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Amtliche Abkürzung:VermGBln
Fassung vom:09.01.1996
Gültig ab:20.10.1995
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:231-1
Gesetz über das Vermessungswesen in Berlin
(VermGBln)
in der Fassung vom 9. Januar 1996

§ 19
Fortführung und Erneuerung

(1) Das Liegenschaftskataster wird durch Eintragung von Veränderungen in die Verzeichnisse und in die Flurkarte fortgeführt.

(2) Sind auf Grund eines Vertrages, einer Erklärung oder aus anderen Gründen Grenzen neuzubilden, fallen Grenzen weg, wird ein Grundstück bebaut oder baulich verändert oder ändert sich die Nutzung eines Grundstückes oder Gebäudes, so haben die Grundstücks- oder Gebäudeeigentümer die für die Eintragung von Veränderungen in die Verzeichnisse und die Flurkarte erforderlichen Unterlagen auf ihre Kosten anfertigen und der zuständigen Behörde einreichen zu lassen, es sei denn, daß sie die Veränderungen nicht zu vertreten haben.

(3) Die zuständige Behörde kann zur Erfüllung der Verpflichtung nach Absatz 2 eine Frist setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf sie das Erforderliche auf Kosten des Verpflichteten zu veranlassen hat.

(4) Das Liegenschaftskataster ist zu erneuern, wenn es den Erfordernissen nach § 1 nicht genügt. Die Kosten für eine Erneuerung trägt Berlin.

(5) Die Fortführung der Flurstücksbezeichnung und der Flurstücksfläche sowie die Erneuerung des Liegenschaftskatasters sind den Beteiligten durch Bescheid bekanntzugeben. Bei einer umfangreichen Fortführung oder Erneuerung kann der Bescheid öffentlich bekanntgegeben werden.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=VermG+BE+%C2%A7+19&psml=bsbeprod.psml&max=true


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