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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:SNGebV
Fassung vom:16.05.2012
Gültig ab:17.06.2012
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2132-2-1
Verordnung
über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen
(Sondernutzungsgebührenverordnung - SNGebV)
Vom 12. Juni 2006
Inhaltsübersicht
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Berechnungsgrundsätze
§ 3 Gebührenschuldner
§ 4 Entstehung, Fälligkeit und Säumnis
§ 5 Erstattung
§ 6 Ablösung
§ 7 Verjährung und Veränderung von Ansprüchen
§ 8 Gebührenfreiheit
§ 8a Ermäßigung, Erlass
§ 9 Widerspruchsgebühr
§ 10 Schlussvorschriften

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SoGebV+BE+Inhaltsverzeichnis&psml=bsbeprod.psml&max=true


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