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Amtliche Abkürzung:HNtVO
Fassung vom:12.10.1995
Gültig ab:01.01.1996
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:221-11-1
Verordnung über die Nebentätigkeit des wissenschaftlichen
und künstlerischen Personals an den Hochschulen
des Landes Berlin
(Hochschulnebentätigkeitsverordnung - HNtVO -)
Vom 23. Oktober 1990

§ 16
Höhe des Nutzungsentgelts außerhalb
der Krankenbehandlung

(1) Außerhalb der Krankenbehandlung beträgt das Nutzungsentgelt

1.

für die Inanspruchnahme von Einrichtungen

5 v.H.,

2.

für die Inanspruchnahme von Personal

10 v.H.,

3.

für den Verbrauch von Material

5 v.H.,

4.

für den durch die Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal oder Material erwachsenen wirtschaftlichen Vorteil

10 v.H.

der Bruttoeinnahmen.

(2) Wird im Einzelfall nachgewiesen, daß das nach den Vomhundertsätzen des Absatzes 1 berechnete Entgelt offensichtlich um mehr als 25 v.H. niedriger oder höher ist, als es dem Wert der Inanspruchnahme entspricht, so ist es von Amts wegen oder auf Antrag des Beamten nach dem Wert

1.

der anteiligen Kosten für die Beschaffung, Unterhaltung und Verwaltung der benutzten Einrichtungen,

2.

der anteiligen Kosten für das in Anspruch genommene Personal einschließlich der Personalnebenkosten und der Gemeinkosten,

3.

der Beschaffungs- und anteiligen Verwaltungskosten für das Material,

4.

des durch die Bereitstellung von Einrichtungen, Personal oder Material erwachsenen wirtschaftlichen Vorteils des Beamten (Vorteilsausgleich)

festzusetzen. Der Beamte muß den Nachweis innerhalb einer Ausschlußfrist von drei Monaten nach Festsetzung des Entgelts erbringen. Die Entscheidung trifft die Dienstbehörde.

(3) Ein Entgelt ist nicht zu entrichten, soweit ein Dritter dem Dienstherrn die Kosten der Inanspruchnahme erstattet hat.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=HSchulNTV+BE+%C2%A7+16&psml=bsbeprod.psml&max=true


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