt, wenn dies mindestens zwei Drittel der stimmberechtigten Erziehungsberechtigten einer Klasse beschließen.

(2) Die Leistungen in der Fremdsprache werden in der Jahrgangsstufe 3 verbal beurteilt.

(3) Die Leistungen im Wahlpflichtunterricht werden ausschließlich verbal beurteilt.

(4) Die verbale Beurteilung umfasst Aussagen zur Lernentwicklung, zum vergleichbaren Leistungsstand in allen Fächern und trifft Aussagen über Stärken und Fördernotwendigkeiten. Beobachtungen und Bewertungen sind von den Lehrkräften regelmäßig während des gesamten Beurteilungszeitraumes schriftlich festzuhalten und den Schülerinnen und Schülern in altersangemessener Form zu erläutern.

(5) Noten sind durch Zusätze zu präzisieren und zu erläutern, die insbesondere Mitteilungen zum individuellen Lernfortschritt geben. Außerhalb von Zeugnissen können Noten auch mit Tendenzen versehen werden.

(6) Verbale Beurteilungen, Noten und die ihnen zugrunde liegenden Kriterien sind den Schülerinnen und Schülern und deren Erziehungsberechtigten zu erläutern und eingehend zu begründen.

(7) Bei der Bildung von Zeugnisnoten ist das Verhältnis von schriftlichen, mündlichen und sonstigen Leistungen zu gewichten. In Fächern, in denen Klassenarbeiten geschrieben werden, gehen schriftliche Leistungen etwa zur Hälfte in die Zeugnisnote ein. Es werden nur die im jeweiligen Beurteilungszeitraum erbrachten Leistungen berücksichtigt. Beurteilungszeitraum ist in der Schulanfangsphase das gesamte Schuljahr, danach das jeweilige Schulhalbjahr. Eine Zeugnisnote kann nur dann gebildet werden, wenn eine Schülerin oder ein Schüler mindestens sechs Wochen je Schulhalbjahr kontinuierlich am Unterricht teilgenommen hat. Weitere Grundsätze zur Leistungsbeurteilung beschließt die Gesamtkonferenz auf Vorschlag der Fachkonferenzen.

(8) Handschrift wird bis einschließlich Jahrgangsstufe 4 beurteilt. Die Beurteilung erfolgt stets verbal.

(9) Für die Bewertung nicht erbrachter Leistungen gilt § 58 Abs. 3 Satz 3 und 4 des Schulgesetzes. Die Erziehungsberechtigten sind bei Leistungsverweigerung und grobem Täuschungsversuch ihres Kindes zu informieren. Im Wiederholungsfall ist ein Gespräch mit den Erziehungsberechtigten zu führen. Eine Bewertung mit „ungenügend“ darf erst im Wiederholungsfall und nach einem Gespräch mit der Schülerin oder dem Schüler und den Erziehungsberechtigten erfolgen. Sofern die Schule oder die Erziehungsberechtigten es für erforderlich halten, ist das Schulpsychologische Beratungszentrum einzubeziehen.

§ 20

Lernerfolgskontrollen

(1) Lernerfolgskontrollen dienen der Sicherung und Dokumentation der Lernleistung. Zur Feststellung der erreichten Lern-, Leistungs- und Kompetenzentwicklung werden berücksichtigt:

a)

schriftliche Leistungsnachweise in Form von Klassenarbeiten, Portfolio, schriftlichen Teilen von Präsentationen sowie als schriftliche Kurzkontrollen, zum Beispiel Diktate, Vokabeltests und Grammatikarbeiten,

b)

mündliche Leistungsnachweise in Form von Beiträgen zum Unterrichtsgeschehen, in Gruppenarbeiten, Projektaufträgen, mündlichen Prüfungen und mündlichen Teilen von Präsentationen sowie

c)

sonstige Leistungsnachweise, insbesondere den Unterricht vor- und nachbereitende Lernaufgaben (Hausaufgaben), schriftliche Projekt- und Gruppenarbeiten, Heft- und Hefterführung.

Lernerfolgskontrollen dürfen nicht als Strafe oder als Mittel zur Disziplinierung angewendet werden.

(2) Klassenarbeiten beziehen sich auf die im Unterricht des jeweiligen Schuljahres behandelten Themenfelder und bauen auf in den bisherigen Schuljahren erworbenen Kompetenzen sowie Elementarwissen auf. Allen Schülerinnen und Schülern sind vor den Klassenarbeiten hinreichende Lernmöglichkeiten in den zu überprüfenden Themenfeldern zu geben. Ab Jahrgangsstufe 3 werden in Deutsch und Mathematik sowie in Klassen mit deutsch-türkischer Alphabetisierung und Erziehung zusätzlich in Muttersprache Türkisch, ab Jahrgangsstufe 5 in der Fremdsprache und in Naturwissenschaften mindestens jeweils drei Klassenarbeiten je Schuljahr geschrieben. Klassenarbeiten dauern in der Regel eine und nicht mehr als zwei Unterrichtsstunden; sie werden in der Regel im Klassenverband geschrieben. Die Termine sowie Hinweise auf die inhaltlichen Schwerpunkte der Klassenarbeiten sind spätestens eine Woche vorher bekannt zu geben. An einem Tag darf nur eine Klassenarbeit geschrieben werden. Im Übrigen beschließt die Gesamtkonferenz Grundsätze über Art, Umfang und Verteilung der Klassenarbeiten und legt auf Vorschlag der Fachkonferenzen Grundsätze für die Benutzung von Hilfsmitteln fest; über die Einzelheiten der Umsetzung entscheidet die Klassenkonferenz.

(3) Ab Jahrgangsstufe 3 können, ab Jahrgangsstufe 5 werden in der Regel in allen Fächern außer Sport schriftliche Kurzkontrollen durchgeführt. Der zeitliche Umfang darf 30 Minuten nicht überschreiten. Näheres insbesondere zur Anzahl und zum Umfang je Fach beschließt die Fachkonferenz im Rahmen der von der Gesamtkonferenz festgelegten Grundsätze.

(4) Zur Sicherung vergleichbarer Standards werden schulübergreifend schriftliche Vergleichsarbeiten durchgeführt und nach einheitlichen Maßstäben ausgewertet. An Vergleichsarbeiten nehmen alle Schülerinnen und Schüler teil, die nach den allgemeinen Rahmenlehrplänen der Grundschule unterrichtet werden. Das nähere Verfahren zur Durchführung und Auswertung legt die Schulaufsichtsbehörde fest.

(5) Schriftliche Lernerfolgskontrollen sind unverzüglich zu korrigieren, die Fehler sind zu kennzeichnen und mit Bearbeitungshinweisen für die Schülerinnen und Schüler zu versehen. Mängel der sprachlichen Richtigkeit und der äußeren Form können auf Beschluss der Gesamtkonferenz der Lehrkräfte bei der Bewertung ab Jahrgangsstufe 5 angemessen berücksichtigt werden. Sofern die Gesamtkonferenz der Lehrkräfte einheitliche, für alle Fächer verbindliche Bewertungsmaßstäbe für schriftliche Leistungsnachweise festlegt, gilt für die Jahrgangsstufen 5 und 6 folgender Bewertungsschlüssel:

Erreichte
Leistung:

96-100%

80-95%

60-79%

45-59%

16-44%

0-15%

Note:

1

2

3

4

5

6

Lehrkräfte können von diesem Bewertungsschlüssel bei schriftlichen Leistungsnachweisen mit deutlich erhöhtem oder geringerem Anforderungsniveau im Rahmen der schulischen Festlegungen abweichen.

(6) Klassenarbeiten sind den Schülerinnen und Schülern und deren Erziehungsberechtigten zur kurzfristigen Einsichtnahme zu überlassen und ab Jahrgangsstufe 5 mit einem Notenspiegel zu versehen. Die Ergebnisse der Klassenarbeiten sind der Schulleiterin oder dem Schulleiter unter Vorlage einer guten, einer durchschnittlichen und einer schwachen Arbeit mitzuteilen; für schriftliche Kurzkontrollen kann die Schulleiterin oder der Schulleiter die Vorlage verlangen. Ist das Ergebnis einer Klassenarbeit bei mehr als einem Drittel der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler einer Klasse oder Lerngruppe mangelhaft oder schlechter, muss die Lehrkraft mögliche Ursachen darlegen und darstellen, welche weitere Förderung vorgesehen ist. Die Schulleiterin oder der Schulleiter entscheidet, ob die Klassenarbeit gewertet oder wiederholt wird.

(7) Für zielgleich unterrichtete Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf setzt die Klassenkonferenz nach Maßgabe von §§ 38 bis 40 der Sonderpädagogikverordnung, für Schülerinnen und Schüler mit Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten oder nicht ausreichenden Deutschkenntnissen entsprechend §§ 16 und 17 individuell notwendige unterstützende Maßnahmen für die Durchführung von Lernerfolgskontrollen bei Bedarf fest.

(8) Den Unterricht vor- und nachbereitende Lernaufgaben sollen die Schülerinnen und Schüler zum eigenverantwortlichen Lernen befähigen und Lernprozesse unterstützen und verstärken. Die Aufgaben sollen auf die individuellen Lernbedürfnisse der Schülerin oder des Schülers ausgerichtet sein und von ihr oder ihm selbständig bearbeitet werden können. Auf der Grundlage des Beschlusses der Schulkonferenz über den Umfang und die Verteilung dieser Aufgaben, insbesondere über zeitliche Vorgaben, Kontrollen und Auswertungen im Unterricht, entscheidet die Klassenkonferenz über die Umsetzung für die jeweilige Klasse oder Lerngruppe. Im Rahmen des Ganztagskonzepts sind an gebundenen und offenen Ganztagsgrundschulen insbesondere am Nachmittag Zeiten für die Erledigung von den Unterricht vor- und nachbereitenden Lernaufgaben vorzusehen. Über Art, Umfang und fachspezifische Ziele dieser Lernaufgaben sind die Erziehungsberechtigten regelmäßig zu informieren.

(9) Schriftliche Lernerfolgskontrollen können von der Schule zeitweilig einbehalten werden. Sie sind spätestens am Ende des Schuljahres zurückzugeben, sofern nicht wichtige Gründe einen längeren Einbehalt notwendig machen. Für Vergleichsarbeiten trifft die Schulaufsichtsbehörde gesonderte Regelungen.

§ 21

Zeugnisse

(1) Für Zeugnisse sind die von der Schulaufsichtsbehörde festgelegten Muster zu verwenden. Zeugnisse oder schriftliche Informationen zur Lern-, Leistungs- und Kompetenzentwicklung werden in der Schulanfangsphase am Ende des Schuljahres, danach zum Ende jedes Schulhalbjahres erteilt. Die Schulkonferenz kann beschließen, Schülerinnen und Schülern, die in der Schulanfangsphase verbleiben, über ihre im Unterricht erbrachten Leistungen und ihre Kompetenzentwicklung anstelle eines Zeugnisses einen schriftlichen Bericht auszustellen.

(2) Wer auf eine Schule außerhalb Berlins wechselt, erhält ein Abgangszeugnis, das ab Jahrgangsstufe 3 auf Wunsch der Erziehungsberechtigten mit Noten auszuweisen ist. Findet ein Schulwechsel innerhalb Berlins im Laufe eines Schuljahres statt, werden die bisher erbrachten Leistungen und Lernfortschritte entsprechend § 19 Abs. 1 Satz 2 als Noten oder als verbale Beurteilung im Schülerbogen eingetragen; diese Verpflichtung entfällt, wenn seit Ausgabe des letzten Zeugnisses weniger als sechs Unterrichtswochen vergangen sind.

(3) Die Zeugnisnote wird von der Lehrkraft festgesetzt, die die Schülerin oder den Schüler im Beurteilungszeitraum unterrichtet hat; bei einem Wechsel setzt diejenige Lehrkraft die Note fest, die zuletzt unterrichtet hat. Unterrichten in einem Fach mehr als eine Lehrkraft, soll die Note einvernehmlich festgelegt werden; im Konfliktfall entscheidet die Lehrkraft, die den größten Stundenanteil unterrichtet hat. Entsprechendes gilt für die verbale Beurteilung. Zeugnisnoten dürfen unter „Bemerkungen“ erläutert werden. Dabei kann insbesondere zusätzlich auf Anstrengungen und Lernfortschritte hingewiesen werden.

(4) Sofern das Arbeits- und Sozialverhalten von Schülerinnen und Schülern gemäß § 58 Absatz 7 des Schulgesetzes beurteilt werden soll, ist eines der von der Schulaufsichtsbehörde vorgegebenen oder genehmigten Muster zu verwenden und als Beiblatt, getrennt vom Zeugnis, auszugeben. Ab Jahrgangsstufe 3 werden in der Regel Aussagen zu den Merkmalen Lern- und Leistungsbereitschaft, Zuverlässigkeit, Selbständigkeit, Verantwortungsbereitschaft und Teamfähigkeit getroffen; über Aussagen zu weiteren Merkmalen entscheidet die Schulkonferenz auf Vorschlag der Gesamtkonferenz.

(5) Das Nähere über Zeugnisse, schriftliche Berichte sowie das Arbeits- und Sozialverhalten wird durch Verwaltungsvorschriften geregelt.

Teil VI

Aufrücken, Wiederholen und Übergang

§ 22

Aufrücken und vorzeitiges Aufrücken

(1) Innerhalb der Schulanfangsphase entfällt ein Aufrücken. Die Schülerinnen und Schüler rücken in der Regel nach zwei Schulbesuchsjahren in Jahrgangsstufe 3 oder, sofern die Schulanfangsphase um die Jahrgangsstufe 3 erweitert ist, nach drei Schulbesuchsjahren in Jahrgangsstufe 4 auf.

(2) Bei Schülerinnen und Schülern der Schulanfangsphase, bei denen die Klassenkonferenz feststellt, dass sie die Lern- und Entwicklungsziele vorzeitig erreicht haben, verkürzt sich der Besuch der Schulanfangsphase auf Antrag oder mit Einverständnis ihrer Erziehungsberechtigten um ein Jahr.

(3) Bei Schülerinnen und Schülern, bei denen die Klassenkonferenz feststellt, dass sie die Lern- und Entwicklungsziele nicht innerhalb der Regelbesuchszeit erreicht haben, und nicht zu erwarten ist, dass sie erfolgreich am Unterricht der nächsthöheren Jahrgangsstufe teilnehmen werden, verlängert sich der Besuch der Schulanfangsphase um ein Jahr, das nicht auf die allgemeine Schulpflicht angerechnet wird. Entscheidungskriterien sind die in den Rahmenlehrplänen formulierten Anforderungen, insbesondere beim Schriftspracherwerb und in Mathematik. Dem Beschluss der Klassenkonferenz nach Satz 1 kann auch ein Antrag der Erziehungsberechtigten zugrunde liegen.

(4) In den auf die Schulanfangsphase folgenden Jahrgangsstufen rücken die Schülerinnen und Schüler mit Beginn des neuen Schuljahres in die nächsthöhere Jahrgangsstufe auf, soweit nicht die Klassenkonferenz die Wiederholung der Jahrgangsstufe beschlossen hat.

(5) In den auf die Schulanfangsphase folgenden Jahrgangsstufen ist ein vorzeitiges Aufrücken (Überspringen) auf Antrag der oder im Einvernehmen mit den Erziehungsberechtigten möglich, wenn eine Schülerin oder ein Schüler die Anforderungen regelmäßig hervorragend erfüllt sowie ihre oder seine Begabung den erfolgreichen Besuch der nächsthöheren Jahrgangsstufe und eine bessere Förderung der individuellen Lernentwicklung erwarten lässt. Darüber beschließt die Klassenkonferenz. Ein Überspringen während eines Schuljahres ist nur bis zum 1. März des Kalenderjahres möglich. Die Möglichkeit zur Teilnahme am Unterricht in einer höheren Jahrgangsstufe gemäß § 18 Absatz 1 bleibt davon unberührt.

§ 23

Verzögertes Aufrücken, Wiederholen und Zurücktreten

(1) Die Erziehungsberechtigten werden von den Lehrkräften regelmäßig über die Lernentwicklung ihrer Kinder informiert. Unabhängig davon sucht die Klassenlehrerin oder der Klassenlehrer rechtzeitig das Gespräch mit den Erziehungsberechtigten, wenn sich abzeichnet, dass eine erfolgreiche Mitarbeit in der nächsthöheren Jahrgangsstufe nicht zu erwarten ist. Um ein Aufrücken noch zu ermöglichen, erarbeitet die Grundschule individuelle Fördermaßnahmen und Lernpläne. Im Schülerbogen wird vermerkt, in welcher Form die Erziehungsberechtigten informiert wurden.

(2) Nach der Schulanfangsphase ist für Schülerinnen und Schüler eine Wiederholung der besuchten Jahrgangsstufe im Ausnahmefall zulässig, wenn ihre Lernentwicklung und ihr Leistungsstand einen erfolgreichen Besuch der nächsthöheren Jahrgangsstufe trotz individueller Fördermaßnahmen nicht erwarten lassen und durch eine Wiederholung der Jahrgangsstufe eine deutliche Verbesserung der Lernleistung wahrscheinlich ist. In diesem Fall ordnet die Klassenkonferenz spätestens drei Wochen vor Beginn der Sommerferien die Wiederholung der Jahrgangsstufe an und informiert unverzüglich die Erziehungsberechtigten.

(3) Abweichend von Absatz 2 rücken die Schülerinnen und Schüler auch dann auf, wenn sie eine der Jahrgangsstufen 3 bis 6 bereits einmal wiederholt haben.

(4) Auf Antrag oder mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten kann die Klassenkonferenz einer Schülerin oder einem Schüler insbesondere zum Ausgleich von erheblichen Unterrichtsausfällen die freiwillige Wiederholung einer Jahrgangsstufe oder spätestens am Ende des ersten Schulhalbjahres den Rücktritt in die vorherige Jahrgangsstufe gestatten. Die Entscheidung ist unter Beachtung des Lern- und Entwicklungsstandes des Kindes zu treffen.

(5) Die Höchstverweildauer in der Grundschule beträgt sieben Schulbesuchsjahre. Die Schulanfangsphase wird auch bei einer individuellen Besuchsdauer von drei Jahren mit zwei Jahren berücksichtigt; ist die Schulanfangsphase um die Jahrgangsstufe 3 erweitert, wird sie auch bei einer individuellen Besuchsdauer von vier Jahren mit drei Jahren berücksichtigt. Die Schulaufsichtsbehörde kann bei langen Krankheitsphasen, die einen kontinuierlichen Schulbesuch verhindert haben, die Verweildauer im Einzelfall um höchstens ein Schuljahr verlängern.

§ 24

Übergang in die Sekundarstufe I

(1) Die Grundschule informiert die Erziehungsberechtigten der Schülerinnen und Schüler rechtzeitig über die der Förderprognose zugrunde liegenden Kriterien, die weiterführenden Schularten und Schulen in der Sekundarstufe I und das Auswahlverfahren insbesondere bei Übernachfrage.

(2) Die Schule lädt die Erziehungsberechtigten der Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 6 zu einem Beratungsgespräch zum weiteren Bildungsweg ein. Die wesentlichen Inhalte des Beratungsgesprächs sind zu protokollieren; dies sind neben den Erwartungen und Wünschen der Erziehungsberechtigten regelmäßig das Datum des Gesprächs und die Namen der Teilnehmenden. Anschließend, jedoch frühestens drei Wochen vor Ausgabe der Halbjahreszeugnisse, verständigt sich die Klassenkonferenz für jede Schülerin und jeden Schüler auf eine Förderprognose. Sie empfiehlt darin die Schulart, die für ihre oder seine weitere Entwicklung am geeignetsten erscheint. Grundlage der Förderprognose sind gemäß § 56 Absatz 2 des Schulgesetzes die gezeigten Leistungen und die beobachteten Kompetenzen. Aus den Zeugnisnoten des zweiten Schulhalbjahres der Jahrgangsstufe 5 und des ersten Schulhalbjahres der Jahrgangsstufe 6 wird eine Durchschnittsnote gebildet; dabei werden die Fächer Deutsch, Fremdsprache, Mathematik und Naturwissenschaften verstärkt (mit dem Faktor 2) berücksichtigt. Die Durchschnittsnote wird mit einer nicht gerundeten Stelle nach dem Komma ausgewiesen. Bis zu einer Durchschnittsnote von einschließlich 2,2 wird neben der Integrierten Sekundarschule auch das Gymnasium empfohlen. Darüber hinaus kann bei entsprechend starker Ausprägung der Merkmale, die die Lernkompetenz kennzeichnen, bis zu einer Durchschnittsnote von höchstens 2,7 auch eine Prognose für das Gymnasium erteilt werden; diese Entscheidungen sind zu protokollieren. Zum Erstellen der Förderprognose sind die von der Schulaufsichtsbehörde festgelegten Muster zu verwenden. Die Förderprognose wird zusammen mit den Halbjahreszeugnissen ausgehändigt.

(3) Die Erziehungsberechtigten melden ihr Kind mit dem von der Grundschule ausgehändigten Anmeldevordruck an der erstgenannten von höchstens drei weiterführenden allgemein bildenden Schule ihrer Wahl an (Erstwunschschule).

(4) Die abgebende Grundschule erhält von der aufnehmenden Schule der Sekundarstufe I oder dem für den Wohnort der Schülerin oder des Schülers zuständigen Bezirksamt spätestens eine Woche vor Beginn der Sommerferien Informationen über die Aufnahmeentscheidung und leitet unverzüglich nach der Zeugnisausgabe den Schülerbogen weiter.

(5) Für Schülerinnen und Schüler, deren Erziehungsberechtigte bereits nach Jahrgangsstufe 4 den Wechsel in einen grundständigen Zug einer weiterführenden allgemein bildenden Schule beantragen, erstellt die Klassenkonferenz innerhalb der letzten drei Wochen vor Ausgabe der Halbjahreszeugnisse eine Förderprognose. Dabei werden die Zeugnisnoten der Jahrgangsstufe 4 in Deutsch, Fremdsprache, Mathematik und Sachunterricht addiert und durch vier dividiert. Absatz 2 Satz 5, 7, 10 und 11 gelten entsprechend. Bis zu einer Durchschnittsnote von einschließlich 2,0 ist die Eignung für den Besuch grundständiger Züge am Gymnasium und an der Integrierten Sekundarschule zu prognostizieren. Eine solche Prognose kann darüber hinaus bei entsprechend starker Ausprägung der Merkmale, die die Lernkompetenz kennzeichnen, bis zu einer Durchschnittsnote von höchstens 2,7 erteilt werden; diese Entscheidungen sind zu protokollieren. Kann eine solche Prognose nicht abgegeben werden, wird der weitere Besuch der Grundschule empfohlen. Für das weitere Verfahren gelten die Absätze 3 und 4 entsprechend mit der Maßgabe, dass die aufnehmende Schule über die Aufnahmeentscheidung in der Regel spätestens sechs Wochen vor den Sommerferien informiert.

(6) Schülerinnen und Schüler, die insbesondere bei Nichtbestehen der Probezeit aus weiterführenden allgemein bildenden Schulen in die Grundschule zurückkehren, sollen in die bisher besuchte Grundschule aufgenommen werden. Abweichend von Absatz 2 Satz 6 bleiben bei ihnen die in Jahrgangsstufe 5 erworbenen Zeugnisnoten bei der Bildung der Durchschnittsnote unberücksichtigt.

Teil VII

Verlässliche Halbtagsgrundschule und Ganztagsangebote

§ 25

Verlässliche Halbtagsgrundschule

Alle Grundschulen, die nicht Ganztagsgrundschulen in gebundener Form sind, gewährleisten verlässliche Öffnungszeiten von 7.30 bis 13.30 Uhr. Alle innerhalb dieses Zeitraums stattfindenden Aktivitäten sind schulische Veranstaltungen; die Schülerinnen und Schüler sind auch zur Teilnahme an der außerunterrichtlichen Förderung und Betreuung verpflichtet, sofern sie nicht am Beginn oder am Ende des Schultages liegt. Die Unterrichts- und Betreuungsphasen werden rhythmisiert.

§ 26

Ganztagsgrundschule in offener Form

(1) Ganztagsgrundschulen in offener Form sind verlässliche Halbtagsgrundschulen mit ergänzender Förderung und Betreuung von Montag bis Freitag über den in § 25 festgelegten Zeitraum hinaus.

(2) Die ergänzende Förderung und Betreuung umfasst für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 außerhalb der Ferienzeiten die Zeiten von

1.

6.00 bis 7.30 Uhr,

2.

13.30 bis 16.00 Uhr und

3.

16.00 bis 18.00 Uhr.

Die Zeit von 13.30 bis 16.00 Uhr soll in besonderer Weise inhaltlich mit den unterrichtlichen Angeboten der verlässlichen Halbtagsgrundschule verbunden werden. Die aufgeführten Zeiten der ergänzenden Förderung und Betreuung können von den Erziehungsberechtigten dem anerkannten Bedarf entsprechend einzeln oder kombiniert in Anspruch genommen werden. In den Ferienzeiten beinhalten die in Satz 1 genannten Betreuungsmodule für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 zusätzlich die Zeit von 7.30 bis 13.30 Uhr. Für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 5 und 6, die einen besonderen Betreuungsbedarf nachweisen, wird in den Ferien eine Betreuung von 6.00 bis 7.30 Uhr, von 7.30 bis 13.30 Uhr oder von 7.30 bis 16.00 Uhr und von 16.00 bis 18.00 Uhr angeboten.

(3) Für Schülerinnen und Schüler bis einschließlich Jahrgangsstufe 4, die ausschließlich in den Ferien Bedarf an ergänzender Förderung und Betreuung haben, besteht ein Angebot von 7.30 bis 13.30 Uhr.

(4) Sofern es räumlich oder organisatorisch erforderlich ist, kann die ergänzende Förderung und Betreuung auch schulübergreifend an ausgewählten Standorten stattfinden.

§ 27

Ganztagsgrundschule in gebundener Form

(1) Ganztagsgrundschulen in gebundener Form gewährleisten bei verlässlichen Öffnungszeiten ab 7.30 Uhr durchgängig rhythmisierte Unterrichts- und Betreuungszeiten, an denen alle Schülerinnen und Schüler an vier Tagen der Woche verpflichtend von 8.00 bis 16.00 Uhr teilnehmen. An diesen Tagen sind sowohl am Vormittag wie am Nachmittag unterrichtliche und außerunterrichtliche Angebote zu organisieren. Am Freitag wird in der Regel längstens bis 13.30 Uhr unterrichtet. Auch an diesem Wochentag werden jedoch Förderung und Betreuung sowie freiwillige schulische Veranstaltungen bis 16.00 Uhr angeboten. An Ganztagsgrundschule in gebundener Form wird obligatorisch eine kostenpflichtige Mahlzeit angeboten.

(2) Die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die Ganztagsgrundschule in gebundener Form verpflichtet zur regelmäßigen Teilnahme an den ganztägigen Angeboten einschließlich der Förderung und Betreuung. Die Rücknahme der Entscheidung zur Teilnahme am Ganztagsbetrieb ist in der Regel nur am Ende eines Schuljahres möglich. Sie ist mit einem Verlassen der Schule verbunden. Sofern ausnahmsweise ein Teil der Schule als verlässliche Halbtagsgrundschule im offenen Ganztagsbetrieb eingerichtet ist, ist nach Maßgabe freier Plätze ein Wechsel in eine entsprechende Klasse zulässig.

(3) Ganztagsgrundschulen in gebundener Form können über den in Absatz 1 festgelegten Zeitraum hinaus von Montag bis Freitag ergänzende Förderung und Betreuung in den in Absatz 4 genannten Zeiträumen anbieten.

(4) Die ergänzende Förderung und Betreuung umfasst für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 außerhalb der Ferienzeiten die Zeiten von

1.

6.00 bis 7.30 Uhr und

2.

16.00 bis 18.00 Uhr

sowie für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 in den Ferien zusätzlich die Zeit von 7.30 bis 16.00 Uhr. Für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 5 und 6, die einen besonderen Betreuungsbedarf nachweisen, wird in den Ferien eine Betreuung von 6.00 bis 7.30 Uhr, von 7.30 bis 13.30 Uhr oder von 7.30 bis 16.00 Uhr und von 16.00 bis 18.00 Uhr angeboten. Die aufgeführten Zeiten der ergänzenden Förderung und Betreuung können von den Erziehungsberechtigten dem anerkannten Bedarf entsprechend einzeln oder kombiniert in Anspruch genommen werden.

(5) Für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4, die ausschließlich in den Ferien Bedarf an ergänzender Förderung und Betreuung haben, besteht ein Angebot von 7.30 bis 16.00 Uhr.

(6) Sofern es räumlich oder organisatorisch erforderlich ist, kann die ergänzende Förderung und Betreuung auch schulübergreifend an ausgewählten Standorten stattfinden.

§ 28

Kooperation der Schule mit Trägern der freien Jugendhilfe

In die Unterrichts- und Betreuungsarbeit im Rahmen der verlässlichen Halbtagsgrundschule und in die ergänzende Förderung und Betreuung in der Ganztagsgrundschule in offener und gebundener Form können Träger der freien Jugendhilfe eingebunden werden. Zu diesem Zweck können die Schulen mit Trägern der freien Jugendhilfe Kooperationsvereinbarungen schließen.

Teil VIII

Schlussvorschriften

§ 29

Übergangsregelungen

Für Schülerinnen und Schüler, die sich im Schuljahr 2012/2013 in der Jahrgangsstufe 6 befinden, gelten anstelle der folgenden Vorschriften die ebenfalls im Folgenden genannten Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zur Ganztagsbetreuung für die Jahrgangsstufen 5 und 6 und für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen vom 19. Juni 2012 (GVBl. S. 166) geltenden Fassung (im Weiteren: alt): Anstelle des § 26 Absatz 2 gilt § 26 Absatz 1 und 2 alt, anstelle des § 26 Absatz 3 gilt § 26 Absatz 3 alt, anstelle des § 27 Absatz 4 gilt § 27 Absatz 3 und 4 alt und anstelle des § 27 Absatz 5 gilt § 27 Absatz 5 alt.

§ 30

Inkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2005 in Kraft.

Berlin, den 19. Januar 2005

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport

Klaus Böger

Anlage 1

Wochenstundentafel für die Grundschule

Unterrichtsfach

Schulanfangsphase1)

Jahrgangsstufen

1

2

3

4

5

6

 

 

Deutsch

 

(6)

 

(7)

7

7

5

5

Sachunterricht

13

(2)

14

(2)

3

5

 

Mathematik

 

(5)

 

(5)

5

5

5

5

Kunst

2

2

2

2

2

2

Musik

2

2

2

2

2

2

Sport2)

3

3

3

3

3

3

Fremdsprache

 

 

2

3

4

5

Naturwissenschaften3)

 

 

 

 

4

4

Geografie4)

 

 

 

 

3

3

Geschichte / Politische Bildung 4)

 

 

 

 

Schwerpunktbildung5)

 

 

 

 

2

2

Gesamtstundenzahl6) 7)

20

21

24

27

30

31

Zusätzlich in Klassen der deutsch-türkischen Alphabetisierung und Erziehung gemäß § 128) :

 

 

 

 

 

 

Muttersprache Türkisch9)

5

5

5

5

3

3

Fußnoten

1)

Die in der Schulanfangsphase in Klammern gesetzten Zahlen und die in den Jahrgangsstufen 3 und 4 in den Fächern Deutsch und Sachunterricht angegebenen Wochenstunden sind empfohlene Richtwerte.

2)

Der einstündige obligatorische Schwimmunterricht wird spätestens in Jahrgangsstufe 3 durchgeführt.

3)

Im Fach Naturwissenschaften sind biologische, physikalische, technische und chemische Inhalte fachübergreifend zu verbinden.

4)

Der Unterricht soll epochal erteilt werden.

4)

Der Unterricht soll epochal erteilt werden.

5)

Es handelt sich um Wahlpflichtunterricht, der der Stärkung schulinterner Schwerpunkte dient.

6)

Innerhalb der Gesamtstundenzahl sind in jeder Jahrgangsstufe mindestens 10 Stunden im Schuljahr für Verkehrs- und Mobilitätserziehung zu verwenden; in den Jahrgangsstufen 3 und 4 sind die Schülerinnen und Schüler auch durch praktische Übungen auf die Radfahrprüfung vorzubereiten.

7)

Gemäß § 13 Absatz 5 Schulgesetz sind im Stundenplan wöchentlich 2 Stunden innerhalb der normalen Unterrichtszeit für den Religions- bzw. Weltanschauungsunterricht freizuhalten.

8)

Schülerinnen und Schüler dieser Klassen mit Deutsch als Muttersprache nehmen in jedem Schuljahr an der 2-stündigen Arbeitsgemeinschaft Türkisch teil. Zweisprachig kooperativ - gemeinsam von Lehrkräften mit deutscher und türkischer Muttersprache - unterrichtet werden:

- 7 Wochenstunden in der Schulanfangsphase

- 5 Wochenstunden in den Jahrgangsstufen 3 und 4 mit dem Schwerpunkt Sachunterricht

- 5 Wochenstunden in den Jahrgangsstufen 5 und 6 mit den Schwerpunkten Naturwissenschaften sowie Geografie und Geschichte/Politische Bildung.

9)

Diesen Unterricht erhalten nur Schülerinnen und Schüler mit Türkisch als Muttersprache.

Anlage 2

Jahresstundenrahmen für die Grundschule

Unterrichtsfach

Schulanfangsphase1)

Jahrgangsstufen

1

2

3

4

5

6

 

Deutsch

520

(240)

560

(280)

280

280

200

200

Sachunterricht

(80)

(80)

120

200

 

Mathematik

(200)

(200)

200

200

200

200

Kunst

80

80

80

80

80

80

Musik

80

80

80

80

80

80

Sport2)

120

120

120

120

120

120

Fremdsprache

 

80

120

160

200

Naturwissenschaften3)

 

 

 

160

160

Geografie

 

 

 

120

120

Geschichte / Politische Bildung4)

 

 

 

Schwerpunktbildung5)

 

 

 

80

80

Gesamtstundenzahl6)

800

840

960

1.080

1.200

1.240

Zusätzlich in Klassen der deutsch-türkischen Alphabetisierung und Erziehung gemäß § 128) :

 

 

 

 

 

Muttersprache Türkisch9)

200

200

200

200

120

120

Stunde im Sinne des Jahresstundenrahmens ist die Schulstunde, deren Einheit 45 Minuten beträgt.

Fußnoten

1)

Die in der Schulanfangsphase in Klammem gesetzten Zahlen und die in den Jahrgangsstufen 3 und 4 in den Fächern Deutsch und Sachunterricht angegebenen Stunden sind empfohlene Richtwerte.

2)

Der obligatorische Schwimmunterricht wird spätestens in Jahrgangsstufe 3 durchgeführt.

3)

Im Fach Naturwissenschaften sind biologische, physikalische, technische und chemische Inhalte fachübergreifend zu verbinden.

4)

Der Unterricht soll epochal erteilt werden.

5)

Es handelt sich um Wahlpflichtunterricht, der der Stärkung schulinterner Schwerpunkte dient.

6)

Innerhalb der Gesamtstundenzahl sind in jeder Jahrgangsstufe mindestens 10 Stunden im Schuljahr für Verkehrs- und Mobilitätserziehung zu verwenden; in den Jahrgangsstufen 3 und 4 sind die Schülerinnen und Schüler auch durch praktische Übungen auf die Radfahrprüfung vorzubereiten.

8)

Schülerinnen und Schüler dieser Klassen mit Deutsch als Muttersprache nehmen in jedem Schuljahr im Umfang von 2 Wochenstunden an der Arbeitsgemeinschaft Türkisch teil. Zweisprachig kooperativ - gemeinsam von Lehrkräften mit deutscher und türkischer Muttersprache - unterrichtet werden;

- 7 Wochenstunden in der Schulanfangsphase

- 5 Wochenstunden in den Jahrgangsstufen 3 und 4 mit dem Schwerpunkt Sachunterricht

- 5 Wochenstunden in den Jahrgangsstufen 5 und 6 mit den Schwerpunkten Naturwissenschaften sowie Geografie und Geschichte/Politische Bildung.

9)

Diesen Unterricht erhalten nur Schülerinnen und Schüler mit Türkisch als Muttersprache.