Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks
Suchmaske und Trefferliste maximieren

Einschränkungen:
 


 
Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:HNtVO
Fassung vom:12.10.1995
Gültig ab:01.01.1996
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:221-11-1
Verordnung über die Nebentätigkeit des wissenschaftlichen
und künstlerischen Personals an den Hochschulen
des Landes Berlin
(Hochschulnebentätigkeitsverordnung - HNtVO -)
Vom 23. Oktober 1990

§ 13
Genehmigung der Inanspruchnahme

(1) Die Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material der Hochschulen für Nebentätigkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung, sofern die Absätze 3 und 4 nichts anderes bestimmen.

(2) Einrichtungen sind die sächlichen Mittel, insbesondere die Diensträume und deren Ausstattung einschließlich der Apparate und Instrumente mit Ausnahme von Bibliotheken. Material sind alle verbrauchbaren Sachen und die Energie.

(3) Für Professoren gilt bis zu ihrem Eintritt in den Ruhestand oder ihrer Entpflichtung bei nicht genehmigungspflichtiger oder als allgemein genehmigt geltender Nebentätigkeit die erforderliche Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material in den Hochschuleinrichtungen, in denen sie tätig sind, als allgemein genehmigt, soweit dienstliche Interessen dadurch nicht beeinträchtigt werden und die Nebentätigkeit

1.

die dienstlichen Aufgaben in Forschung, Lehre, Krankenversorgung und Kunstausübung fördert oder

2.

für den Dienstherrn oder das Land Berlin erfolgt.

(4) In der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin gilt die erforderliche Inanspruchnahme für die private Krankenbehandlung gemäß § 3 als allgemein genehmigt, soweit dienstliche Interessen nicht beeinträchtigt werden.

(5) Aus Anlaß der Mitwirkung an der Nebentätigkeit darf Mehrarbeit, Bereitschaftsdienst oder Rufbereitschaft nicht angeordnet, genehmigt oder vergütet werden. Vereinbarungen über eine private Mitarbeit außerhalb der Arbeitszeit bleiben unberührt.

(6) Der Beamte ist verpflichtet, der Dienstbehörde mitzuteilen, ob und in welchem Umfang er von der Inanspruchnahme Gebrauch macht. Die Dienstbehörde kann den Umfang und den zeitlichen Rahmen der Mitteilungspflicht festlegen.

(7) Für die Aufführung von Aufträgen, bei denen eine unbeschränkte oder unbefristete Geheimhaltung der wissenschaftlichen Ergebnisse vorgeschrieben ist, soll die Inanspruchnahme nicht genehmigt werden.

(8) Im übrigen gilt für die Genehmigung der Inanspruchnahme § 5 Abs. 5 entsprechend. Sie soll nach Möglichkeit mit der im Einzelfall notwendigen Genehmigung der Nebentätigkeit gemäß § 5 verbunden werden.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=HSchulNTV+BE+%C2%A7+13&psml=bsbeprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm