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Amtliche Abkürzung:GeoZG Bln
Fassung vom:14.03.2016
Gültig ab:25.03.2016
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:231-2
Gesetz über den Zugang zu digitalen Geodaten im Land Berlin
(Geodatenzugangsgesetz Berlin - GeoZG Bln) *
Vom 3. Dezember 2009

§ 14
Verordnungsermächtigung

Die für das Geoinformations- und Vermessungswesen zuständige Senatsverwaltung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung

1.

Einzelheiten zur Spezifikation der den Themen nach § 4 Absatz 1 Nummer 4 zugeordneten Geodaten,

2.

Einzelheiten zu den Geodatendiensten und Netzdiensten nach § 6 ,

3.

Einzelheiten zu den Metadaten nach § 7 ,

4.

Einzelheiten zur interoperablen Bereitstellung nach § 8 ,

5.

Einzelheiten zur Nutzung nach § 11 , insbesondere zu den Nutzungsrechten, zur Gewährleistung und zum Haftungsausschluss

zu regeln.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) (ABl. L 108 vom 25. April 2007, S. 1).

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=GeoZG+BE+%C2%A7+14&psml=bsbeprod.psml&max=true


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