Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks
Suchmaske und Trefferliste maximieren

Einschränkungen:
 


 
Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:BBesG BE
Fassung vom:11.06.2020
Gültig ab:01.08.2020
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2032-21
Bundesbesoldungsgesetz
[- Überleitungsfassung für Berlin -]
in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. August 2002
Vom 21. Juni 2011*

§ 78a
Zulage für Lehrkräfte an Schulen
in schwieriger Lage

Lehrkräfte erhalten in den Schuljahren 2020/2021 und 2021/2022 während der Zeit, in der sie überwiegend an einer Schule in schwieriger Lage eingesetzt sind, eine nicht ruhegehaltfähige Zulage in Höhe von 300 Euro monatlich. Als Schulen in schwieriger Lage gelten diejenigen Schulen gemäß § 17 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 5 des Schulgesetzes vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. April 2019 (GVBl. S. 255) geändert worden ist, an denen im Schuljahr 2019/2020 mindestens 80 vom Hundert der Schülerinnen und Schüler von der Zahlung eines Eigenanteils an den Kosten der Lernmittel befreit waren. An Grundschulen und anderen Schulen mit Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufen 1 bis 6 tritt in Bezug auf diese Jahrgangsstufen an die Stelle der Befreiung von der Zahlung eines Eigenanteils an den Kosten der Lernmittel im Schuljahr 2019/2020 das Bestehen eines Anspruchs auf Leistungen für Bildung und Teilhabe in diesem Schuljahr. An Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ ist in Bezug auf die Eingangs-, Unter- und Mittelstufe das Bestehen eines Anspruchs auf Leistungen für Bildung und Teilhabe im Schuljahr 2019/2020 maßgebend. Die in den Sätzen 3 und 4 genannten Leistungen für Bildung und Teilhabe bezeichnen Leistungen für Bildung und Teilhabe nach den §§ 28 und 29 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, nach den §§ 34 und 34a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch oder nach § 6b des Bundeskindergeldgesetzes. Als Schülerinnen und Schüler, denen im Schuljahr 2019/2020 ein Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe zusteht, gelten diejenigen Schülerinnen und Schüler, die gemäß der Erhebung zur Klassenstatistik zum Stichtag 30. August 2019 einen solchen Anspruch besaßen. Die Zulage vermindert sich um den Betrag eines gleichzeitig gewährten Sonderzuschlages nach § 72.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
[Red. Anm.: vgl. zur Anwendung in Berlin § 1b Abs. 1 Nr. 1 des Landesbesoldungsgesetzes in der Fassung vom 9. April 1996 (GVBl. S. 160, 2005 S. 463) i.V.m. Artikel III § 1 Nr. 3 des Zweiten Dienstrechtsänderungsgesetzes vom 21.06.2011 (GVBl. S. 266).]

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=BBesG+BE+%C2%A7+78a&psml=bsbeprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm