Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks
Suchmaske und Trefferliste maximieren

Einschränkungen:
 


 
Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Inhalt
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:RVereinhG BE
Fassung vom:19.03.2009
Gültig ab:01.04.2009
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:1141-5
Gesetz über die Vereinheitlichung des Berliner Landesrechts
Vom 28. September 1990

Abschnitt X
Stadtentwicklung und Umweltschutz

1.

Gesetz zum Schutz von Denkmalen in Berlin (Denkmalschutzgesetz Berlin - DSchG Bln) vom 22. Dezember 1977 (GVBl. S. 2540), geändert durch Gesetz vom 30. November 1981 (GVBl. S. 1470), mit der Maßgabe, daß die Denkmalerklärung gemäß § 9 Abs. 3 i. V. m. § 3 Abs. 1 des Gesetzes zur Erhaltung der Denkmale in der Deutschen Demokratischen Republik - Denkmalpflegegesetz - vom 19. Juni 1975 (GBl. der DDR I S. 458), die Aufnahme in die Denkmalliste nach § 7 Abs. 2, § 8 Abs. 2 und § 9 Abs. 2 sowie die Feststellung nach § 13 Satz 2 des genannten Gesetzes als Eintragung im Sinne von § 6 Abs. 4 gilt. Die Baudenkmalschutzbehörde prüft, insbesondere wenn Anträge nach § 10 gestellt werden, ob diese Denkmale die Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 erfüllen, und nimmt, soweit dies nicht der Fall ist, Löschungen gemäß § 8 vor.

2.

Straßenreinigungsgesetz vom 19. Dezember 1978 (GVBl. S. 2501), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 1989 (GVBl. S. 2157), mit der Maßgabe, daß

a)

als öffentliche Straßen im Sinne von § 1 Abs. 1 alle Straßen gelten, die dem öffentlichen Verkehr zu dienen bestimmt sind mit Ausnahme der Straßen, deren Baulast anderen Körperschaften als Berlin obliegt oder auf solche Körperschaften übergeht;

b)

Straßen mit Straßenbahnverkehr den in § 3 Abs. 5 Satz 2 genannten Straßen mit Omnibuslinienverkehr des öffentlichen Personennahverkehrs gleichgestellt sind;

c)

nicht ätzende handelsübliche Auftaumittel in dem in § 3 Abs. 7 Satz 3 genannten Umfang auch auf Straßen mit Straßenbahnverkehr eingesetzt werden dürfen;

d)

die aufgrund des Vierten Gesetzes zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes vom 30. Juni 1988 (GVBl. S. 977) am 1. Januar 1991 in Kraft tretenden Änderungen bis zum 1. Januar 1994 auf den bisherigen örtlichen Geltungsbereich des Gesetzes beschränkt bleiben, soweit sie die Berechnung des Straßenreinigungsentgeltes nach der Grundstücksgröße statt nach Straßenfrontmetern zum Gegenstand haben.

3.

Berliner Wassergesetz (BWG) in der Fassung vom 3. März 1989 (GVBl. S. 605), geändert durch Gesetz vom 14. Dezember 1989 (GVBl. S. 2156), mit der Maßgabe, daß auf der Grundlage von § 17 des Wassergesetzes vom 2. Juli 1982 (GBl. der DDR I S. 467) erteilte Genehmigungen zur Einleitung von Wasser oder Abwasser längstens bis zum 31. Dezember 1992 als Erlaubnisse im Sinne der §§ 7 WHG und 16 BWG gelten, soweit nicht in den Genehmigungen eine kürzere Befristung festgelegt ist.

4. bis 6.

(aufgehoben)

7.

Verordnung über das Lagern wassergefährdender Flüssigkeiten (Lagerverordnung - VLwF -) vom 27. Mai 1970 (GVBl. S. 754), geändert durch Verordnung vom 13. November 1973 (GVBl. S. 1939), mit der Maßgabe, daß

a)

(Änderungsanweisung zu § 18 Abs. 3 .):

b)

als Schutzgebiete im Sinne von § 18 Abs. 3 Nr. 1 auch nach § 29 des Wassergesetzes vom 2. Juli 1982 (GBl. der DDR I S. 467) ausgewiesene Gebiete gelten;

c)

die in § 18 Abs. 4 und § 19 Abs. 2 genannten Daten durch das Datum 30. Juni 1991 ersetzt werden.

8.

(aufgehoben)

9.

(aufgehoben)


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=RVereinhG+BE+Abschnitt+X&psml=bsbeprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm