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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:PsychKG
Fassung vom:17.06.2016
Gültig ab:29.06.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2127-2
Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen
bei psychischen Krankheiten
(PsychKG)
Vom 17. Juni 2016 *
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeines
§ 1 Anwendungsbereiche, Begriffsbestimmungen
§ 2 Anwendungsgrundsätze
Teil 2
Hilfen und Eingriffsbefugnisse gegenüber psychisch
erkrankten Personen
Abschnitt 1
Hilfesystem
§ 3 Angebote psychiatrischer Pflichtversorgung
§ 4 Hilfen
§ 5 Niedrigschwellige Angebote
§ 6 Aufgaben und Eingriffsbefugnisse des Sozial psychiatrischen Dienstes und des Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes
§ 7 Zusammenarbeit im Hilfesystem
§ 8 Förderung ehrenamtlicher Unterstützung
Abschnitt 2
Organisatorisches
§ 9 Behördliche Zuständigkeiten
§ 10 Beiräte und Steuerungsgremien
§ 11 Beschwerde- und Informationsstelle
§ 12 Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher
§ 13 Besuchskommissionen
§ 14 Verordnungsermächtigung
Teil 3
Unterbringung zur Gefahrenabwehr
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 15 Begriff und Voraussetzungen der Unterbringung
§ 16 Zweck der Unterbringung
§ 17 Rechtsstellung der untergebrachten Person
Abschnitt 2
Organisatorisches
§ 18 Einrichtungen, Gliederung und Ausstattung
§ 19 Beleihung
§ 20 Fachaufsicht, Zuständigkeiten
§ 21 Kosten der Unterbringung
Abschnitt 3
Unterbringung
§ 22 Antrag auf Unterbringung
§ 23 Vorläufige behördliche Unterbringung
§ 24 Örtliche Zuständigkeit des Bezirksamtes
§ 25 Durchführung der Unterbringung
§ 26 Gerichtliche Verfahrensvorschriften
Abschnitt 4
Behandlung und Betreuung
§ 27 Aufklärung
§ 28 Behandlung
§ 29 Behandlungsplan
§ 30 Offene Unterbringung
§ 31 Beurlaubung
§ 32 Gestaltung der Unterbringung
Abschnitt 5
Leben und Ordnung in der Einrichtung
§ 33 Hausordnung
§ 34 Erwerb und Besitz persönlicher Gegenstände
§ 35 Information, Kommunikation
§ 36 Besuche
§ 37 Freizeit, Sport
§ 38 Religionsausübung
§ 39 Besondere Sicherungsmaßnahmen
Abschnitt 6
Beendigung der Unterbringung
§ 40 Entlassungsvorbereitung, Benachrichtigung des Bezirksamtes
§ 41 Entlassung aus der Unterbringung
Teil 4
Strafrechtsbezogene Unterbringung
Abschnitt 1
Regelungsgegenstand, Ziele, Rechtsstellung
§ 42 Regelungsgegenstand, Ziele
§ 43 Rechtsstellung der untergebrachten Person
Abschnitt 2
Organisatorisches
§ 44 Zuständigkeit, Aufsicht
§ 45 Vollstreckung
§ 46 Verlegung
§ 47 Klinisch-forensische Einrichtung zur Durchführung der Unterbringung
§ 48 Gliederung und Ausstattung der klinisch-forensischen Einrichtung
§ 49 Qualitätssicherung und Fortbildung
§ 50 Wissenschaft und Forschung
§ 51 Beschwerdemanagement
§ 52 Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher in forensisch-psychiatrischen Einrichtungen
§ 53 Beirat für forensische Psychiatrie
Abschnitt 3
Aufnahme und Behandlung der Anlasskrankheit
§ 54 Aufnahmeverfahren
§ 55 Behandlungs- und Eingliederungsplan
§ 56 Behandlung der Anlasskrankheit
§ 57 Zulässige Zwangsmaßnahmen bei der Behandlung der Anlasskrankheit
§ 58 Besondere interne und externe Überprüfung
Abschnitt 4
Sonstige Behandlung und Wiedereingliederung
§ 59 Behandlung sonstiger Krankheiten, Gesundheitsförderung, Hygiene
§ 60 Schule und Ausbildung
§ 61 Beschäftigung und Arbeit
§ 62 Maßnahmen zur Wiedereingliederung
Abschnitt 5
Leben und Ordnung in der klinisch-forensischen Einrichtung
§ 63 Hausordnung
§ 64 Erwerb und Besitz persönlicher Gegenstände
§ 65 Information, Kommunikation und Mediennutzung
§ 66 Besuche
§ 67 Therapiefreie Zeit
§ 68 Religionsausübung
Abschnitt 6
Behandlungsbegleitende Sicherungsmaßnahmen
§ 69 Maß der Freiheitseinschränkungen
§ 70 Entscheidungen über das Maß der Freiheitseinschränkungen
§ 71 Kontrollen, Durchsuchung, körperliche Untersuchung
§ 72 Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 73 Festnahmerecht
Abschnitt 7
Finanzielle Regelungen
§ 74 Unterbringungs- und Nebenkosten
§ 75 Motivationszulagen
§ 76 Entgelt für Arbeit, Beiträge zur Arbeitslosenversicherung
§ 77 Überbrückungsgeld
§ 78 Barbetrag und andere Sozialleistungen
§ 79 Eigengeld, Verwahrung von Geld, Verfügung über Bargeld
Teil 5
Unmittelbarer Zwang, Umgang mit Daten
Abschnitt 1
Unmittelbarer Zwang, Anordnungen
§ 80 Unmittelbarer Zwang
§ 81 Anordnung und Remonstration
Abschnitt 2
Dokumentationspflichten und Einsichtsrechte
§ 82 Dokumentation von Leistungen und Eingriffen
§ 83 Einsichtsrechte in Akten und Dateien
Abschnitt 3
Verarbeitung und Schutz personenbezogener Daten
§ 84 Anwendbarkeit anderer Vorschriften
§ 85 Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 86 Erhebung und Übermittlung erkennungsdienstlicher Daten
§ 87 Erhebung von Daten untergebrachter Personen bei Dritten
§ 88 Schutzvorkehrungen
§ 89 Datenübermittlung, Zusammenwirken von Behörden und Einrichtungen
§ 90 Datenübermittlung an Dritte
§ 91 Datenübermittlung zum Zweck der Planung und Steuerung
§ 92 Datenübermittlung an die Straßenverkehrsbehörde
§ 93 Datenübermittlung an Sachverständige
§ 94 Datenübermittlung für wissenschaftliche Zwecke
§ 95 Regelmäßige Datenübermittlung an die Aufsichtsbehörde
§ 96 Verarbeitung von Daten der einstweiligen Unterbringung nach § 126a der Strafprozessordnung
§ 97 Übermittlungsverantwortung, Unterrichtungspflicht
§ 98 Optisch-elektronische Überwachung der klinisch forensischen Einrichtung
§ 99 Auslesen von Datenspeichern
§ 100 Verwertung von Erkenntnissen aus Überwachungsmaßnahmen
§ 101 Aufbewahrung
Teil 6
Schlussvorschriften
§ 102 Erlass von Ausführungsvorschriften
§ 103 Einschränkung von Grundrechten
§ 104 Anwendung von Bundesrecht
§ 105 Evaluation

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) vom 17. Juni 2016 (GVBl. S. 336)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=PsychKG+BE+Inhaltsverzeichnis&psml=bsbeprod.psml&max=true


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