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Amtliche Abkürzung:BerlStrG
Fassung vom:16.03.2018
Gültig ab:28.03.2018
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:2132-2
Berliner Straßengesetz
(BerlStrG)
Vom 13. Juli 1999
Inhaltsübersicht
Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften
§ 1Geltungsbereich
§ 2Öffentliche Straßen
Abschnitt II
Widmung, Einziehung und Benennung
§ 3Widmung
§ 4Einziehung, Teileinziehung
§ 5Benennung
§ 6Straßenverzeichnis
Abschnitt III
Straßenbaulast
§ 7Straßenbaulast
§ 8Straßenbaulast Dritter
§ 9Gehwegüberfahrten
Abschnitt IV
Gemeingebrauch und Sondernutzung, Duldungspflichten der Eigentümer
§ 10Eigentum und Gemeingebrauch
§ 11Sondernutzung
§ 12Sondernutzung für Zwecke der öffentlichen Versorgung
§ 13Zuständigkeitskonzentration
§ 14Unerlaubte Benutzung einer Straße
§ 15Unerlaubte Eingriffe
§ 16Duldung von öffentlichen Zeichen und Einrichtungen sowie Bepflanzungen
§ 17Umleitungen
Abschnitt V
Kreuzungen mit Gewässern
§ 18Kreuzungen mit Gewässern
§ 19Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern
Abschnitt VI
Planung von Straßen
§ 20Straßenkategorien
§ 21Vorarbeiten
§ 22Planfeststellung und Plangenehmigung
§ 22aVerfahren bei Planfeststellung und Plangenehmigung
§ 22bZuständigkeiten für Planfeststellung und Plangenehmigung
§ 23Veränderungssperre
§ 24Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 25Enteignung
Abschnitt VII
Zuständigkeitsregelungen, Ermächtigungen
§ 26Zuständigkeiten und Straßenaufsicht, Zuständigkeit zum Erlass des Widerspruchsbescheids
§ 27Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften
Abschnitt VIII
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 28Ordnungswidrigkeiten
§ 29Übergangsvorschriften
§ 30Inkrafttreten, Außerkrafttreten

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=StrG+BE+Inhaltsverzeichnis&psml=bsbeprod.psml&max=true


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