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Amtliche Abkürzung:JStVollzG Bln
Fassung vom:04.04.2016
Gültig ab:01.10.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:350-1
Gesetz über den Vollzug der Jugendstrafe in Berlin
(Berliner Jugendstrafvollzugsgesetz - JStVollzG Bln)
Vom 4. April 2016 *
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Ziel und Aufgabe des Vollzugs
§ 3 Förder- und Erziehungsauftrag, Grundsätze der Vollzugsgestaltung
§ 4 Stellung der Jugendstrafgefangenen
§ 5 Pflicht zur Mitwirkung
§ 6 Leitlinien der Förderung und Erziehung
§ 7 Soziale Hilfe und Eigenverantwortung
§ 8 Verletztenbezogene Vollzugsgestaltung
Abschnitt 2
Aufnahme- und Diagnostikverfahren, Vollzugs- und
Eingliederungsplanung
§ 9 Aufnahmeverfahren
§ 10 Diagnostikverfahren, Ermittlung des Förder- und Erziehungsbedarfs
§ 11 Vollzugs- und Eingliederungsplanung
§ 12 Inhalt des Vollzugs- und Eingliederungsplans
Abschnitt 3
Unterbringung und Verlegung
§ 13 Trennung von männlichen und weiblichen Jugendstrafgefangenen
§ 14 Unterbringung während der Einschlusszeiten
§ 15 Aufenthalt außerhalb der Einschlusszeiten
§ 16 Wohngruppenvollzug
§ 17 Unterbringung von weiblichen Jugendstrafgefangenen mit ihren Kindern
§ 18 Geschlossener und offener Vollzug
§ 19 Verlegung und Überstellung
Abschnitt 4
Sozialtherapie und sozialtherapeutische Einrichtung
§ 20 Sozialtherapie
§ 21 Sozialtherapeutische Einrichtung
Abschnitt 5
Schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen,
arbeitstherapeutische Maßnahmen, Arbeitstraining und Arbeit
§ 22 Ziel von Qualifizierung und Arbeit
§ 23 Schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen
§ 24 Arbeitstherapeutische Maßnahmen
§ 25 Arbeitstraining
§ 26 Arbeitspflicht
§ 27 Beschäftigungsbedingungen und Ablösung
§ 28 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung
§ 29 Freistellung
Abschnitt 6
Besuche, Telefongespräche, Schriftwechsel, andere Formen
der Telekommunikation und Pakete
§ 30 Grundsatz
§ 31 Besuch
§ 32 Untersagung von Besuchen
§ 33 Durchführung der Besuche
§ 34 Überwachung von Gesprächen
§ 35 Telefongespräche
§ 36 Schriftwechsel
§ 37 Untersagung von Schriftwechsel
§ 38 Sichtkontrolle, Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben
§ 39 Überwachung von Schriftwechsel
§ 40 Anhalten von Schreiben
§ 41 Kontakte mit bestimmten Institutionen und Personen
§ 42 Andere Formen der Telekommunikation
§ 43 Pakete
Abschnitt 7
Lockerungen und sonstige Aufenthalte außerhalb der Anstalt
§ 44 Lockerungen zur Erreichung des Vollzugsziels
§ 45 Lockerungen aus wichtigem Anlass
§ 46 Weisungen für Lockerungen
§ 47 Ausführung, Außenbeschäftigung, Vorführung und Ausantwortung
Abschnitt 8
Vorbereitung der Eingliederung, Entlassung und nachgehende
Betreuung
§ 48 Vorbereitung der Eingliederung
§ 49 Entlassung
§ 50 Nachgehende Betreuung
§ 51 Verbleib oder Aufnahme auf freiwilliger Grundlage
Abschnitt 9
Grundversorgung und Freizeit
§ 52 Einbringen von Gegenständen
§ 53 Gewahrsam an Gegenständen
§ 54 Ausstattung des Haftraums
§ 55 Aufbewahrung und Vernichtung von Gegenständen
§ 56 Zeitungen und Zeitschriften
§ 57 Religiöse Schriften und Gegenstände
§ 58 Rundfunk, Informations- und Unterhaltungselektronik
§ 59 Kleidung
§ 60 Verpflegung
§ 61 Einkauf
§ 62 Freizeit
§ 63 Sport
Abschnitt 10
Vergütung und Gelder der Jugendstrafgefangenen
§ 64 Vergütung
§ 65 Vergütungsfortzahlung
§ 66 Zusätzliche Anerkennung und Ausgleichsentschädigung
§ 67 Eigengeld
§ 68 Taschengeld
§ 69 Konten, Bargeld
§ 70 Hausgeld
§ 71 Zweckgebundene Einzahlungen, Eingliederungsgeld
Abschnitt 11
Gesundheitsfürsorge
§ 72 Art und Umfang der medizinischen Leistungen, Kostenbeteiligung
§ 73 Durchführung der medizinischen Leistungen, Forderungsübergang
§ 74 Medizinische Behandlung zur sozialen Eingliederung
§ 75 Gesundheitsschutz und Hygiene
§ 76 Krankenbehandlung während Lockerungen
§ 77 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
§ 78 Überstellung und Verlegung aus medizinischen Gründen
§ 79 Benachrichtigungspflicht
Abschnitt 12
Religionsausübung
§ 80 Seelsorge
§ 81 Religiöse Veranstaltungen
§ 82 Weltanschauungsgemeinschaften
Abschnitt 13
Sicherheit und Ordnung
§ 83 Grundsatz der Sicherheit und Ordnung
§ 84 Allgemeine Verhaltenspflichten
§ 85 Absuchung, Durchsuchung und Haftraumrevision
§ 86 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch
§ 87 Festnahmerecht
§ 88 Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 89 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren
§ 90 Ärztliche Überwachung
Abschnitt 14
Unmittelbarer Zwang
§ 91 Begriffsbestimmungen
§ 92 Allgemeine Voraussetzungen
§ 93 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 94 Androhung
§ 95 Schusswaffengebrauch
Abschnitt 15
Erzieherische Maßnahmen, Disziplinarverfahren
§ 96 Einvernehmliche Konfliktregelung, erzieherische Maßnahmen
§ 97 Disziplinarmaßnahmen
§ 98 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung
§ 99 Disziplinarbefugnis
§ 100 Verfahren
Abschnitt 16
Aufhebung von Maßnahmen und Beschwerderecht
§ 101 Aufhebung von Maßnahmen
§ 102 Beschwerderecht
Abschnitt 17
Kriminologische Forschung
§ 103 Evaluation, kriminologische Forschung
Abschnitt 18
Aufbau und Organisation der Anstalten
§ 104 Jugendstrafanstalt
§ 105 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung
§ 106 Leitung der Anstalt
§ 107 Bedienstete
§ 108 Seelsorgerinnen und Seelsorger
§ 109 Medizinische Versorgung
§ 110 Interessenvertretung der Jugendstrafgefangenen
§ 111 Hausordnung
Abschnitt 19
Aufsicht, Beirat und Besichtigungen
§ 112 Aufsichtsbehörde
§ 113 Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften
§ 114 Anstaltsbeiräte
§ 115 Berliner Vollzugsbeirat
§ 116 Besichtigungen
Abschnitt 20
Vollzug des Strafarrests
§ 117 Grundsatz des Vollzugs des Strafarrests
§ 118 Besondere Bestimmungen
Abschnitt 21
Schlussbestimmung
§ 119 Einschränkung von Grundrechten

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 2 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Berliner Justizvollzugs vom 4. April 2016 (GVBl. S. 152)

 


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http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=JStVollzG+BE+Inhaltsverzeichnis&psml=bsbeprod.psml&max=true


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