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Amtliche Abkürzung:BerlHG
Fassung vom:30.06.2017
Gültig ab:12.07.2017
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Berlin
Gliederungs-Nr:221-11
Gesetz über die Hochschulen im Land Berlin
(Berliner Hochschulgesetz - BerlHG)
in der Fassung vom 26. Juli 2011
Inhaltsübersicht
1. Abschnitt
Einleitende Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Rechtsstellung
§ 2a Verträge des Landes Berlin mit den Hochschulen
§ 3 Grundordnung
§ 4 Aufgaben der Hochschulen
§ 5 Freiheit der Wissenschaft und Kunst
§ 5a Chancengleichheit der Geschlechter
§ 6 Erhebung, Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten
§ 6a Übermittlung und Löschung personenbezogener Daten
§ 6b Satzungs- und Richtlinienkompetenz der Hochschulen, Anwendung des Berliner Datenschutzgesetzes
§ 7 Ordnung des Hochschulwesens
§ 7a Erprobungsklausel
§ 7b Landeskommission für die Struktur der Universitäten
§ 8 Studienreform
§ 8a Qualitätssicherung und Akkreditierung
2. Abschnitt
Rechte und Pflichten der Studenten und Studentinnen
§ 9 Rechte und Pflichten der Studenten und Studentinnen
§ 10 Allgemeine Studienberechtigung
§ 11 Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte
§ 12 (weggefallen)
§ 13 Studienkollegs
§ 14 Immatrikulation
§ 15 Exmatrikulation
§ 16 Ordnungsverstöße
§ 17 (weggefallen)
§ 18 Studierendenschaft
§ 18a Semester-Ticket
§ 19 Satzung und Organe der Studierendenschaft
§ 20 Haushalt der Studierendenschaft
3. Abschnitt
Studium, Lehre und Prüfungen
§ 21 Allgemeine Ziele des Studiums
§ 22 Studiengänge
§ 22a Strukturierung der Studiengänge
§ 23 Bachelor- und Masterstudiengänge, Regelstudienzeit
§ 23a Studienübergänge, Anrechnung von Ausbildungs- und Studienleistungen
§ 24 (weggefallen)
§ 25 Promotionskollegs und Studiengänge zur Heranbildung des künstlerischen Nachwuchses
§ 26 Weiterbildungsangebote
§ 27 (weggefallen)
§ 28 Förderung des Studienerfolgs, Studienberatung
§ 28a Beauftragter oder Beauftragte für Studenten und Studentinnen mit Behinderung
§ 29 Semester- und Vorlesungszeiten
§ 30 Prüfungen
§ 31 Rahmenstudien- und -prüfungsordnung, Studienordnungen, Prüfungsordnungen
§ 32 Durchführung von Hochschulprüfungen
§ 33 Bewertung von Prüfungsleistungen
§ 34 Hochschulgrade
§ 34a Ausländische Hochschulgrade
§ 34b Gleichwertigkeit ausländischer Hochschulabschlüsse
§ 35 Promotion
§ 36 Habilitation
§ 36a Reglementierte Studiengänge
4. Abschnitt
Forschung
§ 37 Aufgaben der Forschung
§ 38 Koordinierung der Forschung
§ 39 Forschungsmittel
§ 40 Drittmittelforschung
§ 41 Forschungsberichte
§ 42 Angewandte Forschung und künstlerische Entwicklungsvorhaben
5. Abschnitt
Mitgliedschaft und Mitbestimmung
§ 43 Mitglieder der Hochschule
§ 44 Rechte und Pflichten der Hochschulmitglieder
§ 45 Bildung der Mitgliedergruppen
§ 46 Zusammensetzung und Stimmrecht
§ 47 Beschlussfassung
§ 48 Wahlen
§ 49 Amtszeit
§ 50 Öffentlichkeit
6. Abschnitt
Organe der Hochschulen
§ 51 Zentrale Organe der Hochschule
§ 52 Leitung der Hochschule
§ 53 Wahl der Leitung der Hochschule
§ 54 (weggefallen)
§ 55 Rechtsstellung der Leitung der Hochschule
§ 56 Aufgaben der Leitung der Hochschule
§ 57 Vizepräsidenten/Vizepräsidentinnen und Prorektoren/Prorektorinnen
§ 58 Kanzler/Kanzlerin
§ 59 Frauenbeauftragte
§ 60 Zusammensetzung des Akademischen Senats
§ 61 Aufgaben des Akademischen Senats
§ 62 Zusammensetzung des Konzils
§ 63 Aufgaben des Konzils
§ 64 Zusammensetzung der Kuratorien
§ 65 Aufgaben des Kuratoriums
§ 66 Hauptkommission des Kuratoriums
§ 67 Personalangelegenheiten der Hochschule, Personalkommission
§ 68 (weggefallen)
§ 68a (weggefallen)
7. Abschnitt
Fachbereiche
§ 69 Fachbereich
§ 69a Gemeinsame Gliedkörperschaft Charité - Universitätsmedizin Berlin -
§ 70 Fachbereichsrat
§ 71 Aufgaben des Fachbereichsrats
§ 72 Dekan/Dekanin
§ 73 Kommissionen und Beauftragte
§ 74 Gemeinsame Kommissionen
§ 75 Einrichtungen der Fachbereiche
8. Abschnitt
Medizin
§ 76 (weggefallen)
§ 77 (weggefallen)
§ 77a (weggefallen)
§ 77b (weggefallen)
§ 78 (weggefallen)
§ 79 (weggefallen)
§ 79a (weggefallen)
§ 80 (weggefallen)
§ 80a (weggefallen)
§ 81 (weggefallen)
§ 82 Geschäftsführende Direktoren/Direktorinnen im Fachbereich Veterinärmedizin
9. Abschnitt
Zentrale Einrichtungen
§ 83 Zentralinstitute
§ 84 Zentraleinrichtungen
§ 85 Institut an der Hochschule
§ 86 Bibliothekswesen
10. Abschnitt
Haushaltswesen und Aufsicht
§ 87 Haushaltswesen
§ 88 Haushaltsplan
§ 88a
§ 88b Gemeinsame Personalmanagementliste
§ 89 Aufsicht
§ 90 Bestätigung und Veröffentlichung von Rechtsvorschriften
§ 91 (weggefallen)
11. Abschnitt
Hauptberufliches Personal der Hochschule
§ 92 Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal
§ 92a Personal der Charité - Universitätsmedizin Berlin
§ 93 Beamtenrechtliche Stellung
§ 94 Ausschreibung
§ 95 Verlängerung von Dienstverhältnissen
§ 96 Didaktische Qualifikation und Lehrverpflichtung
§ 97 Urlaub
§ 98 Nebentätigkeit
§ 99 Dienstliche Aufgaben der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen
§ 100 Einstellungsvoraussetzungen für Professoren und Professorinnen
§ 101 Berufung von Hochschullehrern und Hochschullehrerinnen
§ 102 Dienstrechtliche Stellung der Professoren und Professorinnen
§ 102a Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessoren und Juniorprofessorinnen
§ 102b Dienstrechtliche Stellung der Juniorprofessoren und Juniorprofessorinnen
§ 102c Tenure-Track
§ 103 Führung der Bezeichnung „Professor“ oder „Professorin“
§ 104 (weggefallen)
§ 105 (weggefallen)
§ 106 (weggefallen)
§ 107 (weggefallen)
§ 108 Hochschuldozenten/Hochschuldozentinnen
§ 109 (weggefallen)
§ 110 Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen
§ 110a Wissenschaftliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mit Aufgabenschwerpunkt in der Lehre
§ 111 Personal mit ärztlichen Aufgaben
§ 112 Lehrkräfte für besondere Aufgaben
§ 113 Gastprofessoren/Gastprofessorinnen und Gastdozenten/Gastdozentinnen
12. Abschnitt
Nebenberufliches Personal der Hochschulen
§ 114 Nebenberuflich tätiges Personal
§ 115 Unfallfürsorge
§ 116 Bestellung von Honorarprofessoren und Honorarprofessorinnen
§ 117 Rechtsstellung der Honorarprofessoren und Honorarprofessorinnen
§ 118 Privatdozenten/Privatdozentinnen
§ 119 Außerplanmäßige Professoren und Professorinnen
§ 120 Lehrbeauftragte
§ 121 Studentische Hilfskräfte
13. Abschnitt
Laufbahnstudiengänge
§ 122 Laufbahnstudiengänge
14. Abschnitt
Staatliche Anerkennung von Hochschulen
§ 123 Staatliche Anerkennung von Hochschulen
§ 123a Trägerwechsel, Verlust der Anerkennung
§ 124 Hochschulen in kirchlicher Trägerschaft
§ 124a Sonstige Einrichtungen
§ 125 Ordnungswidrigkeiten, Ordnungsmaßnahmen
15. Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 126 Übergangsregelungen
§ 127 Fortbestehen der Dienstverhältnisse
§ 128 Akademische Räte und Lektoren/Akademische Rätinnen und Lektorinnen
§ 129 Nichtübergeleitete Hochschuldozenten und -dozentinnen und wissenschaftliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen
§ 130 (weggefallen)
§ 130a Übergangsregelungen für das Personal der künstlerischen Hochschulen
§ 131 Nachdiplomierung
§ 132 Mitgliedschaftsrechtliche Zuordnung
§ 133 Unterrichtsgeldpauschalen
§ 134 Laufbahn für Universitätsbeamte und -beamtinnen
§ 135 Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung, Altersgrenze
§ 136 Verlängerung der Amtszeit
§ 137 Anpassung der Promotionsordnungen
§ 137a Verlängerung von Erprobungsregelungen
§ 138 Außerkrafttreten entgegenstehender Vorschriften
§ 139 Inkrafttreten

 


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