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Amtliche Abkürzung:SchulG
Fassung vom:11.06.2020
Gültig ab:21.06.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2230-1
Schulgesetz für das Land Berlin
(Schulgesetz - SchulG)
Vom 26. Januar 2004
Inhaltsverzeichnis
TEIL I
Auftrag der Schule und Recht auf Bildung und Erziehung,
Anwendungsbereich
§ 1Auftrag der Schule
§ 2Recht auf Bildung und Erziehung
§ 3Bildungs- und Erziehungsziele
§ 4Grundsätze für die Verwirklichung
§ 5Öffnung der Schulen, Kooperationen
§ 6Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich
TEIL II
Schulgestaltung
Abschnitt I
Selbständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätssicherung
§ 7Schulische Selbständigkeit und Eigenverantwortung
§ 8Schulprogramm
§ 9Qualitätssicherung und Evaluation
Abschnitt II
Gestaltung von Unterricht und Erziehung
§ 10Rahmenlehrpläne für Unterricht und Erziehung
§ 11Rahmenlehrplan-Kommissionen
§ 12Unterrichtsfächer, Lernbereiche und Querschnittsaufgaben, Lernfelder, Ethik
§ 13Religions- und Weltanschauungsunterricht
§ 14Stundentafeln
§ 15Unterricht für Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache
§ 16Einführung von Schulbüchern und anderen Unterrichtsmedien
TEIL III
Aufbau der Schule
Abschnitt I
Gliederung und Organisation
§ 17Jahrgangsstufen, Schulstufen und Schularten
§ 17a(aufgehoben)
§ 18Schulversuche, Schulen besonderer pädagogischer Prägung
§ 19Ganztagsschulen, ergänzende Förderung und Betreuung, Mittagessen
Abschnitt II
Primarstufe
§ 20Grundschule
Abschnitt III
Sekundarstufe I
§ 21Allgemeines
§ 22Integrierte Sekundarschule
§ 23Gemeinschaftsschule
§ 24(aufgehoben)
§ 25(aufgehoben)
§ 26Gymnasium
§ 27Nähere Ausgestaltung der Sekundarstufe I
Abschnitt IV
Sekundarstufe II
§ 28Gymnasiale Oberstufe
§ 29Berufsschule
§ 30Berufsfachschule
§ 31Fachoberschule
§ 32Berufsoberschule
§ 33Doppelt qualifizierende Bildungsgänge
§ 34Fachschule
§ 35Oberstufenzentren
Abschnitt V
Sonderpädagogische Förderung
§ 36Grundsätze
§ 37Gemeinsamer Unterricht
§ 37aInklusive Schwerpunktschule
§ 38Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt
§ 39Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung
Abschnitt VI
Weitere Bildungsgänge
§ 40Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs zum nachträglichen Erwerb allgemein bildender und beruflicher Abschlüsse
TEIL IV
Schulpflicht
§ 41Grundsätze
§ 42Beginn und Dauer der allgemeinen Schulpflicht
§ 43Beginn und Dauer der Berufsschulpflicht
§ 44Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht
§ 45Durchsetzung der Schulpflicht
TEIL V
Schulverhältnis
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 46Rechte und Pflichten der Schülerinnen und Schüler
§ 47Informationsrechte der Schülerinnen und Schüler und der Erziehungsberechtigten
§ 48Veröffentlichungen, Meinungsfreiheit der Schülerinnen und Schüler, Werbung zu politischen Zwecken
§ 49Gruppen von Schülerinnen und Schülern
§ 50Schulgeld- und Lernmittelfreiheit
§ 51Pflicht der Schule zur Beaufsichtigung
§ 52Schulgesundheitspflege, Untersuchungen
§ 53Schuljahr, Schulwoche, Ferien
Abschnitt II
Aufnahme in die Schule
§ 54Allgemeines
§ 55Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung
§ 55aAufnahme in die Grundschule
§ 56Übergang in die Sekundarstufe I
§ 57Aufnahme in die beruflichen Schulen und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs
Abschnitt III
Lernerfolgsbeurteilung, Versetzung, Prüfungen, Anerkennungen
§ 58Lernerfolgskontrollen und Zeugnisse
§ 59Aufrücken, Versetzung, Wiederholung, Überspringen, Kurseinstufung
§ 60Abschlussprüfungen und Abschlussverfahren, Prüfungen für Nichtschülerinnen und Nichtschüler
§ 61Anerkennung von Studienbefähigungen und anderen schulischen Leistungen
Abschnitt IV
Maßnahmen bei Erziehungskonflikten
§ 62Erziehungsmaßnahmen
§ 63Ordnungsmaßnahmen
Abschnitt V
Datenschutz
§ 64Datenverarbeitung und Auskunftsrechte
§ 64aAutomatisierte Datenverarbeitung
§ 64bEvaluationsbericht
§ 65Evaluation, wissenschaftliche Untersuchungen in Schulen, statistische Erhebungen
§ 66Nähere Ausgestaltung der Datenverarbeitung
TEIL VI
Schulverfassung
Abschnitt I
Schulpersonal, Schulleitung
§ 67Aufgaben und Stellung der Lehrkräfte
§ 68Schulische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Mitwirkung anderer Personen
§ 69Stellung und Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters
§ 70Beanstandungsrecht und Eilkompetenz
§ 71Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Schulleiterfunktion
§ 72Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters
§ 73Funktionsstellen
§ 74Erweiterte Schulleitung
§ 74aKrisenteams
Abschnitt II
Schulkonferenz
§ 75Stellung und Aufgaben
§ 76Entscheidungs- und Anhörungsrechte
§ 77Mitglieder
§ 78Verfahrensgrundsätze, Ausschüsse
Abschnitt III
Konferenzen der Lehrkräfte und pädagogischen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
§ 79Gesamtkonferenz
§ 80Fachkonferenzen, Teilkonferenzen
§ 81Klassenkonferenzen, Jahrgangskonferenzen, Semesterkonferenzen
§ 82Mitglieder
Abschnitt IV
Mitwirkung der Schülerinnen und Schüler in der Schule
§ 83Aufgaben der Schülervertretung
§ 84Sprecherinnen und Sprecher der Schülerinnen und Schüler
§ 85Gesamtschülervertretung, Schülerversammlungen
§ 86Mitwirkung an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen
§ 87Mitwirkung an Fachschulen
Abschnitt V
Mitwirkung der Erziehungsberechtigten in der Schule
§ 88Aufgaben der Elternvertretung
§ 89Elternversammlungen, Sprecherinnen und Sprecher der Erziehungsberechtigten
§ 90Gesamtelternvertretung, Gesamtelternversammlung
§ 91Mitwirkung an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen
Abschnitt VI
Ergänzende Vorschriften
§ 92Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und berufliche Schulen
§ 93Verordnungsermächtigung
TEIL VII
Schulen in freier Trägerschaft
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 94Schulen in freier Trägerschaft
§ 95Schulgestaltung und Aufsicht
§ 96Bezeichnung
Abschnitt II
Ersatzschulen
§ 97Ersatzschulen
§ 98Genehmigung
§ 99Aufhebung, Erlöschen und Übergang der Genehmigung
§ 100Staatlich anerkannte Ersatzschulen
§ 101Finanzierung
Abschnitt III
Ergänzungsschulen
§ 102Ergänzungsschulen
§ 103Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen
Abschnitt IV
Ergänzende Bestimmungen
§ 104Freie Einrichtungen und Privatunterricht
TEIL VIII
Schulverwaltung
§ 105Schulaufsicht
§ 106Stellung und Aufgaben der fachlichen Aufsicht
§ 107Schulpsychologische und inklusionspädagogische Beratung und Unterstützung
§ 108Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg
§ 109Aufgaben der Bezirke
TEIL IX
Bezirks- und Landesgremien
§ 110Bezirksausschüsse
§ 111Bezirksschulbeiräte
§ 112Ausschüsse Berufliche Schulen
§ 113Beirat Berufliche Schulen
§ 114Landesausschüsse
§ 115Landesschulbeirat
TEIL X
Gemeinsame Bestimmungen
§ 116Grundsätze für die Arbeit von Gremien
§ 117Grundsätze für Wahlen
§ 118Wahlprüfung
§ 119Vorsitz und Geschäftsstelle
§ 120Stellung der gewählten Vertreterinnen und Vertreter
§ 121Räume, Kosten
§ 122Sitzungsprotokolle
TEIL XI
Volkshochschulen, Musikschulen, Jugendkunstschulen,
Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen
§ 123Volkshochschulen
§ 124Musikschulen
§ 124aJugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen
TEIL XII
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 125Fortführung von Schulen
§ 126Ordnungswidrigkeiten
§ 127Einschränkung von Grundrechten
§ 128Verwaltungsvorschriften
§ 129Übergangsregelungen
§ 129aSonderregelungen auf Grund der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
§ 130Aufhebung von Rechtsvorschriften
§ 131Inkrafttreten

 


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