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Amtliche Abkürzung:BauO Bln
Fassung vom:09.04.2018
Gültig ab:20.04.2018
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2130-10
Bauordnung für Berlin
(BauO Bln)
Vom 29. September 2005 1) 2) 3)
§ 17
Verwendbarkeitsnachweise

(1) Ein Verwendbarkeitsnachweis ( §§ 18 bis 20 ) ist für ein Bauprodukt erforderlich, wenn

1

es keine Technische Baubestimmung und keine allgemein anerkannte Regel der Technik gibt,

2.

das Bauprodukt von einer Technischen Baubestimmung ( § 86a Absatz 2 Nummer 3 ) wesentlich abweicht oder

3.

eine Verordnung nach § 86 Absatz 4a es vorsieht.

(2) Ein Verwendbarkeitsnachweis ist nicht erforderlich für ein Bauprodukt,

1.

das von einer allgemein anerkannten Regel der Technik abweicht oder

2.

das für die Erfüllung der Anforderungen dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes nur eine untergeordnete Bedeutung hat.

(3) Die Technischen Baubestimmungen nach § 86a enthalten eine nicht abschließende Liste von Bauprodukten, die keines Verwendbarkeitsnachweises nach Absatz 1 bedürfen.

Fußnoten ausblendenFußnoten

1)
Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nr. L 217 S. 18), sind beachtet worden.
2)
Verkündet als Artikel I des Gesetzes zur Vereinfachung des Berliner Baurechts vom 29. September 2005 (GVBl. S. 495)
3)
Die Übergangsregelungen des § 89 sind zu beachten.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=BauO+BE+%C2%A7+17&psml=bsbeprod.psml&max=true


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