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juris-Abkürzung:MeldDÜV BE
Fassung vom:28.09.2017
Gültig ab:29.10.2017
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:210-7-1
Verordnung zur Übermittlung von Meldedaten in Berlin
Vom 28. September 2017

§ 8
Regelmäßige Datenübermittlungen zur Durchführung
vorschulischer Sprachförderung

Zur Durchführung vorschulischer Sprachförderung dürfen den Bezirksämtern von Berlin als den für das Schulwesen zuständigen Stellen jährlich bis zum 1. Oktober von Einwohnern, die gemäß § 55 Absatz 1 des Schulgesetzes in der jeweils geltenden Fassung im übernächsten Schuljahr regelmäßig schulpflichtig werden, sowie monatlich von Einwohnern vom vollendeten vierten Lebensjahr bis zum vollendeten siebten Lebensjahr bei Zuzug nach Berlin, bei Änderung der Anschrift, des Namens, des gesetzlichen Vertreters, bei Eintragung beziehungsweise Wegfall von Auskunftssperren nach § 51 des Bundesmeldegesetzes und von bedingten Sperrvermerken nach § 52 des Bundesmeldegesetzes oder bei Tod die nachfolgenden Daten übermittelt werden:

1.

Familienname,

2.

Vornamen,

3.

Geburtsdatum und Geburtsort sowie bei Geburt im Ausland auch der Staat,

4.

Geschlecht,

5.

gesetzlicher Vertreter (Familienname, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift, Geburtsdatum, Auskunftssperre nach § 51 des Bundesmeldegesetzes, bedingter Sperrvermerk nach § 52 des Bundesmeldegesetzes),

6.

derzeitige Staatsangehörigkeiten,

7.

derzeitige und frühere Anschriften, gekennzeichnet nach Haupt- und Nebenwohnung,

8.

Einzugsdatum und Auszugsdatum,

9.

die Tatsache, dass die Person verstorben ist,

10.

Vorliegen einer Auskunftssperre nach § 51 des Bundesmeldegesetzes,

11.

Vorliegen eines bedingten Sperrvermerks nach § 52 des Bundesmeldegesetzes.


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=MeldD%C3%9CV+BE+%C2%A7+8&psml=bsbeprod.psml&max=true


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