Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks
Suchmaske und Trefferliste maximieren

Einschränkungen:
 


 
Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:BBBG
Fassung vom:10.05.2007 Fassungen
Gültig ab:01.08.2007
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:226-2
Gesetz über die Anstalt öffentlichen Rechts
Berliner Bäder-Betriebe
(Bäder-Anstaltsgesetz - BBBG)
Vom 25. September 1995

§ 2
Begriffsbestimmungen

(1) Schwimmbäder im Sinne dieses Gesetzes sind die der Anstalt durch Rechtsgeschäft überlassenen, von ihr errichteten sowie von ihr an Dritte verpachteten Schwimmbäder.

(2) Schulen, Kindertagesstätten und förderungswürdige Sportorganisationen sind jeweils solche im Sinne des Sportförderungsgesetzes in der jeweils geltenden Fassung.

(3) Nebeneinrichtungen im Sinne dieses Gesetzes dienen der Erfüllung der in § 3 genannten Aufgaben; hierzu gehören auch Saunen, Solarien, Gastronomie- und Fitnesseinrichtungen.

(4) Die Grundversorgung der Nutzer der Schwimmbäder im Sinne dieses Gesetzes umfasst die Bereitstellung von Schwimmbädern zum Schwimmen und Baden.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gesetze.berlin.de/jportal/?quelle=jlink&query=B%C3%A4derAnstG+BE+%C2%A7+2&psml=bsbeprod.psml&max=true