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Amtliche Abkürzung:BerlUniMedG
Fassung vom:09.10.2019
Gültig ab:23.10.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:221-5
Berliner Universitätsmedizingesetz
(BerlUniMedG)
Vom 5. Dezember 2005

§ 17a
Klinikumskonferenz

(1) Der Klinikumskonferenz gehören an:

1.

sechs Leiterinnen oder Leiter von Kliniken und Instituten mit Aufgaben in der Krankenversorgung,

2.

zwei ärztliche wissenschaftliche Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter der Einrichtungen mit Aufgaben in der Krankenversorgung,

3.

zwei leitende Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter des Pflegedienstes,

4.

zwei sonstige Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter der Einrichtungen mit Aufgaben in der Krankenversorgung,

5.

die Zentrale Frauenbeauftragte,

6.

ein Mitglied des Personalrats des Universitätsklinikums,

7.

die Vertrauensperson der Schwerbehindertenvertretung des Universitätsklinikums.

Die Mitglieder nach Satz 1 Nummer 1 werden von den hauptamtlichen Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern, die den Einrichtungen mit Aufgaben in der Krankenversorgung angehören, gewählt. Die Mitglieder nach Satz 1 Nummer 2 bis 4 werden von den Klinik- und Institutsräten der Einrichtungen mit Aufgaben in der Krankenversorgung gewählt.

(2) Die Klinikumskonferenz berät die Klinikumsleitung in Bezug auf

1.

den Teilwirtschaftsplan Krankenversorgung,

2.

Strukturveränderungen, die ganz oder in Teilen die Krankenversorgung betreffen,

3.

die Beteiligung an und die Gründung von privatrechtlichen Unternehmen, soweit die Krankenversorgung betroffen ist.

(3) Die Klinikumskonferenz kann im Rahmen ihrer Aufgaben Auskünfte des für Krankenversorgung zuständigen Vorstandsmitglieds und die Behandlung ihrer Anträge in der Klinikumsleitung verlangen. Das für Krankenversorgung zuständige Vorstandsmitglied informiert den Vorstand über Anträge der Klinikumskonferenz und deren Behandlung in der Klinikumsleitung.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=HSchulMedG+BE+%C2%A7+17a&psml=bsbeprod.psml&max=true


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