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Amtliche Abkürzung:KrW-/AbfG Bln
Fassung vom:02.02.2011
Gültig ab:16.02.2011
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2127-12
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der
umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin
(Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin - KrW-/AbfG Bln)
Vom 21. Juli 1999
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Einleitende Bestimmungen
§ 1 Zweck des Gesetzes
Zweiter Abschnitt
Organisation der Abfallentsorgung
§ 2 Öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger
§ 3 Pflichten des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers
§ 4 Entsorgung herrenloser Abfälle
§ 5 Entsorgungspflicht
§ 6 Abfallwirtschaftskonzept
§ 7 Abfallbilanzen
§ 8 Gebühren und Entgelte
§ 9 Pflichten der Abfallbesitzer
§ 10 Zweckverband, Beteiligung an Gesellschaften des privaten Rechts
§ 11 Getrenntsammlung von Abfällen
§ 12 Private Entsorgungsträger
§ 13 Organisation der Entsorgung gefährlicher Abfälle; weitere Aufgaben
Dritter Abschnitt
Abfallwirtschaftsplanung
§ 14 Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen
§ 15 Abfallverbringung in das Land Berlin
Vierter Abschnitt
Abfallbeseitigungsanlagen
§ 16 Veränderungssperre
§ 17 Abfalltechnische Überwachung der Errichtung und Abnahme
§ 18 Stillgelegte Deponien
Fünfter Abschnitt
Überwachung und Duldungspflichten
§ 19 Unzulässige Verwertung oder Beseitigung von Abfällen
§ 20 Behördliche Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen
§ 21 Kosten der Überwachung
§ 22 Duldungspflichten und Entschädigung
Sechster Abschnitt
Pflichten der öffentlichen Hand, Konzepte und Bilanzen
§ 23 Pflichten der öffentlichen Hand
§ 24 Konzepte und Bilanzen zur abfallarmen Verwaltung
Siebenter Abschnitt
Datenschutz und Veröffentlichung von Informationen,
Ausführungsvorschriften
§ 25 Datenverarbeitung
§ 26 Veröffentlichung von Informationen
§ 27 Ausführungsvorschriften
Achter Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten
§ 28 Bußgeldvorschrift
Neunter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 29 Betriebliche Abfallwirtschaftskonzepte
§ 30 Änderung von Rechtsvorschriften
§ 31 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=KrW%2FAbfG+BE+Inhaltsverzeichnis&psml=bsbeprod.psml&max=true


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