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Amtliche Abkürzung:HNtVO
Fassung vom:23.10.1990
Gültig ab:01.01.1991
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:221-11-1
Verordnung über die Nebentätigkeit des wissenschaftlichen
und künstlerischen Personals an den Hochschulen
des Landes Berlin
(Hochschulnebentätigkeitsverordnung - HNtVO -)
Vom 23. Oktober 1990

§ 17
Nachweis- und Abführungsverfahren außerhalb der Krankenbehandlung

(1) Der Beamte ist außer in den Fällen des § 15 Abs. 3 verpflichtet, bei fortlaufender Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal oder Material seines Dienstherrn vierteljährlich - im übrigen bei Ende der Inanspruchnahme - der Dienstbehörde die zur Festsetzung des Entgelts erforderlichen Angaben unverzüglich und vollständig zu machen. Der Beamte kann verpflichtet werden, von Beginn an Aufzeichnungen zu führen. Auf Verlangen sind entsprechende Aufzeichnungen und Nachweise vorzulegen. Die Unterlagen sind fünf Jahre - vom Tage der Festsetzung des Entgelts an gerechnet - aufzubewahren.

(2) Das Entgelt ist von Amts wegen unverzüglich festzusetzen. Es ist nach Ablauf eines Monats nach Zugang der Festsetzung fällig.

(3) Näheres über die Abrechnung, Festsetzung und Einziehung des Nutzungsentgelts regelt die Dienstbehörde.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
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