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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:AbwAGBln
Fassung vom:06.06.2008
Gültig ab:18.06.2008
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:753-3
Berliner Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes
(Berliner Abwasserabgabengesetz - AbwAGBln)
in der Fassung vom 12. Januar 1989
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Bewertungsgrundlagen
§ 1 Minderung der Schadeinheiten bei Nachklärteichen (zu § 3 Abs. 3 AbwAG)
§ 2 (aufgehoben)
Zweiter Abschnitt
Ermittlung der Schädlichkeit
§ 3 Ermittlung auf Grund des wasserrechtlichen Bescheides, Bewertung von Stickstoff (zu § 3 Abs. 1 und § 4 AbwAG)
§ 4 Vorbelastung (zu § 4 Abs. 3 AbwAG)
§ 5 (aufgehoben)
§ 6 Abgabe für Niederschlagswasser (zu § 7 Abs. 2 AbwAG)
§ 7 Zahl der nicht an die Kanalisation angeschlossenen Einwohner (zu § 8 AbwAG)
Dritter Abschnitt
Abgabepflicht
§ 8 Abgabepflicht des Landes Berlin für Dritte, Abwälzbarkeit (zu § 9 Abs. 2, § 16 AbwAG)
Vierter Abschnitt
Festsetzung und Erhebung der Abgabe
§ 9 Erfassung der Abgabepflichtigen, Erklärungspflicht, Auskunftspflicht (zu § 10 Abs. 3, § 11 AbwAG)
§ 9 a Verrechnung von Abwasserabgaben mit Aufwendungen für die Errichtung oder Erweiterung einer Abwasserbehandlungsanlage (zu § 10 Abs. 3 AbwAG)
§ 10 Zuständige Behörde
§ 11 Festsetzung der Abgabe
§ 12 Fälligkeit, Verjährung
§ 13 Entsprechende Anwendung der Abgabenordnung
§ 14 Betretungsrecht, Einschränkung von Grundrechten
Fünfter Abschnitt
Verwendung der Abgabe
§ 15 Zweckbindung, Verwaltungsaufwand (zu § 13 AbwAG)
Sechster Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten, Schlußvorschriften
§ 16 Ordnungswidrigkeiten
§ 17 Inkrafttreten

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=AbwAGAG+BE+Inhaltsverzeichnis&psml=bsbeprod.psml&max=true


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