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juris-Abkürzung:FriedG BE
Fassung vom:01.11.1995
Gültig ab:10.11.1995
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2136-2
Gesetz über die landeseigenen und nichtlandeseigenen Friedhöfe Berlins
(Friedhofsgesetz)
Vom 1. November 1995

§ 5
Allgemeine Bestimmungen

(1) Friedhöfe sind so zu gestalten und zu unterhalten, daß sie dem Anspruch an Ruhe und Würde eines Friedhofs entsprechen und historische Strukturen gewahrt werden.

(2) Bei Planung, Anlegung, Erweiterung, Schließung sowie Aufhebung von Friedhöfen und Friedhofsteilen sind

1.

die Friedhofsentwicklungsplanung,

2.

die Bauleitplanung und

3.

die Landschaftsplanung

zu beachten.

(3) Friedhöfe müssen den Anforderung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere denen der Gesundheit, entsprechen. Die Eignung der Bodenbeschaffenheit und der Grundwasserverhältnisse ist nachzuweisen.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=FriedG+BE+%C2%A7+5&psml=bsbeprod.psml&max=true


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