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Amtliche Abkürzung:BerlStrG
Fassung vom:16.03.2018
Gültig ab:28.03.2018
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2132-2
Berliner Straßengesetz
(BerlStrG)
Vom 13. Juli 1999
Inhaltsübersicht
Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Öffentliche Straßen
Abschnitt II
Widmung, Einziehung und Benennung
§ 3 Widmung
§ 4 Einziehung, Teileinziehung
§ 5 Benennung
§ 6 Straßenverzeichnis
Abschnitt III
Straßenbaulast
§ 7 Straßenbaulast
§ 8 Straßenbaulast Dritter
§ 9 Gehwegüberfahrten
Abschnitt IV
Gemeingebrauch und Sondernutzung, Duldungspflichten der Eigentümer
§ 10 Eigentum und Gemeingebrauch
§ 11 Sondernutzung
§ 12 Sondernutzung für Zwecke der öffentlichen Versorgung
§ 13 Zuständigkeitskonzentration
§ 14 Unerlaubte Benutzung einer Straße
§ 15 Unerlaubte Eingriffe
§ 16 Duldung von öffentlichen Zeichen und Einrichtungen sowie Bepflanzungen
§ 17 Umleitungen
Abschnitt V
Kreuzungen mit Gewässern
§ 18 Kreuzungen mit Gewässern
§ 19 Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern
Abschnitt VI
Planung von Straßen
§ 20 Straßenkategorien
§ 21 Vorarbeiten
§ 22 Planfeststellung und Plangenehmigung
§ 22a Verfahren bei Planfeststellung und Plangenehmigung
§ 22b Zuständigkeiten für Planfeststellung und Plangenehmigung
§ 23 Veränderungssperre
§ 24 Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 25 Enteignung
Abschnitt VII
Zuständigkeitsregelungen, Ermächtigungen
§ 26 Zuständigkeiten und Straßenaufsicht, Zuständigkeit zum Erlass des Widerspruchsbescheids
§ 27 Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften
Abschnitt VIII
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 28 Ordnungswidrigkeiten
§ 29 Übergangsvorschriften
§ 30 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=StrG+BE+Inhaltsverzeichnis&psml=bsbeprod.psml&max=true


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