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Amtliche Abkürzung:SchulG
Fassung vom:18.12.2018
Gültig ab:30.12.2018
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2230-1
Schulgesetz für das Land Berlin
(Schulgesetz - SchulG)
Vom 26. Januar 2004
Inhaltsverzeichnis
TEIL I
Auftrag der Schule und Recht auf Bildung und Erziehung,
Anwendungsbereich
§ 1 Auftrag der Schule
§ 2 Recht auf Bildung und Erziehung
§ 3 Bildungs- und Erziehungsziele
§ 4 Grundsätze für die Verwirklichung
§ 5 Öffnung der Schulen, Kooperationen
§ 6 Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich
TEIL II
Schulgestaltung
Abschnitt I
Selbständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätssicherung
§ 7 Schulische Selbständigkeit und Eigenverantwortung
§ 8 Schulprogramm
§ 9 Qualitätssicherung und Evaluation
Abschnitt II
Gestaltung von Unterricht und Erziehung
§ 10 Rahmenlehrpläne für Unterricht und Erziehung
§ 11 Rahmenlehrplan-Kommissionen
§ 12 Unterrichtsfächer, Lernbereiche und Querschnittsaufgaben, Lernfelder, Ethik
§ 13 Religions- und Weltanschauungsunterricht
§ 14 Stundentafeln
§ 15 Unterricht für Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache
§ 16 Einführung von Schulbüchern und anderen Unterrichtsmedien
TEIL III
Aufbau der Schule
Abschnitt I
Gliederung und Organisation
§ 17 Jahrgangsstufen, Schulstufen und Schularten
§ 17a (aufgehoben)
§ 18 Schulversuche, Schulen besonderer pädagogischer Prägung
§ 19 Ganztagsschulen, ergänzende Förderung und Betreuung
Abschnitt II
Primarstufe
§ 20 Grundschule
Abschnitt III
Sekundarstufe I
§ 21 Allgemeines
§ 22 Integrierte Sekundarschule
§ 23 Gemeinschaftsschule
§ 24 (aufgehoben)
§ 25 (aufgehoben)
§ 26 Gymnasium
§ 27 Nähere Ausgestaltung der Sekundarstufe I
Abschnitt IV
Sekundarstufe II
§ 28 Gymnasiale Oberstufe
§ 29 Berufsschule
§ 30 Berufsfachschule
§ 31 Fachoberschule
§ 32 Berufsoberschule
§ 33 Doppelt qualifizierende Bildungsgänge
§ 34 Fachschule
§ 35 Oberstufenzentren
Abschnitt V
Sonderpädagogische Förderung
§ 36 Grundsätze
§ 37 Gemeinsamer Unterricht
§ 37a Inklusive Schwerpunktschule
§ 38 Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt
§ 39 Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung
Abschnitt VI
Weitere Bildungsgänge
§ 40 Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs zum nachträglichen Erwerb allgemein bildender und beruflicher Abschlüsse
TEIL IV
Schulpflicht
§ 41 Grundsätze
§ 42 Beginn und Dauer der allgemeinen Schulpflicht
§ 43 Beginn und Dauer der Berufsschulpflicht
§ 44 Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht
§ 45 Durchsetzung der Schulpflicht
TEIL V
Schulverhältnis
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 46 Rechte und Pflichten der Schülerinnen und Schüler
§ 47 Informationsrechte der Schülerinnen und Schüler und der Erziehungsberechtigten
§ 48 Veröffentlichungen, Meinungsfreiheit der Schülerinnen und Schüler, Werbung zu politischen Zwecken
§ 49 Gruppen von Schülerinnen und Schülern
§ 50 Schulgeld- und Lernmittelfreiheit
§ 51 Pflicht der Schule zur Beaufsichtigung
§ 52 Schulgesundheitspflege, Untersuchungen
§ 53 Schuljahr, Schulwoche, Ferien
Abschnitt II
Aufnahme in die Schule
§ 54 Allgemeines
§ 55 Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung
§ 55a Aufnahme in die Grundschule
§ 56 Übergang in die Sekundarstufe I
§ 57 Aufnahme in die beruflichen Schulen und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs
Abschnitt III
Lernerfolgsbeurteilung, Versetzung, Prüfungen, Anerkennungen
§ 58 Lernerfolgskontrollen und Zeugnisse
§ 59 Aufrücken, Versetzung, Wiederholung, Überspringen, Kurseinstufung
§ 60 Abschlussprüfungen und Abschlussverfahren, Prüfungen für Nichtschülerinnen und Nichtschüler
§ 61 Anerkennung von Studienbefähigungen und anderen schulischen Leistungen
Abschnitt IV
Maßnahmen bei Erziehungskonflikten
§ 62 Erziehungsmaßnahmen
§ 63 Ordnungsmaßnahmen
Abschnitt V
Datenschutz
§ 64 Datenverarbeitung und Auskunftsrechte
§ 64a Automatisierte Datenverarbeitung
§ 64b Evaluationsbericht
§ 65 Evaluation, wissenschaftliche Untersuchungen in Schulen, statistische Erhebungen
§ 66 Nähere Ausgestaltung der Datenverarbeitung
TEIL VI
Schulverfassung
Abschnitt I
Schulpersonal, Schulleitung
§ 67 Aufgaben und Stellung der Lehrkräfte
§ 68 Schulische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Mitwirkung anderer Personen
§ 69 Stellung und Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters
§ 70 Beanstandungsrecht und Eilkompetenz
§ 71 Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Schulleiterfunktion
§ 72 Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters
§ 73 Funktionsstellen
§ 74 Erweiterte Schulleitung
§ 74a Krisenteams
Abschnitt II
Schulkonferenz
§ 75 Stellung und Aufgaben
§ 76 Entscheidungs- und Anhörungsrechte
§ 77 Mitglieder
§ 78 Verfahrensgrundsätze, Ausschüsse
Abschnitt III
Konferenzen der Lehrkräfte und pädagogischen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
§ 79 Gesamtkonferenz
§ 80 Fachkonferenzen, Teilkonferenzen
§ 81 Klassenkonferenzen, Jahrgangskonferenzen, Semesterkonferenzen
§ 82 Mitglieder
Abschnitt IV
Mitwirkung der Schülerinnen und Schüler in der Schule
§ 83 Aufgaben der Schülervertretung
§ 84 Sprecherinnen und Sprecher der Schülerinnen und Schüler
§ 85 Gesamtschülervertretung, Schülerversammlungen
§ 86 Mitwirkung an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen
§ 87 Mitwirkung an Fachschulen
Abschnitt V
Mitwirkung der Erziehungsberechtigten in der Schule
§ 88 Aufgaben der Elternvertretung
§ 89 Elternversammlungen, Sprecherinnen und Sprecher der Erziehungsberechtigten
§ 90 Gesamtelternvertretung, Gesamtelternversammlung
§ 91 Mitwirkung an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen
Abschnitt VI
Ergänzende Vorschriften
§ 92 Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und berufliche Schulen
§ 93 Verordnungsermächtigung
TEIL VII
Schulen in freier Trägerschaft
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 94 Schulen in freier Trägerschaft
§ 95 Schulgestaltung und Aufsicht
§ 96 Bezeichnung
Abschnitt II
Ersatzschulen
§ 97 Ersatzschulen
§ 98 Genehmigung
§ 99 Aufhebung, Erlöschen und Übergang der Genehmigung
§ 100 Staatlich anerkannte Ersatzschulen
§ 101 Finanzierung
Abschnitt III
Ergänzungsschulen
§ 102 Ergänzungsschulen
§ 103 Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen
Abschnitt IV
Ergänzende Bestimmungen
§ 104 Freie Einrichtungen und Privatunterricht
TEIL VIII
Schulverwaltung
§ 105 Schulaufsicht
§ 106 Stellung und Aufgaben der fachlichen Aufsicht
§ 107 Schulpsychologische und inklusionspädagogische Beratung und Unterstützung
§ 108 Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg
§ 109 Aufgaben der Bezirke
TEIL IX
Bezirks- und Landesgremien
§ 110 Bezirksausschüsse
§ 111 Bezirksschulbeiräte
§ 112 Ausschüsse Berufliche Schulen
§ 113 Beirat Berufliche Schulen
§ 114 Landesausschüsse
§ 115 Landesschulbeirat
TEIL X
Gemeinsame Bestimmungen
§ 116 Grundsätze für die Arbeit von Gremien
§ 117 Grundsätze für Wahlen
§ 118 Wahlprüfung
§ 119 Vorsitz und Geschäftsstelle
§ 120 Stellung der gewählten Vertreterinnen und Vertreter
§ 121 Räume, Kosten
§ 122 Sitzungsprotokolle
TEIL XI
Volkshochschulen, Musikschulen, Jugendkunstschulen,
Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen
§ 123 Volkshochschulen
§ 124 Musikschulen
§ 124a Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen
TEIL XII
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 125 Fortführung von Schulen
§ 126 Ordnungswidrigkeiten
§ 127 Einschränkung von Grundrechten
§ 128 Verwaltungsvorschriften
§ 129 Übergangsregelungen
§ 130 Aufhebung von Rechtsvorschriften
§ 131 Inkrafttreten

 


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http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulG+BE+Inhaltsverzeichnis&psml=bsbeprod.psml&max=true


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