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Amtliche Abkürzung:LWO
Fassung vom:22.08.2016
Gültig ab:06.04.2016
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:111-1-1
Wahlordnung für die Wahlen zum
Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen
(Landeswahlordnung-LWO)
in der Fassung vom 9. März 2006

§ 79
Informationstechnische Unterstützungsleistungen

Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten betreibt ein zentrales informationstechnisches Verfahren zur Unterstützung der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen (IT-Verfahrensverantwortung). Sofern eine landeseinheitliche Vorbereitung und Durchführung mit informationstechnischer Unterstützung erforderlich ist, sind die Wahlbehörden nach § 2 verpflichtet, das Verfahren nach Satz 1 zu nutzen. Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten stellt im Zusammenwirken mit den Wahlbehörden sicher, dass das Verfahren den Anforderungen der wahlrechtlichen Vorschriften und einer ordnungsgemäßen organisatorischen Vorbereitung und Durchführung entspricht.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=WahlO+BE+%C2%A7+79&psml=bsbeprod.psml&max=true


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