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Amtliche Abkürzung:AbwAGBln
Fassung vom:15.12.1992
Gültig ab:01.01.1991
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:753-3
Berliner Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes
(Berliner Abwasserabgabengesetz - AbwAGBln)
in der Fassung vom 12. Januar 1989

§ 3
Ermittlung auf Grund des wasserrechtlichen
Bescheides, Bewertung von Stickstoff

(zu § 3 Abs. 1 und § 4 AbwAG )

(1) Die Überwachungswerte, die ein die Abwassereinleitung zulassender wasserrechtlicher Bescheid nach § 4 Abs. 1 Satz 2 des Abwasserabgabengesetzes zu enthalten hat, sind für

1.

die oxidierbaren Stoffe (CSB) in ganzen Milligramm chemischen Sauerstoffbedarfs je Liter,

2.

Phosphor in Milligramm je Liter,

3.

Stickstoff in Milligramm je Liter,

4.

die organischen Halogenverbindungen als adsorbierbare organisch gebundene Halogene (AOX) in Mikrogramm je Liter,

5.

Quecksilber, Cadmium, Chrom, Nickel, Blei, Kupfer und ihre Verbindungen in Mikrogramm je Liter,

6.

die Giftigkeit gegenüber Fischen, ermittelt als Verdünnungsfaktor des Abwassers, in ganzen Zahlen, bestimmt aus der nicht abgesetzten homogenisierten Zwei-Stunden-Mischprobe oder der qualifizierten Stichprobe, zu begrenzen.

Sofern Schmutzwasser und Niederschlagswasser vermischt eingeleitet werden, sind die Jahresschmutzwassermenge für das Schmutzwasser und die Überwachungswerte für das Abwasser ( § 2 Abs. 1 AbwAG ) festzusetzen.

(2) Die wasserrechtlichen Bescheide haben für die im Bescheid genannten Stoffe grundsätzlich nicht zu überschreitende Werte zu enthalten.

(3) Ist nach § 7 a Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes Stickstoff durch einen Überwachungswert zu begrenzen, der nur bei einer Abwassertemperatur von 12°C und größer im Ablauf des biologischen Reaktors der Abwasseranlage oder in der Zeit vom 1. Mai bis 31. Oktober einzuhalten ist, wird dieser Wert auch der Bewertung der Schädlichkeit von Abwassereinleitungen bei niedrigeren Temperaturen oder während der übrigen Zeit des Veranlagungsjahres zugrunde gelegt.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=AbwAGAG+BE+%C2%A7+3&psml=bsbeprod.psml&max=true


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