Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks
Suchmaske und Trefferliste maximieren

Einschränkungen:
 


 
Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:LImSchG Bln
Fassung vom:03.02.2010
Gültig ab:16.02.2010
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2190-7
Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin
(LImSchG Bln)
Vom 5. Dezember 2005

§ 6
Einschränkungen

(1) Störende Geräusche, die von Kindern ausgehen, sind als Ausdruck selbstverständlicher kindlicher Entfaltung und zur Erhaltung kindgerechter Entwicklungsmöglichkeiten grundsätzlich sozialadäquat und damit zumutbar.

(2) Die Verbote der §§ 3 und 4 gelten nicht für Geräusche, die verursacht werden durch

1.

das Glockenläuten zu kirchlichen Zwecken,

2.

Maßnahmen, die der Verhütung oder Beseitigung einer Notlage dienen,

3.

Maßnahmen, die der Winterglätte- und Schneebekämpfung dienen,

4.

Ernte- und Bestellungsarbeiten landwirtschaftlicher Betriebe zwischen 5.00 und 6.00 Uhr sowie zwischen 22.00 und 23.00 Uhr.

(3) Die Regelungen des § 7 Abs. 1 Satz 1 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung vom 29. August 2002 (BGBl. I S. 3478), die durch Artikel 23 des Gesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung gelten für öffentliche Straßen im Sinne des § 2 des Berliner Straßengesetzes und nicht bundeseigene Schienenwege nur für die Zeit zwischen 22.00 und 6.00 Uhr. Weitergehende Einschränkungen nach § 4 gehen vor.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=ImSchG+BE+%C2%A7+6&psml=bsbeprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm