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Amtliche Abkürzung:FwG
Fassung vom:23.09.2003
Gültig ab:01.10.2003
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2131-1
Gesetz über die Feuerwehren im Land Berlin
(Feuerwehrgesetz - FwG)
Vom 23. September 2003

§ 11

(1) Werkfeuerwehren nehmen in Betrieben Aufgaben der Gefahrenabwehr nach § 3 Abs. 1 , der Gefahrenvorsorge und der Gefahrenverhütung wahr.

(2) Eine Einrichtung kann auf Antrag des Betriebes von der Aufsichtsbehörde ( § 1 Abs. 2 ) als Werkfeuerwehr anerkannt werden, wenn sie unter Berücksichtigung des Gefahrenpotenzials des Betriebes dauerhaft in der Lage ist, die Aufgaben nach Absatz 1 zu erfüllen. Liegen die Voraussetzungen der Anerkennung nicht mehr vor, so ist diese zu widerrufen.

(3) Die Aufsichtsbehörde kann Betriebe verpflichten, eine Werkfeuerwehr einzurichten und zu unterhalten, wenn die Brand- oder Explosionsgefahr oder andere Gründe zu einem erhöhten Gefahrenpotenzial führen, so dass im Schadensfall das Leben oder die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen, die Umwelt oder sonstige bedeutsame Rechtsgüter gefährdet werden.

(4) Eine Werkfeuerwehr wird aus Angehörigen des Betriebes gebildet, für den sie eingerichtet ist. Über Ausnahmen entscheidet die Aufsichtsbehörde.

(5) Die Aufsichtsbehörde kann den Leistungsstand der Werkfeuerwehren jederzeit überprüfen.

(6) Die Kosten für die Feststellung des Gefahrenpotenzials eines Betriebes, die Einrichtung und die Unterhaltung einer Werkfeuerwehr trägt der Betrieb.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=FeuerwG+BE+%C2%A7+11&psml=bsbeprod.psml&max=true


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