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Amtliche Abkürzung:BlnHKG
Fassung vom:02.11.2018
Gültig ab:30.11.2018
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2120-1
Berliner Heilberufekammergesetz
(BlnHKG)
Vom 2. November 2018
Inhaltsübersicht
Teil 1
Kammerwesen
Kapitel 1 Organisation und Aufgaben
§ 1 Kammern für Heilberufe
§ 2 Kammermitgliedschaft; Berufsangehörige
§ 3 Dienstleistungserbringer; Amtshilfe
§ 4 Melde- und Nachweispflichten
§ 5 Datenverarbeitung; Berufsverzeichnisse
§ 6 Auskunftserteilung
§ 7 Aufgaben der Kammern
§ 8 Ethik-Kommission
§ 9 Lebendspendekommission
§ 10 Schlichtungstätigkeit der Kammern
§ 11 Organe der Kammern
§ 12 Delegiertenversammlung
§ 13 Aktives Wahlrecht
§ 14 Passives Wahlrecht
§ 15 Aufgaben der Delegiertenversammlung
§ 16 Vorstand
§ 17 Entschädigung
§ 18 Einnahmen
§ 19 Staatsaufsicht
Kapitel 2 Fürsorge- und Versorgungseinrichtungen
§ 20 Fürsorgeeinrichtungen
§ 21 Versorgungseinrichtungen
§ 22 Organe der Versorgungseinrichtung
§ 23 Vermögen und Beiträge
§ 24 Leistungen
§ 25 Aufsicht über Versorgungseinrichtungen
Teil 2
Berufsausübung
§ 26 Allgemeine Berufspflichten
§ 27 Besondere Berufspflichten
§ 28 Berufsordnung
Teil 3
Weiterbildung
Kapitel 1 Allgemeiner Teil
§ 29 Bezeichnungen
§ 30 Bestimmung von Bezeichnungen
§ 31 Führen von Bezeichnungen und besondere Pflichten
§ 32 Inhalt und Dauer der Weiterbildung
§ 33 Befugnis zur Weiterbildung
§ 34 Weiterbildungsstätten
§ 35 Anerkennung
§ 36 Anerkennung von Weiterbildungen aus dem Gebiet der Europäischen Union, des Europäischen Wirtschaftsraums und eines durch Abkommen gleichgestellten Staates
§ 37 Anerkennung von Weiterbildungen aus Drittstaaten
§ 38 Anwendbarkeit des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Berlin
§ 39 Weiterbildungsordnung
§ 40 Anwendung auf Berufsangehörige in Aufsichtsfunktionen
Kapitel 2 Besonderer Teil
Abschnitt 1
Weiterbildung der Ärztinnen und Ärzte
§ 41 Fachrichtungen der ärztlichen Weiterbildung
§ 42 Ärztliche Weiterbildung und Zulassung ärztlicher Weiterbildungsstätten
§ 43 Ärztliche Weiterbildung im Gebiet „Öffentliches Gesundheitswesen“
§ 44 Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
Abschnitt 2
Weiterbildung der Zahnärztinnen
und Zahnärzte
§ 45 Fachrichtungen der zahnärztlichen Weiterbildung
§ 46 Zahnärztliche Weiterbildung und Zulassung zahnärztlicher Weiterbildungsstätten
§ 47 Zahnärztliche Weiterbildung im Gebiet „Öffentliches Gesundheitswesen“
Abschnitt 3
Weiterbildung der Tierärztinnen
und Tierärzte
§ 48 Fachrichtungen der tierärztlichen Weiterbildung
§ 49 Befugnis zur Weiterbildung für Lehrstuhlinhaberinnen und Lehrstuhlinhaber sowie für Fachnaturwissenschaftlerinnen und Fachnaturwissenschaftler
§ 50 Tierärztliche Weiterbildung und Zulassung tierärztlicher Weiterbildungsstätten
§ 51 Weiterbildung im Gebiet „Öffentliches Veterinärwesen“
Abschnitt 4
Weiterbildung der Apothekerinnen
und Apotheker
§ 52 Fachrichtungen der apothekerlichen Weiterbildung
§ 53 Apothekerliche Weiterbildung und Zulassung apothekerlicher Weiterbildungsstätten
§ 54 Weiterbildung im Gebiet „Öffentliches Pharmaziewesen“
Abschnitt 5
Weiterbildung der Psychologischen Psychotherapeutinnen
und Psychologischen Psychotherapeuten sowie der
Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und
Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten
§ 55 Fachrichtungen der psychotherapeutischen Weiterbildung
§ 56 Psychotherapeutische Weiterbildung und Zulassung psychotherapeutischer Weiterbildungsstätten
Teil 4
Berufsrechtliches Verfahren
und Berufsgerichtsbarkeit
Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften
§ 57 Ahndung von Berufsvergehen
§ 58 Verhältnis zu anderen Verfahren; Aussetzung
§ 59 Verfolgungsverjährung
§ 60 Ergänzende Bestimmungen
Kapitel 2 Berufsrechtliche Ermittlungen
§ 61 Ermittlungen; Einleitung berufsrechtlicher Verfahren
§ 62 Einsetzung einer Ermittlungsperson
§ 63 Rechte des beschuldigten Kammermitglieds
Kapitel 3 Abschlussentscheidung der Kammer
§ 64 Einstellung des berufsrechtlichen Verfahrens durch die Kammer
§ 65 Rüge
§ 66 Antrag auf Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens, Klageschrift
Kapitel 4 Organisation der Berufsgerichte
§ 67 Berufsgericht und Berufsobergericht
§ 68 Besetzung des Berufsgerichts und des Berufsobergerichts
§ 69 Bestimmung der Richterinnen und Richter
§ 70 Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter
§ 71 Ausschluss und Entbindung vom ehrenamtlichen Richteramt
§ 72 Ausschluss von der Ausübung des Richteramts
§ 73 Nichtheranziehung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter
Kapitel 5 Das Verfahren vor dem Berufsgericht
§ 74 Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 75 Einstellung des berufsgerichtlichen Verfahrens
§ 76 Berufsgerichtliche Maßnahmen
§ 77 Mündliche Verhandlung
§ 78 Beweisaufnahme
§ 79 Entscheidung durch Beschluss
§ 80 Entscheidung durch Urteil
Kapitel 6 Rechtsmittel und Wiederaufnahme des Verfahrens; Rechtsschutz bei überlanger Verfahrensdauer
§ 81 Berufung
§ 82 Beschwerde
§ 83 Wiederaufnahme des Verfahrens
§ 84 Rechtsschutz bei überlanger Verfahrensdauer
Kapitel 7 Kosten und Vollstreckung
§ 85 Kosten
§ 86 Vollstreckung
§ 87 Eintragung und Löschung berufsrechtlicher Maßnahmen
Teil 5
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 88 Satzungen; Heilberufsversorgungswerks-Aufsichtsverordnung
§ 88 Organe
§ 90 Stichtagsregelung für Versorgungseinrichtungen
§ 91 Weiterbildung
§ 92 Berufsvergehen
§ 93 Richterinnen und Richter, ehrenamtliche Richterinnen und Richter und Untersuchungsführer
§ 94 Inkrafttreten und Außerkrafttreten

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=HeilBKG+BE+Inhaltsverzeichnis&psml=bsbeprod.psml&max=true


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