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Amtliche Abkürzung:KrW-/AbfG Bln
Fassung vom:21.07.1999
Gültig ab:01.08.1999
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2127-12
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der
umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin
(Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin - KrW-/AbfG Bln)
Vom 21. Juli 1999

§ 18
Stillgelegte Deponien

Kann bei stillgelegten Deponien der Inhaber für Maßnahmen der Rekultivierung und sonstige erforderliche Vorkehrungen im Sinne des § 36 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes oder, soweit die Stilllegung bereits vor dem 1. Juli 1990 erfolgt ist, ein Verantwortlicher für Maßnahmen der Gefahrenabwehr nicht herangezogen werden, so obliegt die Durchführung der erforderlichen Maßnahmen derjenigen Behörde, die sonst für die Anordnung dieser Maßnahmen zuständig ist.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=KrW%2FAbfG+BE+%C2%A7+18&psml=bsbeprod.psml&max=true