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Amtliche Abkürzung:BauPAVO
Fassung vom:27.03.2019
Gültig ab:11.04.2019
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2130-10-25
Verordnung über Regelungen für Bauprodukte und Bauarten
(Bauprodukte- und Bauarten-Verordnung - BauPAVO) 1)
Vom 26. März 2007

§ 9a
Zuständigkeit für die vorhabenbezogene
Bauartgenehmigung und die Zustimmung im Einzelfall

Das Deutsche Institut für Bautechnik ist zuständig für die vorhabenbezogene Bauartgenehmigung und den Verzicht darauf im Einzelfall nach § 16a der Bauordnung für Berlin sowie für die Zustimmung und den Verzicht auf Zustimmung im Einzelfall für Bauprodukte nach § 20 der Bauordnung für Berlin .

Fußnoten ausblendenFußnoten

1)
Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), zuletzt geändert durch Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nr. L 217 S. 18), sind beachtet worden.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=BauPAV+BE+%C2%A7+9a&psml=bsbeprod.psml&max=true