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juris-Abkürzung:GehwegWinDV BE
Fassung vom:26.10.2011
Gültig ab:09.11.2011
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2132-3-2
Verordnung
über die Festsetzung von erforderlichen Breiten für Winterdienstmaßnahmen auf Gehwegen
Vom 26. Oktober 2011

§ 1

Die auf den Gehwegen für die Durchführung der Winterdienstmaßnahmen gemäß § 3 Absatz 1 Satz 5 Halbsatz 1 des Straßenreinigungsgesetzes erforderliche Breite wird in den nachfolgend genannten Straßen wie folgt festgesetzt:

Kurfürstendamm:

Von Breitscheidplatz beziehungsweise von Rankestraße bis Lewishamstraße beziehungsweise Brandenburgische Straße beidseitig jeweils

3 Meter

 


Anmerkung:
Die beidseitig jeweils 3 Meter Breite sind so aufzuteilen, dass jeweils auf 1,50 Meter breiten Bahnen auf den an der Fahrbahn und an den Hausfronten gelegenen Gehwegteilen, soweit es sich um gewidmetes öffentliches Straßenland handelt, Winterdienst durchzuführen ist. Zudem sind Verbindungen von den straßenseitig gelegenen Gehwegteilen zu den Grundstücken zu schaffen.

 

Tauentzienstraße:

Von Breitscheidplatz beziehungsweise von Rankestraße bis Ansbacher Straße beidseitig jeweils

3 Meter

Ebertstraße:

Östliche Gehwegseite von Hannah-Arendt-Straße bis Platz des 18. März und vom Platz des 18. März bis Dorotheenstraße einschließlich Fußgängerüberweg

3 Meter

Scheidemannstraße/Friedrich-Ebert-Platz:

Gehweg vor dem Reichstagsgebäude vom Fußgängerüberweg Ebertstraße östliche Gehwegseite bis Bushaltestelle Reichstag/Bundestag

3 Meter

Unter den Linden:

Beidseitig jeweils

3 Meter

Schloßplatz:

Von einschließlich Schloßbrücke bis einschließlich Liebknechtbrücke beidseitig jeweils

3 Meter

Sofern bei Gehwegteilen wegen baulicher Anlagen oder Straßenbegleitgrün eine geringere Breite vorhanden ist, ist der Winterdienst unter Beachtung des § 3 Absatz 3 Satz 1 des Straßenreinigungsgesetzes auf der Gesamtbreite durchzuführen. Die Verpflichtung der Anlieger zum Winterdienst auf den im Bereich von Eckabstumpfungen befindlichen Gehwegabschnitten nach § 4 Absatz 4 Satz 1 des Straßenreinigungsgesetzes bleibt unberührt.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=GehwegWinDV+BE+%C2%A7+1&psml=bsbeprod.psml&max=true


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