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Amtliche Abkürzung:BerlHintG
Fassung vom:11.04.2011
Gültig ab:21.04.2011
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:3211-1
Berliner Hinterlegungsgesetz
(BerlHintG)
Vom 11. April 2011
Inhaltsübersicht
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Hinterlegungsbehörden
§ 2 Übertragung der Aufgaben
§ 3 Abgabe an eine andere Hinterlegungsstelle
§ 4 Beteiligte
§ 5 Akteneinsicht
§ 6 Überprüfung von Entscheidungen
2. Abschnitt
Annahme
§ 7 Hinterlegungsfähige Gegenstände
§ 8 Annahme zur Hinterlegung
§ 9 Antrag des Hinterlegers
§ 10 Vollziehung der Hinterlegung
§ 11 Verfahren nach Erlass der Annahmeanordnung
3. Abschnitt
Verwaltung der Hinterlegungsmasse
§ 12 Zahlungsmittel
§ 13 Wertpapiere, Urkunden, Kostbarkeiten
§ 14 Anzeige der Hinterlegung gegenüber dem Gläubiger
§ 15 Benachrichtigungen
4. Abschnitt
Herausgabe
§ 16 Herausgabeanordnung
§ 17 Antrag auf Herausgabe, Nachweis der Berechtigung
§ 18 Bescheinigung, öffentliche Beglaubigung
§ 19 Herausgabeersuchen von Behörden
§ 20 Erklärung über die Bewilligung
§ 21 Herausgabeort, Haftung nach der Herausgabe
5. Abschnitt
Erlöschen des Anspruchs auf Herausgabe
§ 22 Einunddreißigjährige Frist
§ 23 Dreißigjährige Frist
§ 24 Erneuter Fristbeginn
§ 25 Verfall der Hinterlegungsmasse
6. Abschnitt
Hinterlegung in besonderen Fällen
§ 26 Genehmigung der Aufsichtsbehörde einer Stiftung
7. Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 27 Anhängige Hinterlegungssachen
§ 28 Änderung von Rechtsvorschriften
§ 29 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=HintG+BE+Inhaltsverzeichnis&psml=bsbeprod.psml&max=true


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