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Amtliche Abkürzung:LFischO
Fassung vom:25.09.2010
Gültig ab:13.10.2012
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:793-1-1
Berliner Landesfischereiordnung
(LFischO)
Vom 12. Dezember 2001

§ 31
Schutz der Fische vor dem Eindringen in Anlagen zur Wasserentnahme

(1) Die Einläufe von Wasserkraftanlagen, Schöpfwerken und anderen Anlagen zur Wasserentnahme in oder an Gewässern sind nach dem jeweiligen Stand der Technik gegen das Eindringen von Fischen zu sichern. Die mechanischen Einrichtungen zur Wasserentnahme müssen in der kleinsten Reinigungsstufe eine lichte Stabweite oder lichte Maschenweite von maximal 15 mm haben und sind mit den Einrichtungen zur sicheren Ableitung der Fische auszurüsten. § 25 Abs. 2 Satz 1 des Berliner Landesfischereigesetzes bleibt unberührt.

(2) Ortsfeste Elektroanlagen zum Scheuchen und Abweisen von Fischen dürfen nur mit Genehmigung der oberen Fischereibehörde eingesetzt werden. Die Genehmigung ist schriftlich zu beantragen und darf nur erteilt werden, wenn eine mit lmpulsstrom arbeitende Anlage verwendet werden soll und der Antragsteller eine Bestätigung des Technischen Überwachungsvereins, der Prüfstelle Deutscher Elektrotechniker oder einer vergleichbaren Einrichtung vorlegt, dass die zu verwendende Elektroanlage den anerkannten Regeln der Technik, insbesondere den Normen des Verbandes Deutscher Elektrotechniker (VDE) entspricht (Zulassungsschein, Prüfzeugnis oder Bericht der Typenprüfung).

(3) Die Genehmigung nach Absatz 2 wird befristet und stets widerruflich erteilt.

 


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http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=FischO+BE+%C2%A7+31&psml=bsbeprod.psml&max=true


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