Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks
Suchmaske und Trefferliste maximieren

Einschränkungen:
 


 
Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:LImSchG Bln
Fassung vom:05.12.2005
Gültig ab:16.12.2005
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2190-7
Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin
(LImSchG Bln)
Vom 5. Dezember 2005

§ 16
Einziehung

Sachen, auf die sich eine Ordnungswidrigkeit nach § 15 bezieht, dürfen eingezogen werden. Hierzu zählen insbesondere:

1.

Musikinstrumente,

2.

elektroakustische Übertragungs- und Verstärkeranlagen oder Teile davon,

3.

Tonwiedergabegeräte oder Teile davon,

4.

Schreckschusspistolen,

5.

Motorsportgeräte oder Teile davon,

6.

elektrisch oder mit Verbrennungsmotoren angetriebene Werkzeuge,

7.

Baumaschinen oder Teile davon,

8.

Fahrgeschäfte oder Teile davon,

9.

mit Druckluft oder Gas betriebene Signalhörner.

Tiere dürfen ebenfalls eingezogen werden.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=ImSchG+BE+%C2%A7+16&psml=bsbeprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm