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Amtliche Abkürzung:ExtNotfallplanVO KatSG
Fassung vom:26.07.2000
Gültig ab:06.08.2000
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2192-1-1
Verordnung über die externen Notfallpläne
nach dem Katastrophenschutzgesetz
(ExtNotfallplanVO KatSG)
Vom 26. Juli 2000

§ 5
Bekanntmachung;
Erprobung und Fortschreibung der externen Notfallpläne

(1) Die zuständigen Katastrophenschutzbehörden haben im Amtsblatt für Berlin den Abschluss des Beteiligungsverfahrens und den Ort, an dem die externen Notfallpläne eingesehen werden können, bekannt zu machen.

(2) Die zuständigen Katastrophenschutzbehörden haben die von ihnen erstellten externen Notfallpläne in angemessenen Abständen, spätestens nach drei Jahren, unter Beteiligung des Betreibers und der betroffenen Behörden sowie unter Berücksichtigung der internen Notfallpläne zu überprüfen, zu erproben und erforderlichenfalls zu überarbeiten. Dabei sind insbesondere Veränderungen in den Betrieben und den Notdiensten, neue technische Erkenntnisse und Erkenntnisse darüber, wie bei schweren Unfällen zu handeln ist, zu berücksichtigen. Für die Beteiligung der Öffentlichkeit gilt § 4 Abs. 4 entsprechend.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=KatSchGENotFPlV+BE+%C2%A7+5&psml=bsbeprod.psml&max=true


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