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Amtliche Abkürzung:HNtVO
Fassung vom:12.10.1995
Gültig ab:01.01.1996
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:221-11-1
Verordnung über die Nebentätigkeit des wissenschaftlichen
und künstlerischen Personals an den Hochschulen
des Landes Berlin
(Hochschulnebentätigkeitsverordnung - HNtVO -)
Vom 23. Oktober 1990

§ 3
Allgemeine Genehmigung privater Krankenbehandlung

(1) Für die in den wissenschaftlichen Einrichtungen der Universitätsklinika tätigen Professoren, die Leiter von Abteilungen ( § 82 Abs. 1 Berliner Hochschulgesetz ) sind, gelten nach Maßgabe von Absatz 3 als allgemein genehmigt

1.

die stationäre und teilstationäre Krankenbehandlung,

2.

die ambulante Krankenbehandlung.

Die Krankenbehandlung im Sinne von Satz 1 umfaßt Beratung, Untersuchung und Behandlung von Patienten in der wissenschaftlichen Einrichtung. § 2 Abs. 3 findet Anwendung.

(2) Ferner gelten die Nachbehandlung und die Konsiliartätigkeit gegenüber den nach Absatz 1 beratenen, untersuchten und behandelten Personen auch außerhalb der wissenschaftlichen Einrichtungen der Universität als allgemein genehmigt. § 2 Abs. 3 findet Anwendung.

(3) Die Dienstbehörde kann nach Anhörung des Klinikumsvorstands die Zahl der für private Krankenbehandlung in Anspruch genommenen Betten festsetzen. Sie legt den zeitlichen Umfang für die Beratung, Untersuchung und Behandlung von ambulanten Patienten fest. Die Zahl der für private Krankenbehandlung in Anspruch genommenen Betten soll 15 v.H. des belegbaren Bestands eines Klinikums und in der Regel 15 v.H. des belegbaren Bestands einer Abteilung im Jahresdurchschnitt nicht überschreiten.

(4) Die Dienstbehörde bestimmt nach Anhörung des zuständigen Fachbereichsrats den Kreis der Professoren, für die in der Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde sowie in der Veterinärmedizin eine zahn- oder tierärztliche Tätigkeit in der Klinik als allgemein genehmigt gilt. Im übrigen gelten die Absätze 1 bis 3 entsprechend.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=HSchulNTV+BE+%C2%A7+3&psml=bsbeprod.psml&max=true


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